DIE LINKE. Görlitz

22.3. 18:00 LIVE: Arbeiter*innen als Boss. Des Glückes eigener Schmied

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Monatsrückblick Dezember 2021

Anfragen die wir im Landtag gestellt haben?

  • Hochwasservorsorgeausweise als Teil des präventiven Hochwasserschutzes Drs 7/8179
  • Polizeiliche Maßnahmen am 16.11.2021 in Görlitz Hagenwerder Drs 7/8200
  • Versammlungen unter freiem Himmel im Landkreis Görlitz KW 46-47 2021 Drs 7/8246
  • Notstromaggregate als passive Prävention
  • Systematische Zusammenarbeit bei Massenanfall von Verletzten (MANV)
  • Standardisierung von Betreuungsplatz innerhalb von MANV
  • Anfrage 1 KlA-pdf-Deponie-Stilllegung 2017-Nachfrage zu 7-4037
  • Anfrage 2 KlA-pdf-Deponie-Stilllegung 2017-Nachfrage zu 7-4037

Bericht aus dem Landtag

Aktive Standortpolitik für Görlitz und Bautzen betreiben – Alstom muss Pläne überdenken!

„Ministerpräsident Kretschmer und Wirtschaftsminister Dulig haben gegenüber der Belegschaft in den vergangenen Jahren immer wieder die Hoffnung vermittelt, dass ihre Arbeitsplätze sicher seien. Nun zeigt sich erneut, dass der Freistaat keine halbherzigen Versprechungen machen, sondern lieber aktiv Standortpolitik betreiben sollte. Für die beiden Wagonbaustandorte Görlitz und Bautzen sind die Pläne von Alstom ein erneuter Tiefschlag. Bereits die halbherzige Unterstützung beim Testzentrum für Eisenbahntechnik (TETIS) und die Hinhaltetaktik der zuständigen Ministerien haben gezeigt, dass die Oberlausitz durch die Staatsregierung Stück für Stück aufgegeben wird und mit den Mitteln für den Strukturwandel nur alte Versprechen erfüllt werden. Die Folge dieses massiven Arbeitsplatzabbaus wird eine weitere Abwanderung aus der Region sein. Dem werden wir als LINKE nicht tatenlos zusehen. Wir stehen an der Seite der Beschäftigten und fordern Alstom auf, die Pläne zu überdenken.“

Rechtssicherheit für digitale Sitzungen kommunaler Räte herstellen!

„Die Kommunen brauchen dringend einen rechtssicheren Rahmen zur Durchführung digitaler Sitzungen der Gemeinde- und Stadträte sowie Kreistage. Mit unserem Antrag „Arbeitsfähigkeit in den Kommunen sichern: Digitale Sitzungen für Stadt- und Gemeinderäte sowie Kreistage bei außergewöhnlichen Notlagen ermöglichen!“ (Drucksachennummer 7/8295) fordern wir die schnellstmögliche Vorlage eines entsprechenden Gesetzentwurfes, der es den Kommunen ermöglicht, bei allen Not- und Krisensituationen die digitale Sitzungsform zu nutzen. Wir reagieren damit auf die Bedürfnisse der Gemeinde- und Stadträte, die sich zu Recht Sorgen um ihre Gesundheit machen. Es war in unseren Augen ein Fehler, die Ausnahmeregelungen an die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite zu koppeln. Diese Kurzsichtigkeit der Regierungskoalition versperrt den Kommunen im Moment den Weg zu einem wichtigen und sinnvollen Instrument, das Gesundheitsschutz und kommunale Handlungsfähigkeit miteinander verbindet. Die Corona-Pandemie darf nicht Ausrede für weniger Beteiligung, Einbeziehung der demokratischen Gremien und Information der Öffentlichkeit sein. Der Schutz vor dem Corona-Virus darf nicht zu Demokratieabbau führen – Demokratie funktioniert im Notfall auch digital.“

Kreistag

Änderungsantrag zum BV/288/2021 Jugendhilfeausschuss 09.12.2021

Anfrage Aufholen nach Corona

Stadtrat

  • Kostenloses öffentliches Trinkwasser; Aufgrund eines Antrages der Fraktion der Linken im Stadtrat in der vergangenen Legislatur, wurde am Postplatz, Kaisertrutz und am Obermarkt ein Trinkwasserspender aufgestellt. An diesen kann man sich nun in heißen Sommertagen bedienen. Speziell für Menschen die wenig Geld zur Verfügung haben ist dies ein großer Vorteil, inklusive Aufwertung des öffentlichen Raumes.   

Evtl. Konzept vom Nostromo einfügen (Die 5 Seiten von Jana)

Einreichung des Antrages Defibrillatoren: Die Linke hat im Stadtrat einen Antrag eingereicht bei dem wir für die Errichtung von öffentlich zugänglichen Defibrillatoren werben. Diese können im Notfall leben retten und bleibende Folgeschäden mnimieren oder vermeiden.

Ortsverband Görlitz

  • 1.12 Welt-Aids Tag: Am 01.12 fand der Welt-Aids-Tag statt bei diesem wird gegen Vorurteile angekämpft, denn Diskriminierung macht HIV-positiven Menschen das Leben oft immer noch unnötig schwer. Somit waren wir als Ortsverband mit einem Stand an der Berliner Straße aktiv bei dem wir Kondome, Infobroschüren uvm. verteilt haben. Die Aids-Hilfe Dresden e.V. hat uns hierbei unterstützt. – Fotos einfügen –
  • Online Veranstaltung zu inklusivem Katastrophenschutz: Nicht alle Menschen können Warnhinweise gleichermaßen gut wahrnehmen und verstehen. Deswegen ist es essenziell das Menschen mit Behinderungen beim Katastrophrnschutz mitgedacht werden. Das Thema ist kein „Nice to have“ sondern eines um Leben und Tod. So sind Menschen in einer Behinderteneinrichtung beim Hochwasser in NRW ertrunken weil man sie nicht rechtzeitig retten konnte. Aufgrund dieser Wichtigkeit hatten wir ein Treffen mit drei Personen die Experten in eigener Sache sind. Sebastian Hentschel der in den Görlitzer Werkstätten arbeitet, Tobias aus dem THW im Saarland und Birger Höhn dem inklusionspolitischen Sprecher der Linken Sachsen.
  • Am 15.12 haben wir einen zweiten Transporter mit Sachspenden zum „Wir packens an e.V“ nach Biesenthal gebracht. Die Spenden werden an der Polnisch/Belarussischen Grenze aber auch in Bosnien und Griechenland benötigt weil Menschen an den EU-Außengrenzen unter härtesten Bedingungen im Winter draußen kampieren und ihnen das Recht auf ein Asylantrag rechtswidrig verweigert wird.  
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Mirko Schultze: Aktive Standortpolitik für Görlitz und Bautzen betreiben – Alstom muss Pläne überdenken!

Zu den heute bekannt gewordenen Plänen des Alstom-Konzerns, 400 Arbeitsplätze in Görlitz und 150 Arbeitsplätze in Bautzen abzubauen, erklärt der Görlitzer Landtagsabgeordnete der Linksfraktion Mirko Schultze:

„Ministerpräsident Kretschmer und Wirtschaftsminister Dulig haben gegenüber der Belegschaft in den vergangenen Jahren immer wieder die Hoffnung vermittelt, dass ihre Arbeitsplätze sicher seien. Nun zeigt sich erneut, dass der Freistaat keine halbherzigen Versprechungen machen, sondern lieber aktiv Standortpolitik betreiben sollte. Für die beiden Wagonbaustandorte Görlitz und Bautzen sind die Pläne von Alstom ein erneuter Tiefschlag. Bereits die halbherzige Unterstützung beim Testzentrum für Eisenbahntechnik (TETIS) und die Hinhaltetaktik der zuständigen Ministerien haben gezeigt, dass die Oberlausitz durch die Staatsregierung Stück für Stück aufgegeben wird und mit den Mitteln für den Strukturwandel nur alte Versprechen erfüllt werden. Die Folge dieses massiven Arbeitsplatzabbaus wird eine weitere Abwanderung aus der Region sein. Dem werden wir als LINKE nicht tatenlos zusehen. Wir stehen an der Seite der Beschäftigten und fordern Alstom auf, die Pläne zu überdenken.“

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Aufruf zur Kundgebung: „Die Orks zerstören das Auenland“ am 4. Oktober 2021, 18 Uhr, am Postplatz (Ecke Theaterpassage) Görlitz.

Für den 04.10.2021 wird von den „Freien Sachsen“ für einen Auftritt der rechten Rapperin Ramona Naggert, alias Runa in Görlitz geworben. In ihren Songs glorifiziert sie die Taten der Wehrmacht oder covert Lieder von Neonazibands und propagiert die AfD als einzig wählbare Partei. Auch auf Wahlkampfveranstaltungen der AfD hat sie schon Auftritte absolviert. Ramona Naggert ist die Ehefrau von Kai Naggert (Künstlerpseudonym Prototyp), dem Gründer des rechten Musik Labels „Neuer Deutscher Standard“ aus Weifa, auf dem Label erschien auch ihr aktuelles Album. Der Auftritt in Görlitz soll am Montag auf dem Postplatz bei den sogenannten Spaziergängen erfolgen. Die Veranstaltung der Coronaleugner*innen, Verschwörungsfreunde und Rechtsradikale bietet den Rahmen für den Auftritt der rechten Rapperin. Gerade nach dem Ergebnis der Bundestagswahlen und dem hohen Abschneiden der AfD in Sachsen fühlen sich die „Freien Sachsen“ gestärkt und verbreiten weiter nationalistische Beiträge in ihrem Telegramkanal und mobilisiert zum Protest gegen die Landesregierung.

Wir rufen zum kreativen Gegenprotest auf, mit Instrumenten oder Trillerpfeifen oder was euch einfällt. Wir erwarten auch Redebeiträge und Musik und wollen laut sein und Hassmusik sowie Patriotismus ein klangstarkes Zeichen entgegensetzen. Die Kudngebung findet ab 18.00 Uhr am Postplatz an der Ecke zur Theaterpassage in Görlitz statt.

Im Juni 2021 stufte das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Sachsen die Partei »Freie Sachsen« als „erwiesene rechtsextremistische Bestrebung“ ein. Das LfV bezeichnet es so: „Die Tätigkeiten der Partei ‚Freie Sachsen‘ sind objektiv geeignet, die freiheitliche demokratische Grundordnung oder einzelne ihrer zentralen Wesenselemente zu beseitigen oder zu beeinträchtigen.“ Der LfV-Präsidente weiter: „Auch wenn sie in der Öffentlichkeit vordergründig den Corona-Protest thematisieren und sich in diesem Zusammenhang als ‚Kämpfer für die Freiheitsrechte‘ darstellen, handelt es sich bei ihnen um eine rechtsextremistische Organisation.“ Gegründet wurde die Partei im Februar 2021 und setzt sich aus namhaften Rechtsextremisten („Pro Chemnitz“ und NPD-Mitglieder) aus dem Raum Chenitz und dem Erzgebirge zusammen. (Quelle: PM 17.6.2021 LfV Sachsen, https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/253332)

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PM: Bevölkerungsschutz, freiwillige Feuerwehr und Berufsfeuerwehr in einem Zivilschutzzentrum vereinen ist eine große Seifenblase

Seit Jahren werden die Probleme mit Gebäuden und Baufälligkeit in beispielsweise Gerätehäusern wie in Klingewalde diskutiert. Geschehen ist seither nichts. Nun präsentiert Baubürgermeister Wieler wieder eine seiner Seifenblasen, welche von Finanzierung bis Realisierung unrealistisch sind.

MdL Mirko Schultze, Sprecher für Feuerwehr und Bevölkerungsschutz dazu: „Wieder einmal wird deutlich, dass Bürgermeister Wieler auf Luftschlösser baut. Viel zu lange wurde bei der Realisierung von wirklich wichtigen Bauvorhaben, wie die Erneuerung der Häuser der Bevölkerungsschützer in Klingewalde, gewartet. Hier sind die Einheiten unter widrigen Umständen untergebracht. Statt die Mittel, welche nun durch den Freistaat fließen, zentral in solche Bauvorhaben zu stecken, setzt Wieler wieder auf Monsterprojekte alla Stadthalle Görlitz. Schon allein die Tatsache, dass der Landkreis Görlitz über diese Art Großprojekt in der Zeitung erfährt, ist anmaßend und arrogant. Eine zentrale Lösung wäre hier angebracht um die Probleme zu lösen: Neubau von Gerätehäusern in Klingewalde, Neubau der freiwilligen Feuerwehr an der Cottbusser Straße und ein Anbau an der alten Feuerwehr Krölstraße. Ratsam wäre es auch realistisch bei der Planung der Neubauten vorzugehen denn 17 Tore hat nicht einmal die Hauptfeuerwehr in Dresden.“

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Görlitz: Linke bietet Unterstützung zu Homeschooling

Der Lockdown betrifft in vielfältiger Weise das öffentliche Leben. Durch die Schulschließungen müssen nun Familien mit ihren Kindern im häuslichen Umfeld lernen. Leider birgt gerade aber dieser Umstand die Gefahr des abgehängt werdens. Denn eine adäquate Ausstattung zum Homeschooling ist nicht in allen Haushalten grundsätzlich verfügbar. Gerade Familien mit niedrigeren Haushaltseinkommen haben Schwierigkeiten den Kindern das lernen aus dem häuslichen Umfeld zu ermöglichen.

Das Abgeordneten Büro von MdL Mirko Schultze und der Ortsverband DIE LINKE Görlitz wollen helfen. Wir bieten allen Menschen, die Unterstützung beim Homeschooling benötigen, die Infrastruktur der Büroräume auf der Schulstraße 8 in Görlitz an. Sei es das Herunterladen und Drucken von Schulaufgaben oder das Nutzen des Internets. Im Görlitzer Büro gibt es die Möglichkeit auch ohne Kontakt und unter Berücksichtigung der Corona- Auflagen Dinge zu erledigen. So wollen wir unseren Beitrag zur schwierigen Lage leisten. Der Kontakt kann dazu ganz unkompliziert per Email unter : bb.goerlitz@mirko-schultze.de oder unter 03581/ 403005 aufgenommen werden. Wir finden eine individuelle und praktikable Lösung für Probleme im Homeschooling.

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PM: DIE LINKE. mahnt in Digitalisierungsfragen Menschen mit Behinderung nicht zu vergessen

Anlässlich des 03. Dezembers, welcher der internationale Tag für Menschen mit Behinderung ist, mahnt die Linke Anbieter*innen von digitalen Inhalten an, Barrierefreiheit gezielter umzusetzen.

„Es beginnt ja schon bei unserer Stadthomepage, obwohl hier bereits versucht wird auf Belange von Menschen mit Behinderung einzugehen, so sucht man doch vergebens die Erklärung zur Barrierefreiheit der Website. Diese hätte eigentlich, laut der barrierefreien Informationstechnik Verordnung, spätestens ab dem 23. September 2020 online sein müssen.“, so Mirko Schultze Landtagsabgeordneter der Partei Die Linke. Schultze mahnt weiter, dass besonders unter Berücksichtigung der aktuellen Corona Situation und der damit einhergehenden Verlegung auf online Medien, Menschen mit Behinderungen viele Zugänge verwehrt blieben. „Die meisten E-Learning Plattformen sind nicht barrierefrei und schließen somit Betroffene von Bildung aus. Hinzukommt, dass viele Privatanbieter*innen ihre Geschäfte immer mehr online Abwicklungen verlangen, ohne dafür Barrieren abzubauen. Hier werden Menschen mit Behinderung systematisch von der Teilhabe an Gesellschaft ausgeschlossen. Es gibt mittlerweile genug gesetzliche Grundlagen und Organisationen welche unterstützen bei der Gestaltung von barrierefreien Inhalten. Wer sich also hinstellt und sagt er wüsste nicht wie man Barrierefreiheit im digitalen Raum herstellt muss nur mal online recherchieren. Ende nächsten Jahres soll der erste Prüfbericht des Bundes für Barrierefreiheit von Informationstechnik veröffentlicht werden. Wir werden diesen Prüfbericht genau betrachten und Schlussfolgerungen für unsere Forderungen ziehen.“, meint Mirko Schultze.

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DIE LINKE fragt nach: Hubschraubereinsatz der Polizei im Stadtgebiet Görlitz

In einem Brief an die Bundespolizeidirektion Pirna hinterfragte der Landtagsabgeordnete Mirko Schultze die Hintergründe zu den seit Wochen stattfindenden Einsätzen des Polizeihubschreibers in der Dämmerung und der Nacht im Stadtgebiet Görlitz.
Auf Hinweise der Bevölkerung reagierend, fragte MdL Schultze unter anderem nach Gründen. Er machte auch deutlich, dass sich viele Görlitzerinnen und Görlitzer durch die nächtlichen Flüge in der Nachtruhe gestört fühlen und sich mehr Transparenz in Bezug auf den Einsatz des Polizeihubschraubers wüschen.
Die Antwort der Bundespolizeidirektion Pirna kam schnell: …“Neben diesen allgemeinen Einsatzgrundsätzen kommt aktuell der Umstand hinzu, dass unteranderem die Republik Polen aufgrund der Corona-Pandemie seit Mitte März wieder Grenzkontrollen eingeführt hat. Der grenzüberschreitende Verkehr konzentriert sich seit diesem Zeitpunkt auf die Grenzübergänge Ludwigsdorf und Görlitz Stadtbrücke. Durch diese Kontrollen rückt für die Bundespolizei im Rahmen der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität das gesamte Gebiet entlang der Grenze wieder mehr in den Vordergrund. Dies führt in der Tat aktuell dazu, dass wir die Überwachung aus der Luft intensiviert haben. Der Einsatz erfolgt dabei oftmals auf Grundlage von wiederkehrenden Bürgerhinweisen zu grenzüberschreitenden Personenbewegungen an der ,,Grünen Grenze“.“ Heißt es in unter Anderem in der Antwort.
Mirko Schultze dazu: „Hier zeigt es sich, nachfragen hilft häufig Unverständnis oder Unwissen in der Bevölkerung abzubauen. Deshalb nutze ich für die Bürgerinnen und Bürger gern die Möglichkeit einmal Hintergründe zu erfragen.“

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Onlinediskussionsrunde: Gleichstellung & Inklusion: Viel mehr als linke Orchideenthemen

Der Landtagsabgeordnete Mirko Schultze lädt am 07. Mai 2020 um 19:00 zu einer Onlinediskussionsrunde mit der parlamentarischen Geschäftsführerin und Sprecherin für Gleichstellungs-, Queer- und Inklusionspolitik der Linksfraktion Sachsen Sarah Buddeberg ein. Über seine Facebook-, Instagramseite und über seine Homepage (www.mirko-schultze.de) kann sich die Diskussion live angeschaut werden.
„Immer wieder wird behauptet, dass Gleichstellungs- und Inklusionspolitik nur linke Orchideenthemen wären. Gerade mit dem europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung organisieren europaweit tausende Menschen Aktionen, um auf die Situation von Menschen mit Behinderung aufmerksam zu machen und sich dafür einzusetzen, dass alle Menschen gleichberechtigt an der Gesellschaft teilhaben können. Gerade auch darum soll es am Donnerstag in unserer Onlineveranstaltung gehen.

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DIE LINKE Ortsverband Görlitz und MdL Mirko Schultze streamen Kranzniederlegung zum 75. Jahrestag der Befreiung des Nationalsozialismus live

Am 08. Mai 2020 jährt sich die Befreiung vom Nationalsozialismus und die Kapitulation der Wehrmacht zum 75. Mal. In Corona- Zeiten kann dazu selbstverständlich keine große Gedenkveranstaltung durchgeführt werden. Aus diesem Grund hat sich der Ortsverband DIE LINKE Görlitz und der Landtagsabgeordnete Mirko Schultze etwas Besonderes überlegt.
Die traditionelle Kranzniederlegung auf dem sowjetischen Ehrenfriedhof wird in diesem Jahr durch einen Livestream übertragen und kann so von vielen Menschen Zuhause mitverfolgt werden.

Mirko Schultze dazu: „Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen. Wir wollen einen derart wichtigen Gedenktag nicht ungenutzt verstreichen lassen und allen Interessierten Menschen die Möglichkeit geben, sich wenigstens via Internet daran zu beteiligen. Dazu wird es auf Facebook und Instagram einen Livestream geben.“

Die Kranzniederlegung findet um 10:00 Uhr statt und kann auf den oben genannten Kanälen dann unter: https://www.instagram.com/mirkoschultze/ und https://www.facebook.com/schultze.mirko live mitverfolgt werden. Vorsitzende des Ortsverbandes Stefanie Wendt: „Über eine zahlreiche Teilnahme würden wir uns sehr freuen. Das furchtbare Kriegsgeschehen darf nicht in Vergessenheit geraten und so nutzen wir gern die Möglichkeiten moderner Kommunikationswege, um so viele Menschen wie möglich zu erreichen.“

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