Landkreis Görlitz

Onlinefragestunde u.a. zu Feuerwehr und Rettungswesen am Mittwoch, 22. August – schon jetzt Fragen stellen

Der Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag für Angelegenheiten von Feuerwehr, Rettungswesen, Bundeswehr und Katastrophenschutz, unser Görlitzer Abgeordneter Mirko Schultze, lädt zu siner ersten Onlienfragestunde am Mittwoch, dem 22. August 2018, um 18.00 Uhr auf seine Facebookseite (facebook.com/schultze.mirko) ein, um über seine Arbeit im sächsischen Landtag zu informieren und Fragen zu seinem Sprecherbereich zu beantworten.

Außerdem lädt er dazu ein, ebenfalls Fragen zu seiner Arbeit im Kreistag des Landkreises Görlitz und im Görlitzer Stadtrat zu stellen.

Fragen können schon im Vorfeld auf Facebook oder per E-Mail an bb.goerlitz@mirko-schultze.de gestellt werden.

Kommentare deaktiviert für Onlinefragestunde u.a. zu Feuerwehr und Rettungswesen am Mittwoch, 22. August – schon jetzt Fragen stellen more...

Einer der gefährlichsten Orte in Sachsen? – Oder wie die Polizei Sachsen ein Sommerloch füllt

Kommentare deaktiviert für Einer der gefährlichsten Orte in Sachsen? – Oder wie die Polizei Sachsen ein Sommerloch füllt more...

„Respekt? Ja bitte!“

In Weißwasser fand am 02. Juni gleichzeitig das 4. Feuerwehr Oldtimertreffen, 10 Jahre Feuerwehrverein Weißwasser und eine Podiumsdiskussion zum Thema “Respekt? Ja, bitte!” und zu aktuelle Themen aus dem Bereich Brandschutz und Rettungsdienste statt, zu der Vorsitzende des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr Veranstaltung sollte einen Impuls geben, wo die konkreten Probleme liegen und wie man die Feuerwehr in Zukunft aufbauen kann.

 

Wir haben beim Oldtimertreffen erlebt, wie man gerade für Retter eine schöne Atmosphäre schaffen kann, wo sie sich wohlfühlen. Gleichzeitig konnten die Kameraden, die neben dem Ausbildungsdienst auch noch alte Feuerwehrspritzen, Feuerwehren von Robur oder andere Oldtimer pflegen, zeigen, was sie in Kleinarbeit erhalten haben.

In der Diskussionsrunde ging es neben den bekannten Problemen wie Absicherung der Einsatzbereitschaft, Sicherung der materiellen Ausstattung besonders um die Wertschätzung des Ehrenamtes und der Achtung gegenüber den Rettungskräften. Die Rettungskräfte retten in ihrer Freizeit Hab und Gut und oft auch das Leben anderer, absolvieren die Ausbildung, um fachgerecht handeln zu können.

Das von der Staatsregierung angekündigte Investitionspaket für die Förderung der Feuerwehr beinhaltet über 200Mio.€ von 2018 bis 2022, eine Pauschale von 50€ pro aktiver KameradInn, die Bezuschussung des Lkw-Führerscheins Klasse C oder CE mit 1000 € pro Jahr.


Ich sage, das Investitionspaket löscht keine Brände in der sächsischen Feuerwehr, sondern ist nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Es fehlt an vielen Ecken an weitergehenden Investitionen in Sachsen, die mit dem Geld jetzt nicht behoben werden. Die angekündigte Schwerpunktsetzung beim Brandschutz lässt sich dabei nicht erkennen. Außerdem gibt es viele Punkte an dem Paket zu kritisieren, wie z.B. dass 4500 Schulungen pro Jahr durchgeführt werden sollen, aber der Bedarf in Nardt bei 11.000 liegt.

Ich betonte, dass ein Leben nicht in Zahlen ausgedrückt werden kann, weil es einfach unbezahlbar ist. Wir müssen die Rettung vom Blickwinkel der Menschen aus betrachten und da muss auch mit unterschiedlichen Ansätzen über neue Grenzen und eine neue Rettungsarchitektur diskutiert werden.

Kommentare deaktiviert für „Respekt? Ja bitte!“ more...

Neuer Kreisvorstand arbeitet an neuem Wahlprogramm

Seit dem Kreisparteitag am Sonnabend dem 28. April in Niesky bin ich wieder im Kreisvorstand der LINKEN Görlitz und freue mich, nach einer freiwilligen Pause meine Ehrfahrungen im Kreisvorstand wieder einbringen zu können.

Am 25. Mai erfolgte dann während einer Klausur in Görlitz die konstituierende Sitzug der beim Kreisparteitag Gewählten. Der neue Kreisvorstand wie folgt aufgestellt:

Dierk Kunow (WSW), der bisherige Vorsitzende, wurde im Amt bestätigt.
Marie Wobs Stellvertreterin
Mathias Fröck Stellvertreter
Rainer Harbarth (Zi) bleibt Schatzmeister,
Marcel Voigt Stellvertretung Schatzmeister
Katrin Cordts ist Geschäftsführerin
Rokosa Zofia ist Jugendpolitische Sprecherin

Foto: Mathias Fröck

Weitere Mitglieder im Vorstand sind :

Kagelmann         Kathrin
Krahl                     Heike
Kunze                   Sabine
Mittrach              Jenny
Stiller                    Johanna-Marie

Nachdem die Personalien geklärt waren, wurden die Satzungen und die Geschäftsordnung beschlossen.

Am zweiten Tag der Klausur wurden die Schwerpunkte für die Wahlen 2019 beraten. Dazu wurden auch weitere Genossen und speziell neue Genossen eingeladen, damit neue Ideen in der Vorbereitung einfließen.

Ich denke, wir haben an dem Tag gemeinsam ein gutes Stück der Arbeit geleistet und können mit dem neuen Vorstand die Herausforderungen für 2019 angehen.

Kommentare deaktiviert für Neuer Kreisvorstand arbeitet an neuem Wahlprogramm more...

Hilferuf des Jugendringes Oberlausitz ist das vielleicht letzte Signal einer noch lebenden Jugendhilfelandschaft – ignorieren wir diesen, leisten wir aktive Sterbehilfe

Auf der Mitgliederversammlung des Jugendring Oberlausitz haben die Mitglieder einen Beschluss gefasst der, nicht anders verstanden werden kann, als ein dramatischer Hilferuf.  Zu wenige Mittel, die Auszahlungspraxis und die Kommunikation zum Landkreis sind auf einem existenzgefährdenden Niveau angekommen. Die Jugendhilfestruktur im Landkreis Görlitz hat keinen Schnupfen, sie liegt auf dem Sterbebett!

Die Fraktion der LINKEN im Kreistag hat auf diese Gefahr bereits seit Jahren hingewiesen. Sie versuchte mehrfach mit Anträgen zum Haushalt mehr Mittel einzustellen. Leider wurden diese Anträge meist abgelehnt. Trotz angenommener Anträge, verschleppte die Verwaltung die Umsetzung. Dadurch kam, die von der Linksfraktion gestellte und vom Kreistag beschlossene Erhöhung um 250.000 Euro aus der letzten Haushaltsdekade nie zur Auszahlung. Der von der Linken mit unterstützte Beschluss für die Einstellung der fehlenden Projektmittel 2017 fand zwar eine Mehrheit im Kreistag, die Umsetzung des Beschlusses durch das Landratsamt erreichte die betroffenen Vereine nur rudimentär. Auch eine erneute, direkte Aufforderung zur Umsetzung des Kreistagsbeschlusses an den CDU Landrat Bernd Lange, blieb ohne Reaktion. In Verbindung mit einem personell, strukturell und inhaltlich falsch aufgestellten Jugendamt ist nun der Super Gau eingetreten.

Wir fordern den Landrat auf sofort zu handeln und alle betroffenen Vereine, den Jugendring Oberlausitz und die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses zusammenzurufen und nachhaltige Lösungen zu finden, welche dann auch tatsächlich durch den Landkreis umgesetzt werden! Mirko Schultze dazu: „Wir fordern den Landrat dazu auf: Bereits bewilligte Mittel müssen sofort freigegeben werden! Die strukturellen Probleme im Jugendamt müssen überwunden werden. Wer den Hilferuf aus der Mitgliederversammlung des Jugendring Oberlausitz ignoriert, trägt die volle Verantwortung für den Kollaps der Jugendhilfe im Landkreis. Er riskiert das sichere Aufwachsen von Kindern im Landkreis Görlitz.“

Die Kreistagsfraktion der LINKEN prüft alle Möglichkeiten, um den Landkreis zum Handeln zu zwingen. Diese Möglichkeiten reichen von Sondersitzung von Gremien, Anfragen, Dienstaufsichtsbeschwerden bis hin zu Klagen vor dem Verwaltungsgericht. Wir werden nicht zusehen wie die Jugendhilfe im Landkreis ins Grab verwaltet wird!

Kommentare deaktiviert für Hilferuf des Jugendringes Oberlausitz ist das vielleicht letzte Signal einer noch lebenden Jugendhilfelandschaft – ignorieren wir diesen, leisten wir aktive Sterbehilfe more...

Linke versprechen friedlichen Protest gegen Neonazis

Das Bündnis „Rechtsrocktnicht“ reagiert auf Ängste der Ostritzer. Der Kreistag protestiert mit. Alle öffentlichen Flächen in Ostritz sind an dem April Wochenende von Menschen besetzt, die ausdrücklich für Demokratie und gegen die Verherrlichung der nationalsozialistischen Diktatur sind. Anhänger der Partei „Die Linke“ zählen sich ausdrücklich dazu und wollen mit Musik und politischen Reden auf der Lederwerkswiese den Rechtsextremisten Contra geben. Mehr dazu steht in folgendem Artikel

http://www.sz-online.de/sachsen/linke-versprechen-friedlichen-protest-gegen-neonazis-3908807.html

 

Kommentare deaktiviert für Linke versprechen friedlichen Protest gegen Neonazis more...


Schultze / Sodann: Kulturraum Oberlausitz gerät im Landtag in die Kritik – doch Problemursache tasten CDU/SPD nicht an

Schultze / Sodann: Kulturraum Oberlausitz gerät im Landtag in die Kritik – doch Problemursache tasten CDU/SPD nicht an

Während der gestrigen Landtagsdebatte zum Kulturraumgesetz wurde das Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau wie der Kulturraum Oberlausitz oft beispielhaft erwähnt. Leider eben nicht als gutes Beispiel, sondern als Sorgenkind. Dazu erklärt Mirko Schultze, Görlitzer Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:

Die Rednerin der SPD Hanka Kliese erklärte, flankiert vom Beifall des aus der Oberlausitz stammenden Ministerpräsidenten, dass die Ursache für die Schwierigkeiten am Gerhart-Hauptmann-Theater im Kulturraum selbst lägen, sinngemäß sagte sie: Wer sich zwei Pfefferkuchenmuseen und sechs Tierparks leistet, muss sich nicht wundern, wenn woanders das Geld fehlt. Vergessen macht die Rednerin aus der Regierungskoalition dabei, dass es Parteikollegen ihres Koalitionspartners sind, die im Kulturraum das Sagen haben.

Im Zuge der Kreisfusionen und damit wegfallender Stimmberechtigter ist die Konstellation entstanden, dass der Kreis Görlitz vom Kreis Bautzen und der in Bautzen ansässigen Stiftung für das sorbische Volk regelmäßig überstimmt wird. Das spaltet die Lausitz und führt zur Benachteiligung der Kultureinrichtungen im Kreis Görlitz. Ein dies ausgleichender Mitgliedsantrag der Stadt Görlitz als stimmberechtigtes Mitglied wurde, wohl nicht ohne Grund, abgelehnt. Die undifferenzierte Kritik, die weder an den Ursachen ansetzt noch Lösungen bietet, gipfelte in einer Behauptung, die Vergleichssumme aus dem Verfahren Just gegen Theater wäre, hätte man sie nicht gezahlt, dem Theater zugutegekommen. Das dem nicht so ist, hätten die regionalen CDU-Landtagsabgeordneten Octavian Ursu und Dr. Stephan Meyer klarstellen können, immerhin war Herr Ursu langjähriger Betriebsratsvorsitzender und hat die Haustarifverträge mit durchgesetzt. Jetzt wo er als Landtagsabgeordneter die Ursachen für den Lohnverzicht aktiv bekämpfen könnte, ergreift er nicht die Chance.

Franz Sodann, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, fügt hinzu:

Wir haben mit einem eigenen Entwurf zur Novellierung des Kulturraumgesetzes die Aufstockung der Mittel gefordert, auch um normale tarifliche Bezahlung, also fairen Lohn für die Beschäftigten in den Kultureinrichtungen zu ermöglichen. Die CDU/SPD-Mehrheit lehnte das ab. Sie wollen nun die Schuld auf die Kulturräume abwälzen und von eigener Verantwortung ablenken. Eine Demokratisierung der Kulturräume durch eine Erweiterung der Kulturkonvente und die dynamische Finanzierung sind das Mindeste, für das wir uns als LINKE weiter einsetzen

Rede von Franz Sodan am 18.3. 2018 dazu im Sächsischen Landtag:

18/03 Rede zur Weiterentwicklung der Kulturräume

 

Kommentare deaktiviert für Schultze / Sodann: Kulturraum Oberlausitz gerät im Landtag in die Kritik – doch Problemursache tasten CDU/SPD nicht an more...

Pressemitteilung: Hoffnung für SIEMENS-Beschäftigte in Görlitz – Unterstützung für Ausgliederung des Werkes ins Auge fassen

Zum aktuellen Statement des Siemens-Chefs zum bedrohten Standort in Görlitz erklärt Mirko Schultze, Görlitzer Landtagsabgeordneter der Fraktion DIE LINKE:

Das Angebot der Beschäftigten, über eine zukunftsfähige Produktpalette für den Erhalt des Werkes in Görlitz zu reden, ist nun offensichtlich in der Konzernspitze angekommen. Der Druck der Beschäftigten, gestützt von der Solidarität einer ganzen Region, zeigt also Wirkung.

Es kommt nicht darauf an, dass in Görlitz für immer und ewig Turbinen gebaut werden, es kommt darauf an, dass hochwertige zukunftsfähige Produkte entwickelt und produziert werden, am Standort Görlitz. Die Beschäftigten haben die Innovationskraft, das Werk zur Not auch in die Selbstständigkeit zu führen. Wir halten zwar nichts davon, weiteres öffentliches Geld Siemens zur Verfügung zu stellen, können uns aber vorstellen, eine Ausgliederung des Werkes zu unterstützen, wenn es ein tragfähiges Konzept gibt.

Selbst Kaeser hat erkannt, dass der Lausitz nur ein wirkliches Lausitzinnovationsprogramm hilft, so wie es von der LINKEN schon lange gefordert wird. Es geht um den geplanten zukunftsfesten Übergang und nicht um einen naiven Glauben an die fossile Energiegewinnung. Genau an dieser Stelle beginnt aber der Wermutstropfen bitter zu schmecken, Kaeser erwartet Handeln von Bund und Land, von Bundes- und Landesregierung, und da haben wir in den letzten Wochen nur schöne Worte gehört.

Es steht zu befürchten dass die Neuaufstellung am Kohleglauben des Ministerpräsidenten Kretschmer scheitern könnte. Dem gilt es jetzt, klare Forderungen und den weiteren Druck aus dem Werk und von der Straße entgegen zu stellen. Die Fraktion der LINKEN im Landtag steht, wie die Fraktionen im Kreistag und Stadtrat, auch in Zukunft an der Seite der Beschäftigten und sitzt nicht am Beistelltisch der Aktionäre.

Kommentare deaktiviert für Pressemitteilung: Hoffnung für SIEMENS-Beschäftigte in Görlitz – Unterstützung für Ausgliederung des Werkes ins Auge fassen more...

Verbot der Modelleisenbahnschau in Zittau

Zum Verbot der Modelleisenbahnschau in Zittau am Volkstrauertag, Buß- und Bettag sowie am Totensonntag äußert sich MdL Mirko Schultze

Das Verbot der Modelleisenbahnschau am Volkstrauertag, Buß- und Bettag sowie am Totensonntag ist unsensibel von der Behörde gegen über dem Zittauer-Modell-Eisenbahn-Club und ein Schlag ins Gesicht des Ehrenamtes.

Aus bürokratischer Rechthaberei wurde eine unsinnige Reglung getroffen. Wer Stille haben will, kann sie haben, wer die Tage zur Erholung z.B. bei Ausstellungsbesuchen nutzen will, soll das auch können.

Mirko Schultze, Abgeordneter des sächsischen Landtags und Görlitzer Kommunalpolitiker ist der Meinung
„Zwang zur Stille schafft Unverständnis, keine andächtige Stimmung. Und nach so vielen Jahren kann man von Gewohnheitsrecht sprechen. Von dem Verbot sollte Abgesehen werden, zumal die Modellbahnfreunde die 40. Jubiläums-Ausstellung aufgebaut haben.“

Kommentare deaktiviert für Verbot der Modelleisenbahnschau in Zittau more...

Pages: 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Next
Copyright © 1996-2016 Mirko Schultze. All rights reserved.
iDream theme by Templates Next | Powered by WordPress