Züge bauen und testen, Schienen reaktivieren, Angebote kostengünstigund bequem für alle! Caren Lay (MdB), Antonia Mertsching (MdL), Mirko Schultze (MdL),Read the Rest…
12 Forderungen für die Bahnmodellregion Oberlausitz
Kommentare deaktiviert für 12 Forderungen für die Bahnmodellregion Oberlausitz
Weiterlesen...
„Bahnmodellregion Oberlausitz“ als Zielstellung für den Strukturwandel in der Lausitz – LINKE-Politiker*innen und Kandidat*innen erarbeiten Forderungspapier
In den vergangenen Monaten haben LINKE-Politiker*innen verschiedener Ebenen zusammen das Forderungspapier „Bahnmodellregion Oberlausitz“ erarbeitet.Im Mittelpunkt stand die Frage: Welche SchieneninfrastrukturRead the Rest…
Kommentare deaktiviert für „Bahnmodellregion Oberlausitz“ als Zielstellung für den Strukturwandel in der Lausitz – LINKE-Politiker*innen und Kandidat*innen erarbeiten Forderungspapier
Weiterlesen...
22.3. 18:00 LIVE: Arbeiter*innen als Boss. Des Glückes eigener Schmied
Kommentare deaktiviert für 22.3. 18:00 LIVE: Arbeiter*innen als Boss. Des Glückes eigener Schmied
Weiterlesen...
Zivilschutz stärken jetzt! Sondervermögen einrichten; denn wir haben keine Zeit zu verlieren
Die Bundesregierung möchte ein Sondervermögen zur Aufrüstung der Bundeswehr – Mirko Schultze fordert hingegen ein Sondervermögen für die Zivilbevölkerung, um aktuell bestehende Gefahren zu minimieren.
Kommentare deaktiviert für Zivilschutz stärken jetzt! Sondervermögen einrichten; denn wir haben keine Zeit zu verlieren
Weiterlesen...
Mirko Schultze zur Kommunalrechtsnovelle: Die Bürgerinnen und Bürger ermächtigen, sich in ihre Angelegenheiten einzumischen!
Heute beschließt die Kenia-Koalition im Landtag ihre Kommunalrechtsnovelle. Der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion, Mirko Schultze, erklärt dazu: „Für uns bestehen Städte,Read the Rest…
Kommentare deaktiviert für Mirko Schultze zur Kommunalrechtsnovelle: Die Bürgerinnen und Bürger ermächtigen, sich in ihre Angelegenheiten einzumischen!
Weiterlesen...
Monatsrückblick Januar 2022
Anfragen die wir im Landtag gestellt haben ? Notstromaggregate als passive Prävention in Altenpflegeeinrichtungen Drs 7/8370 Systematische Zusammenarbeit bei Massenanfall von VerletztenRead the Rest…
Kommentare deaktiviert für Monatsrückblick Januar 2022
Weiterlesen...
Monatsrückblick Dezember 2021
Anfragen die wir im Landtag gestellt haben? Hochwasservorsorgeausweise als Teil des präventiven Hochwasserschutzes Drs 7/8179 Polizeiliche Maßnahmen am 16.11.2021 inRead the Rest…
Kommentare deaktiviert für Monatsrückblick Dezember 2021
Weiterlesen...
Mirko Schultze: Innenminister handelt zu spät beim Katastrophenschutz – Freistaat muss Bundesmittel aufstocken!
Zum gestrigen Kabinettsbeschluss zur Förderung der Anschaffung und Errichtung von zusätzlichen Sirenen im Freistaat erklärt Mirko Schultze, Sprecher für Kommunalpolitik, Kommunalfinanzen, FeuerwehrRead the Rest…
Kommentare deaktiviert für Mirko Schultze: Innenminister handelt zu spät beim Katastrophenschutz – Freistaat muss Bundesmittel aufstocken!
Weiterlesen...
Monatsrückblick November
Welche Anfragen haben wir im Landtag gestellt? (Anfragen + Anträge PMs)* Förderrichtlinie (FRL) Gewässer/ Hochwasserschutz Drs 7/7813 Kommunale Haushaltlage zumRead the Rest…
Kommentare deaktiviert für Monatsrückblick November
Weiterlesen...