Im Parlament | Mirko Schultze

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Mrz/23

Monatsrückblick März 2023

by Mirko Schultze unter Allgemein, Monatsrückblick

Bericht aus dem Landtag Linksfraktion legt Gesetzentwurf für Wahlalter 16 bei Kommunal- und Landtagswahlen sowie bei der Volksgesetzgebung vor ImRead the Rest…

Bus, DIE LINKE. Görlitz, Kommunalwahlen, Kommune, Kreistag Görlitz, Landtag, Landtag Sachsen, Linksfraktion, März, Monatsrückblick, ÖPNV, Schülerbeförderung, Stadtrat Görlitz, Tarifvertrag, Wahlalter 16, Wohngeld, Wohngeldreform 2023 Kommentare deaktiviert Weiterlesen...

30

Mrz/23

Nicht mit vollem Kühlschrank verhungern – die Kommunen müssen einen Tarifabschluss auch umsetzen können

by Mirko Schultze unter Allgemein, DIE LINKE. Görlitz, Görlitz, Kreistag Görlitz, Landkreis Görlitz, Landtag, Pressemitteilungen, Stadtrat Görlitz

Eine weitere Verhandlungsrunde der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst ist gescheitert – jetzt beginnt das Schlichtungsverfahren. Mirko Schultze, Sprecher der Linksfraktion für Kommunalfinanzen,Read the Rest…

CDU, Feuerwehr, Haushalt, KITA, Kommunale Finanzen, Kommunen, Krankenhaus, Landtag Sachsen, Pflegeheim, Sachsen, Solidarität, Staatsregierung, Streik Kommentare deaktiviert Weiterlesen...

27

Mrz/23

Sachsens Kommunen mit Rekorddefizit – Finanzbeziehungen neu ordnen, Gebührenerhöhungen vermeiden!

by Mirko Schultze unter Allgemein, Kreistag Görlitz, Landkreis Görlitz, Landtag, Pressemitteilungen, Stadtrat Görlitz

Laut dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag (SSG) haben die sächsischen Kommunen das Jahr 2022 mit einem Rekorddefizit von etwa 262 Millionen EuroRead the Rest…

Finanzen, Kreisumlage, Landkreis, Landkreis Görlitz, Landtag Sachsen, Pressemitteilung, Sachsen, Städte- und Gemeindetag Kommentare deaktiviert Weiterlesen...

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Mrz/23

Genossenschaftsdeal für das Theater

by Mirko Schultze unter DIE LINKE. Görlitz, Kommunalinfo, Landkreis Görlitz, Pressemitteilungen, Stadtrat Görlitz

Theater dürfen nicht Opfer der Politik des Finanzministeriums sein, die Kommunen kaputt zu sparen. Unsere Vorschläge im Haushalt hätten KommunenRead the Rest…

Finanzministerium Sachsen, Genossenschaft, Gerhart Hauptmann Theater, Kreistag Görlitz, Politik, Sachsen, Theater Kommentare deaktiviert Weiterlesen...

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Feb/23

Monatsrückblick Januar 2023

by Mirko Schultze unter Allgemein, Monatsrückblick

Weitere Anfragen die wir im Landtag gestellt haben: Entwicklung der Kreisumlage Drs 7/11443 Kameraüberwachung Stadt Görlitz 4. Quartal 2022 Drs 7/12146 AngriffeRead the Rest…