Der Landtagsabgeordnete der LINKEN. Mirko Schultze lädt am 16.06. gemeinsam mit dem kulturpolitischen Sprecher der Fraktion Franz Sodann zu einem Online-Talk über Kultur nach Corona.
„In den letzten Wochen war einiges los im Kulturraum Görlitz. Ich möchte ich diese Ereignisse nicht unkommentiert lassen und z.B. über Kultur nach Corona oder das Görlitzer Theaterkonzept reden. Kultur darf nicht kaputt rationalisiert werden.“ So Schultze über seine Veranstaltung.
Antworten an Andreas Kirschke (freier Redakteur für Serbske Nowiny) zur bekannt gewordenen Studie über die Zukunft der Theater im Kulturraum Oberlausitz an mich als Vorsitzender der Kreistagsfraktion der LINKEN im Landkreis Görlitz.
Wie nimmt Ihre Fraktion das jetzt öffentlich gewordene Gutachten auf?
Mit Verwunderung und Entsetzen, mit Verwunderung, weil wir uns nicht vorstellen konnten, dass der Kulturraum ein Gutachten finanziert, das GHT es in Auftrag gibt und der Landkreis es über die Steuerungsgruppe zulässt, welches am Ende das Aus für den Standort Görlitz, die vollständige Entwertung von Zittau und letztlich das Ende der Theaterlandschaft vorschlägt, wie wir sie kennen. Das Entsetzen darüber ist dann mindestens so groß wie die Verwunderung.
Wie wird sich Ihre Fraktion mit dem Gutachten auseinandersetzen?
Die Linksfraktionen der Stadträte Görlitz und Zittau sowie die Kreistagsfraktion haben auf Anregung des MdL und Kreistagsfraktionsvorsitzenden Mirko Schultze eine Arbeitsgruppe eingerichtet, an der auch interessierte Bürgerinnen und Bürger teilnehmen können. Wir wollen prüfen, welche Möglichkeiten es gibt und einen konstruktiven Lösungsvorschlag beisteuern, auch wenn wir wissen, dass die Grundursache, die nicht auskömmliche Finanzierung des Landkreises durch den Freistaat, sich auf regionaler Ebene nicht lösen lässt.
Wie kann die Theaterlandschaft in der Oberlausitz langfristig finanziell gesichert werden?
Im Grunde nach müssen sich erst einmal drei Rahmenbedingungen ändern: erstens die Dynamisierung des Kulturraumgesetzes muss kommen, zweitens ist die auskömmliche Finanzierung der Kommunen (einschließlich Landkreise) im Rahmen der sächsischen Finanzpolitik zu gewährleisten und drittens brauchen wir eine Evaluation der Projekte und eine neue Priorisierung im Kulturraum. Bestandssicherung muss vor neuen Projekten stehen und auch langfristig eingepreist sein. Zu diesen Maßnahmen kommt natürlich noch, dass die Landkreise Bautzen und Görlitz, die Mitgesellschafter der GHT Görlitz und Zittau sowie die Sitzgemeinden der Theater und Ensemble sich auch finanziell bekennen müssen. Auch wenn es schwer fällt: Kultur ist nicht vorrangig als zu reduzierende Kostenbelastung einzustufen, sondern die Umwegrendite, wie die Anzahl der Arbeitsplätze, die Wirkung von Theatern als weiche Standortfaktoren und der kulturelle Auftrag muss mit in die Bewertung eingepreist werden. Die Unterstützung von Theatern ist eben auch Wirtschaftsförderung, Standortmarketing und Bildungsauftrag.
Welche Eigenheiten und Charakteristika der Standorte Zittau, Görlitz und Bautzen sollten langfristig unbedingt erhalten bleiben?
Die Frage unterstellt, dass es Eigenheiten und Charakteristika der Standort geben würde, welche nicht erhalten bleiben sollten, das sehen wir nicht so. Jeder der drei Standorte hat eine Entwicklung hinter sich, die meist mit weniger Angebot, weniger Vielfalt und der Reduzierung von Sparteninhalten zu tun hatte. Nach unserer Auffassung ist an dieser Stelle das Ende der Fahnenstange erreicht. Theater lässt sich und darf sich nicht unendlich zusammenkürzen lassen. Deswegen setzen wir uns dafür ein, dass der Status auf alle Fälle erhalten bleibt. Eines könnte sich aber ändern: wir würden uns wünschen, dass die Theater, Ensemble, Träger, Gesellschafter, die Verwaltungen und die Sparten sich in einem freundschaftlich geprägten Miteinander messen und im positiven Sinne konkurrieren, um sich zu mehr Leistungen, neuen Ideen und einer größeren Vielfalt anzustacheln. Sie sollen sich nicht als Konkurrenten in einem Verdrängungskampf betrachten.
Nach der nicht öffentlichen Vorstellung der actori Studie zur Zukunft der Theater in Kulturraum und nach den Veröffentlichungen in den Medien berufen die Fraktionen der Linken im Kreistag, der Stadt Zittau und der Stadt Görlitz auf Initiative des Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden der Kreistragfraktion Mirko Schultze eine Arbeitsgruppe Theater. Zweck ist Lösungsvorschläge zu erarbeiten die die Existenz des Gehart-Hauptmann-Theater mit seinen Spiel- und Inszenierungsstandorten sowie die Spartenvielfalt erhalten soll. Die Arbeitsgruppe soll neben Mitgliedern der Fraktion auch für Menschen geöffnet werden, welche sich an dem Prozess beteiligen wollen. Interessierte können sich unter mirko.schultze@slt.sachsen.de melden.
„Für uns ist die Studie ein Szenario des Grauens und wir verstehen nicht wie die Auftraggeber im Rahmen der Beratungen eines sogenannten Lenkungsausschusses den Ursprünglichen Auftrag des Kreistages, die Standorte und das Angebot zu sichern so aus den Augen verlieren konnten. Als LINKE haben wir uns schon intensiv in die Fusionsdebatte eingebracht und werden auch diesmal nicht zusehen wie unser Theater kaputt rationalisiert wird. Theater, das heißt nicht nur ein wichtiges kulturelles Angebot, das heißt auch Zugang zu Kultur für Kinder und Jugendliche, das sind über 200 direkte und zahlreiche indirekte Arbeitsplätze, das sind Angebote von Orchestermusiker*innen in den Musikschulen und vieles mehr. Dies aufzugeben weil man an dem Dogma der Ausgabendeckelung festhalten will und dem Kulturbereich jährlich den Ausgleich von Kostensteigerungen und dem Mitarbeiter*innen eine wenigstens inflationsausgleichende Lohnentwicklung verweigert, was man bei Bauaufträgen oder Materialbeschaffungen nie in Frage stellt, sondern in der Regel bereits einplant.“ So Mirko Schultze.
Und weiter: „Wir nehmen den Aufruf des Landrates ernst, wenn er sagt „wenn sie das Theater retten wollen dann machen sie Vorschläge“ und öffnen diesen Prozess über die gemeinsame Arbeitsgruppe für alle Menschen die daran interessiert sind Kultur nicht tot zu rationalisieren. Wir werden eine LINKE Antwort erarbeiten und erwarten, dass der Landrat auch eine faire Debatte zulässt und nicht durch eine Alibibeteiligung letztlich den Plänen nur eine Scheinlegitimierung verschaffen will.“
Der Görlitzer Landtagsabgeordnete Mirko Schultze lädt am Samstag, dem 17. April 2021 um 19:00 zu einer Onlinediskussionsrunde mit der Juristin und Mitgründerin der Organisation Equal Rights Beyond Borders e.V. Clara Bünger ein, die dieses Jahr in Sachsen auch für DIE LINKE für den Bundestag kandidieren wird.
„Einschnitte in soziale Sicherheit, besonders seit der Corona-Krise, Eingriffen in unsere Grundrechte und der Abschottung nach außen müssen wir als LINKE entschieden entgegentreten. Wir dürfen nicht zulassen, dass sich der politische Handlungskorridor weiter nach rechts verschiebt. Es darf keine Normalisierung von Grund- und Menschenrechtsverletzungen geben. DIE LINKE ist die Partei der universellen Menschenrechte, sie trägt diese Grundwerte in sich.“ So Clara Bünger. Über diese Position in der Linken und wie DIE LINKE als starkes Gegengewicht gegen Gewalt, Rhetorik und Politik von rechts wirken kann wollen Mirko Schultze und Clara Bünger am Samstag diskutieren.
„Gerade in der Corona-Krise geht die Lage an der europäischen Außengrenze und in den europäischen Flüchtlingslagern gerade sehr unter. Gerade deshalb halte ich es für wichtig, am Samstag auch die deutsche EU-Politik, insbesondere die Beteiligung deutscher Behörden zu thematisieren. Menschen- und Grundrechte gelten nämlich nicht nur in Deutschland – sondern universell für alle Menschen. Daher bin ich froh, mit Clara Bünger eine engagierte Menschenrechtsverteidigerin für diese Diskussion gewonnen zu haben, die auch von ihren eigenen Erfahrungen mit der europäischen Grenzpolitik und ihrem Widerstand dagegen berichten kann.“ Erklärt Mirko Schultze dazu.
Am Mittwoch tagt der Landtag in Sondersitzung, um das Finanzausgleichsgesetz zu verabschieden. Die Linksfraktion will den Kommunen per Änderungsantrag 200 Millionen Euro zusätzlich im Jahr zur freien Verwendung zukommen lassen, damit sie das Leben vor Ort attraktiver machen können. Mirko Schultze, Sprecher der Linksfraktion für Kommunalfinanzen, erklärt dazu:
„Gerade die Pandemie zeigt, dass es darauf ankommt, die Strukturen vor Ort zu stärken. Obwohl uns bereits seit Jahren versprochen wird, das Finanzausgleichsgesetz grundlegend zur reformieren, hat auch die neue Koalition bisher nicht Wort gehalten. Mehr noch – bereits vor der Corona-Krise hat sie ein Gutachten in Auftrag gegeben, das einzig und allein zum Ziel hatte, die Überlegenheit des sächsischen Wegs bei der Verteilung der Gelder zu beweisen.
Als Linksfraktion haben wir nun einen Änderungsantrag ins Verfahren eingebracht, der die in die Jahre gekommene Grundstruktur des Finanzausgleichs zwar nicht grundlegend korrigieren kann, der aber zumindest dafür sorgt, dass die Aufgabenerfüllung auf kommunaler Ebene nicht gefährdet wird. Wir fordern eine deutliche Erhöhung der jährlichen Zuführungen an die kommunale Ebene um rund 200 Millionen Euro. Auch wird es Zeit, die ausschließliche Fixierung auf die Zahl an Einwohnerinnen und Einwohnern zu überwinden. Mit einem demografischen Faktor wollen wir diejenigen Landkreise und Kommunen besonders unterstützen, die überdurchschnittlich vom Bevölkerungsrückgang betroffen sind.
Zum grundlegenden Umbau des Finanzausgleichs ist nur die Regierung in Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden in der Lage. Wir sehen aber die große Gefahr, die von der strukturellen Unterfinanzierung der kommunalen Haushalte ausgeht. Mit unserem Änderungsantrag geben wir der Koalition die Möglichkeit, Fehler zu korrigieren. Des Weiteren fordern wir mehr Transparenz, wenn es um die kommunale Finanzausstattung geht. Daher soll der so genannte FAG-Beirat reformiert und um Vertreterinnen und Vertreter erweitert werden, die nicht der Staatsregierung angehören. Vor allem der Sachverstand aus der Wissenschaft ist hierbei wichtig.
Diese Vorschläge hatten wir bereits im Ausschuss vorgebracht, wo sie zwar konstruktiv diskutiert, aber durch die Koalition abgelehnt wurden. Zum Plenum setzen wir sie erneut auf die Tagesordnung.“
Seit Jahren werden die Probleme mit Gebäuden und Baufälligkeit in beispielsweise Gerätehäusern wie in Klingewalde diskutiert. Geschehen ist seither nichts. Nun präsentiert Baubürgermeister Wieler wieder eine seiner Seifenblasen, welche von Finanzierung bis Realisierung unrealistisch sind.
MdL Mirko Schultze, Sprecher für Feuerwehr und Bevölkerungsschutz dazu: „Wieder einmal wird deutlich, dass Bürgermeister Wieler auf Luftschlösser baut. Viel zu lange wurde bei der Realisierung von wirklich wichtigen Bauvorhaben, wie die Erneuerung der Häuser der Bevölkerungsschützer in Klingewalde, gewartet. Hier sind die Einheiten unter widrigen Umständen untergebracht. Statt die Mittel, welche nun durch den Freistaat fließen, zentral in solche Bauvorhaben zu stecken, setzt Wieler wieder auf Monsterprojekte alla Stadthalle Görlitz. Schon allein die Tatsache, dass der Landkreis Görlitz über diese Art Großprojekt in der Zeitung erfährt, ist anmaßend und arrogant. Eine zentrale Lösung wäre hier angebracht um die Probleme zu lösen: Neubau von Gerätehäusern in Klingewalde, Neubau der freiwilligen Feuerwehr an der Cottbusser Straße und ein Anbau an der alten Feuerwehr Krölstraße. Ratsam wäre es auch realistisch bei der Planung der Neubauten vorzugehen denn 17 Tore hat nicht einmal die Hauptfeuerwehr in Dresden.“
Der Ortsverband der Linken Görlitz lädt am 14. Januar um 19:00
Uhr zu seinem dritten virtuellen Stammtisch.
„Corona-bedingt findet er natürlich (leider) nicht in einer Kneipe –
sondern im Netz statt. Wir wollen als Ortsverband auch in dieser
Pandemie mit den Menschen in Görlitz im Gespräch bleiben. Wir
laden alle interessierten Menschen ein mit uns über aktuelle
politische Themen zu diskutieren, egal ob, es um die Stadtrats-, die
Landes- oder Bundespolitik geht“, so Mathias Fröck, Mitglied des
Ortsverbandes Görlitz
Der Stammtisch wird über Big Blue Botton gestreamt, die
Zugangsinformationen finden Interessierte auf den Social-Media
Kanälen der Görlitzer Linken oder auf der Website des
Landtagsabgeordneten Mirko Schultze. Falls keine Möglichkeit zu
einer online Teilnahme besteht, so kann sich, nach vorheriger
Anmeldung unter ov.goerlitz@dielinke-goerlitz.de auch telefonisch
zugeschalten werden. Der Termin wird regelmäßig am 2.
Donnerstag des Monats stattfinden, zumindest solange das
aktuelle Pandemiegeschehen keinen Präsenzstammtisch zulässt.
Zum Stammtisch einfach hier drauf klicken.
Anlässlich des 03. Dezembers, welcher der internationale Tag für Menschen mit Behinderung ist, mahnt die Linke Anbieter*innen von digitalen Inhalten an, Barrierefreiheit gezielter umzusetzen.
„Es beginnt ja schon bei unserer Stadthomepage, obwohl hier bereits versucht wird auf Belange von Menschen mit Behinderung einzugehen, so sucht man doch vergebens die Erklärung zur Barrierefreiheit der Website. Diese hätte eigentlich, laut der barrierefreien Informationstechnik Verordnung, spätestens ab dem 23. September 2020 online sein müssen.“, so Mirko Schultze Landtagsabgeordneter der Partei Die Linke. Schultze mahnt weiter, dass besonders unter Berücksichtigung der aktuellen Corona Situation und der damit einhergehenden Verlegung auf online Medien, Menschen mit Behinderungen viele Zugänge verwehrt blieben. „Die meisten E-Learning Plattformen sind nicht barrierefrei und schließen somit Betroffene von Bildung aus. Hinzukommt, dass viele Privatanbieter*innen ihre Geschäfte immer mehr online Abwicklungen verlangen, ohne dafür Barrieren abzubauen. Hier werden Menschen mit Behinderung systematisch von der Teilhabe an Gesellschaft ausgeschlossen. Es gibt mittlerweile genug gesetzliche Grundlagen und Organisationen welche unterstützen bei der Gestaltung von barrierefreien Inhalten. Wer sich also hinstellt und sagt er wüsste nicht wie man Barrierefreiheit im digitalen Raum herstellt muss nur mal online recherchieren. Ende nächsten Jahres soll der erste Prüfbericht des Bundes für Barrierefreiheit von Informationstechnik veröffentlicht werden. Wir werden diesen Prüfbericht genau betrachten und Schlussfolgerungen für unsere Forderungen ziehen.“, meint Mirko Schultze.
Am heutigen bundesweiten Warntag heulen in ganz Deutschland die Sirenen. Dazu erklärt Mirko Schultze, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für das Thema Katastrophenschutz:
„Wer kennt heute noch die angemessene Reaktion, wenn über alle Kanäle gewarnt wird? Wer hat heute noch ausreichend Reserven zuhause, um im Katstrophenfall vorbereitet zu sein? Wer kennt die persönliche Checkliste des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe? Wohl kaum jemand. Bevölkerungsschutz ist aus der öffentlichen Wahrnehmung verschwunden – was einerseits ein gutes Signal ist, das zeigt, dass wir heute so sicher leben wie nie zuvor. Andererseits birgt das aber ein großes Risiko, weil der Bevölkerungsschutz eben trotzdem funktionieren muss.
Wenn über innere Sicherheit diskutiert wird, steht der Bevölkerungsschutz zu Unrecht nicht im Fokus. Dies muss sich ändern – im Interesse aller Engagierten, die ehrenamtlich oder hauptamtlich im Bevölkerungsschutz tätig sind arbeiten, ob in den Feuerwehren, im Arbeiter-Samariter-Bund, in der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft, im Deutschen Rote Kreuz, in der Johanniter-Unfall-Hilfe, im Malteser-Hilfsdienst oder im Technischen Hilfswerk. Ihre Arbeitsbedingungen müssen besser werden. Das gilt für Unterbringung, technische Ausstattung, Familienfreundlichkeit. Genug Nachwuchs gibt es nur, wenn all das verbessert wird.
Die Kommunen sollten den Bevölkerungsschützerinnen und Bevölkerungsschützern Gebühren erlassen können. Zudem fordern wir eine echte Anerkennung durch Ehrenamts-Rentenpunkte. Nötig ist eine sachsenweite Beschaffung, die wie bei der Polizei Geld spart und Technik-Standards setzt. Der Investitionsstau bei den Kommunen muss abgebaut werden. Außerdem schlagen wir vor, dass der Freistaat den Erwerb von Feuerwehrführerscheinen kostendeckend fördert.
Der bundesweite Warntag ist auch ein guter Anlass für die Forderung, die Themen Erste Hilfe und Bevölkerungsschutz in den Lehr- und Bildungsplänen zu verankern. Unabhängig vom Alter sollten Kinder auf diesen Gebieten fit gemacht werden und eigenes Handeln im Ernstfall erlernen.“
Aufgrund der Corona-Krise ist der Schulschwimmunterricht im zweiten Halbjahr ausgefallen und wird nicht nachgeholt. Der Fraktionsvorsitzende der Kreistagsfraktion und Görlitzer Landtagsabgeordnete Mirko Schultze meint dazu: „Es kann nicht sein, dass der notwendige Schwimmunterricht nun ersatzlos wegfällt. Klar gibt es Möglichkeiten, wie Kinder dennoch das Schwimmen lernen– aber die knapp 80 Euro muss man sich erst einmal leisten können. Für viele Eltern mit nur geringen Einkommen ist das auf jeden Fall kein Pappenstiel – gerade weil dort auch Covid-19 bedingt notwendig gewordener Nachhilfe häufiger noch Mehrkosten auf die Familien zukommen.
Deshalb muss der Landkreis und der Zweckverband jetzt handeln und Lösungen finden wie der ausgefallene Unterricht für die Kinder ausgeglichen und schwimmen gelernt werden kann, ohne die Eltern dabei mehr zu belasten. Schwimmenlernen rettet Leben und dessen wegfallen darf nicht auf die leichte Schulter genommen werden.“
Um sich über die Problematik weiter zu informieren möchte Mirko Schultze sich in den nächsten Tagen mit den Görlitzer Sportvereinen die Schwimmkurse anbieten und der Leitung des Schulschwimmzentrums treffen.
„Gerade die Problematik, dass das Neißebad für außerschulischem Schwimmkursen zu klein ist, hat uns aufhorchen lassen. In der aktuellen Debatte um das Helenenbad zeigt sich nun umso deutlicher, dass Görlitz auf den Bedarf an einem Freibad mit Schwimmbecken hat. Dies könnte zumindest in den warmen Jahreszeiten das Neißebad weiter entlasten.“ So Mirko Schultze weiter.