Mirko Schultze

Die Mitglieder des Landtages Kathrin Kagelmann und Mirko Schultze (DIE LINKE) rufen zum Kreativwettbewerb auf
Am 8.Mai jährt sich zum 70. Mal der Tag der Befreiung vom Faschismus und ein Gedenken dessen ist ohne Frage gerade in diesen Zeiten sehr bedeutsam.
Die Linke ruft dazu auf, sich auf neue kreative Art und Weise mit diesem Gedenktag auseinanderzusetzen und dabei auf die Bedeutung von Freiheit, Frieden und Solidarität heute einzugehen. Denn wofür kann dieser Tag noch stehen?
Vielleicht für einen Neuanfang, für eine Chance zum Aufbau einer neuen Gesellschaft, der Möglichkeit für ein Volk neuen solidarischen Mut zu wagen oder die Wurzel für eine europäische Friedensbewegung.
Wie betrachten die Menschen aktuell den Tag der Befreiung? Was bedeutet Freiheit oder Krieg und Frieden für jeden von uns heute? Haben uns die grausamen Taten von einst zu einem anderen Denken und Handeln veranlasst? Diesen Fragen möchten die MdL Kagelmann und Schultze (DIE LINKE) mit ihrem Aufruf zu einem Kreativwettbewerb nachforschen und somit neue Wege in der Erinnerungskultur gehen.
Gesucht werden einfallsreiche Auseinandersetzungen jeglicher Art. Ob nun Gedicht, Foto oder Comic, alles ist möglich. Zeigen Sie uns Ihre friedlichen Orte, ihre beeindrucktesten Gedanken zu Freiheit oder malen Sie Ihre Zukunftsvision von einer solidarischen Gesellschaft. Die Gewinner*innen werden am 8. Mai mit einer öffentlichen Präsentation und attraktiven Preisen belohnt.
Einsendeschluss ist der 20. April
Arbeiten senden Sie bitte an bb-schultze@linksfraktion-sachsen.de oder reichen es direkt im Bürgerbüro des MdL Mirko Schultze in der Schulstraße 8 in 02826 Görlitz ein. Bitte vergessen Sie nicht, Ihr Exponat mit Ihren Kontaktdaten zu versehen.

Pressemitteilung DIE LINKE. Görlitz
Ortsverband Görlitz
26.08.2014 11:00

Sachsen ist von angemessenen Betreuungsverhältnissen in Kitas weit entfernt und gehört sowohl im Krippenbereich, als auch für Kinder ab 3 Jahren zu den Schlusslichtern im bundesweiten Vergleich. Deshalb ist die Aktion der Erzieherinnen und Erzieher, sowie ihres Trägers des ASB ein richtiges und wichtiges Zeichen, gerade vor der Landtagswahl. Nicht nur, das sächsische Kita Gesetz wird im Landtag beschlossen auch die Höhe der Kita-Pauschale.

Mirko Schultze, Kandidat für den Sächsischen Landtag erklärt dazu:

„Ich finde es schade, dass andere Einrichtungen sich nicht solidarisch zeigen. Ein demokratisches Gemeinwesen lebt auch davon, gerade vor Wahlen, auf Missstände aufmerksam zu machen und Veränderungen zu fordern. Politische Neutralität wird hier völlig falsch verstanden. Ich solidarisiere mich ausdrücklich mit der Initiative aus Zwickau und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der ASB KITAS und werde der Einladung zum Tag der offenen Tür am Freitag folgen. Ich freue mich auf interessante Gespräche und möchte mit den Betroffenen gern über unsere Lösungsvorschläge diskutieren.“

„Den ursprünglich geplanten Informationsstand in Reichenbach am 29.08. werde ich aus diesem Grund nicht durchführen sondern die Einrichtungen des ASB besuchen.“

Auszug aus dem Landeswahlprogramm der LINKEN zum Thema KITA:
Wir benötigen dringend eine Verbesserung der Fachkraft-Kind-Relation. DIE LINKE. Sachsen fordert dabei mittelfristig eine Absenkung des Betreuungsschlüssels auf 1:4 in der Krippe, 1:10 im Kindergarten und 1:17 im Hort. Das Sächsische Kindertagesstättengesetz (SächsKindertagesstättenG) ist so zu ändern, dass Zeiten für Entwicklungsdokumentationen und Elternberatung, für pädagogische Vor- und Nachbereitung sowie für Krankheits-, Fortbildungs- und Urlaubstage in die Berechnung des Betreuungsschlüssels mit einbezogen werden. Erzieherinnen und Erzieher, die sich in der berufsbegleitenden Ausbildung befinden, sollten nicht vor dem 3. Ausbildungsjahr auf den Betreuungsschlüssel angerechnet werden.
Wir werden kurzfristig die jährliche Kita-Pauschale von 1.875 Euro pro Kind auf mindestens 2.400 Euro anheben. Langfristig ist die Kita-Pauschale zu dynamisieren, um die zu erwartenden steigenden Personal- und Betriebskosten für die Kommunen finanzierbar zu machen.

Hier der Link zur Initiative

Pressemitteilung
DIE LINKE. Görlitz
16.12.2013 13:30

Zur Ankündigung des Bürgermeisters von Sohland am Rotstein, das Bürgerbegehren zur Eingemeindung im Gemeinderat abzulehnen, erklärt der Vorsitzende der LINKEN im Landkreis Görlitz, Mirko Schultze:

Bürgerwille kann nicht einfach abgebügelt werden

In einem Bürgerbegehren haben sich 440 Einwohner und damit fast die Hälfte aller Wahlberechtigten der Gemeinde Sohland a. R. für einen Bürgerentscheid über die Eingemeindung ihrer Gemeinde in die Stadt Reichenbach ausgesprochen. Dieser überwältigende Wunsch der Menschen sollte im Gemeinderat am Donnerstag nicht einfach weggestimmt werden.
Demokratie lebt davon, dass Menschen in ihren Gemeinden sich einmischen und die Gemeindeordnung lässt ausdrücklich die Möglichkeit eines Bürgerentscheides zu.

Wer, wie der Bürgermeister von Sohland a. R., den Einwohnern der eigenen Gemeinde nun in einem Brief droht, sollte die Eingemeindung zum 1. Januar nicht kommen, würde ein „Blumenstrauß“ von Mehrbelastungen auf sie zukommen, der kämpft mit unlauteren Mitteln.

Aufklärung, die Abwägung von Vor- und Nachteilen und die tatsächliche Belastung für den Haushalt von Sohland a. R. müssen den Bürgern vor einer Entscheidung transparent und ehrlich dargelegt werden. Wer auf das berechtigte Interesse an Mitbestimmung mit Drohungen reagiert, schadet letztlich auch der Demokratie selbst.

Nach meiner Auffassung haben die Initiatoren des Begehrens alles erfüllt was die Gemeindeordnung verlangt, die Frage ist klar mit Ja oder Nein zu beantworten, die notwendige Zahl an Unterschriften ist geleistet und ohne einen Haushaltsentwurf für Sohland a. R. 2014 ist es unmöglich, einen Deckungsvorschlag zu erarbeiten. Daraus kann es nur eine Schlussfolgerung
geben: Das Bürgerbegehren ist statthaft und muss durchgeführt werden, ob es dem Bürgermeister passt oder nicht. Am Ende bleibt wieder eine Erkenntnis zurück, wer die Einwohner bei solch wichtigen Fragen nicht mitnimmt und glaubt, zwischen Verwaltungsspitzen über die Köpfe der Menschen handeln zu können, ist auf dem Irrweg.

Pressemitteilung DIE LINKE. Görlitz
08.03.2012 11:30

LINKE im Kreis Görlitz fordert Unterstützung der Politik für Schlecker-Beschäftigte

„Die Beschäftigten von Schlecker haben unsere vollste Unterstützung. Arbeitsplätze und Filialen müssen erhalten werden. Gerade zum Internationalen Frauentag am 8. März muss es hier ein eindeutiges Zeichen der Politik geben. DIE LINKE engagiert sich dafür vor Ort und im Bundestag“, erklärt der Vorsitzende der LINKEN des Kreises Görlitz Mirko Schultze zu den Aktionen der Schlecker-Beschäftigten und ihrer Gewerkschaft ver.di rund um den den 8. März.

„Die Arbeitsmarktchancen für Verkäuferinnen sind alles andere als gut. Wie eine Anfrage der LINKEN bei der Bundesagentur für Arbeit ergab, kamen im Einzelhandel in den Verkaufsberufen im Januar bundesweit zwölf Erwerbslose auf eine offene Stelle. Für Sachsen beträgt das Verhältnis 1:29. 21.626 Arbeitslosen stehen 745 Stellen gegenüber. Wir können es uns nicht leisten, tariflich gut bezahlte Arbeitsplätze zu verlieren“, ergänzt der Geschäftsführer der LINKEN im Kreis Görlitz Jens Thöricht.

DIE LINKE legte am 8. März im Bundestag konkrete Vorschläge zur Rettung der Arbeitsplätze bei Schlecker vor. Gefordert wird ein Zukunftskonzept, das nicht auf einen Kahlschlag setzt, sondern die Filialen und Arbeitsplätze erhalten soll. Dieses soll gemeinsam mit Beschäftigten, der Gewerkschaft ver.di und Anderen erarbeitet werden. Dafür sollen auch staatliche Hilfsgelder möglich sein, wobei die Belegschaft, anders als bisher im Unternehmen, entscheidend mitbestimmen soll. Wichtig ist auch, die Nahversorgung im ländlichen Raum sicherzustellen. Um für ein alternatives Zukunftskonzept Zeit zu gewinnen, soll das Insolvenzgeld von drei auf sechs Monate verlängert werden.

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
Ortsverband Görlitz
24.11.2011 09:30 Uhr

Ortsverband Görlitz entscheidet, auf Gesamtmitgliederversammlung, keinen eigenen Kandidaten/keine eigene Kandidatin für die Wahl zum Amt des Oberbürgermeisters / der Oberbürgermeisterin 2012 in Görlitz aufzustellen.

Auf der Gesamtmitgliederversammlung des Ortsverbandes Görlitz am 23.11.2011 entschieden die anwesenden Mitglieder, zum jetzigen Zeitpunkt keinen eigenen Kandidaten/ keine eigene Kandidatin für die OBM Wahlen 2012 aufzustellen. Der mit zwei Gegenstimmen und ohne Enthaltungen mehrheitlich angenommene Antrag lautet wie folgt:

Die Gesamtmitgliederversammlung beschließt:

1. DIE LINKE Ortsverband Görlitz tritt bei der Wahl zum/zur Oberbürgermeister/in der Stadt Görlitz 2012 nicht mit einem eigenen Kandidaten/ einer eigenen Kandidatin an.

2. Der Ortsvorstand wird beauftragt, die Programme der Kandidaten zu prüfen und eine Empfehlung zu erarbeiten, ob ein Kandidat/ eine Kandidatin unterstützt werden kann.

3. Für die LINKE steht die Zukunft von Görlitz, die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in politische Entscheidungen, die soziale und kulturelle Entwicklung der Stadt im Mittelpunkt. Eine Unterstützung der LINKEN kann nur dann erfolgen, wenn die Programmatik des Kandidaten/der Kandidatin nicht den inhaltlichen Überzeugungen der LINKEN und ihrem bisherigen Wirken entgegen steht.

4. Der Ortsvorstand wird beauftragt, in Abstimmung mit den Basisvorsitzenden, einen Vorschlag zur weiteren Verfahrensweise zu erarbeiten und den Mitgliedern zur Beschlussfassung vorzulegen.

Mirko Schultze Vorsitzender des Ortsverbandes zum Beschluss: „Die LINKE in Görlitz stellt die Entwicklung der Stadt, die Nachhaltigkeit von politischen Entscheidungen und die inhaltliche Ausrichtung des Amtes in den Mittelpunkt. Wir sind auch weiterhin bereit mit allen demokratischen Kräften in Görlitz zusammen zu arbeiten. Die Entwicklung von Görlitz, die soziale Situation und der Erhalt der kulturellen Vielfalt sind uns wichtig und wir werden verbindliche Aussagen zu diesen Themen für unsere Unterstützung zur Voraussetzung machen.“

Aufgrund einiger Nachfragen und dem für uns nachvollziehbarem Unverständnis von Bürgerinnen und Bürgern, möchten wir Folgendes klarstellen: DIE LINKE. Görlitz war nicht Veranstalter des für den Abend des 1. September angekündigten Kulturprogrammes an der Altstadtbrücke in Görlitz.

Die LINKE veranstaltet seit mehreren Jahren immer am 01. September ein Friedensfest, zum Gedenken an den Überfall Deutschlands auf Polen 1939. Auch in diesem Jahr haben wir eine solche Veranstaltung auf der Altstadtbrücke durchgeführt. In unserer Pressemitteilung vom 26.08.2011 heißt es dazu:

„Aus Anlass des Weltfriedenstages lädt die LINKE am 1. September zwischen 14.00 Uhr und 18.00 Uhr zu einer gemeinsamen Aktion auf die Altstadtbrücke in Görlitz ein. Bei Kaffee und Kuchen, an einer grenzüberschreitenden Tafel, sollen Menschen aus Polen, Tschechien und Deutschland ins Gespräch kommen, Grenzen überwinden und ein Zeichen setzen, dass Krieg niemals ein Mittel der Politik sein darf.“

Gleichzeitig und zum Teil auch in Absprache mit uns plante der „Verein für Jugend, Kultur und bürgerschaftliches Engagement Görlitz“ ein eigenes Friedensfest. Dieses sollte in Abstimmung mit uns ab 18:00 Uhr vor der Altstadtbrücke stattfinden. Für die LINKE, welche das Engagement begrüßte, war klar, dass wir unsere Planung so ausrichten, dass die geplanten Veranstaltungen des Vereines ungehindert stattfinden können. In einer gemeinsamen Beratung am 03.08. informierten wir uns über gegenseitig über die geplanten Aktivitäten und trafen Absprachen zur gemeinsamen Nutzung von Equipment. Eine weitergehende Zusammenarbeit etwa bei der Finanzierung oder der Öffentlichkeitsarbeit gab es zwischen der LINKEN und dem „Verein für Jugend, Kultur und bürgerschaftliches Engagement Görlitz“ nicht.

Am Nachmittag des 31.08. erreichte uns dann eine Mail des Vereines mit der Information, dass aus wichtigen Gründen alle Aktivitäten am 1. September abgesagt seien. Wir haben die Absage bedauert sahen uns aber angesichts der kurzen Zeit, den fehlenden Informationen und den Zusagen über die Überparteilichkeit der Vereinsveranstaltung nicht in der Lage Veranstaltungsteile zu übernehmen, um den Besucherinnen und Besuchern die Enttäuschung einer Absage zu ersparen.

Wir haben Verständnis für die Enttäuschung und die Verärgerung, welche einige Besucher am 01. September gegen 18:00 Uhr auf der Altstadtbrücke zum Ausdruck brachten, bitten aber auch um Verständnis, das wir keine Verantwortung für die Absage übernehmen.

Für die Planung zum Friedensfest 2012 werden wir aus dieser Erfahrung geeignete Schlussfolgerungen ziehen und hoffen auch im nächsten Jahr den Weltfriedenstag würdig begehen zu können.