Bericht aus dem Landtag Linksfraktion legt Gesetzentwurf für Wahlalter 16 bei Kommunal- und Landtagswahlen sowie bei der Volksgesetzgebung vor ImRead the Rest…
Nicht mit vollem Kühlschrank verhungern – die Kommunen müssen einen Tarifabschluss auch umsetzen können
Eine weitere Verhandlungsrunde der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst ist gescheitert – jetzt beginnt das Schlichtungsverfahren. Mirko Schultze, Sprecher der Linksfraktion für Kommunalfinanzen,Read the Rest…
Sachsens Kommunen mit Rekorddefizit – Finanzbeziehungen neu ordnen, Gebührenerhöhungen vermeiden!
Laut dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag (SSG) haben die sächsischen Kommunen das Jahr 2022 mit einem Rekorddefizit von etwa 262 Millionen EuroRead the Rest…
Genossenschaftsdeal für das Theater
Theater dürfen nicht Opfer der Politik des Finanzministeriums sein, die Kommunen kaputt zu sparen. Unsere Vorschläge im Haushalt hätten KommunenRead the Rest…
Monatsrückblick Januar 2023
Weitere Anfragen die wir im Landtag gestellt haben: Entwicklung der Kreisumlage Drs 7/11443 Kameraüberwachung Stadt Görlitz 4. Quartal 2022 Drs 7/12146 AngriffeRead the Rest…
Mirko Schultze: Linke im Kreistag fordert Antworten wegen des Chaos im Busverkehr
„Der von Dezernat 3 und Landrat versprochene Austausch findet nicht statt, es gibt keine Reaktionen auf E‑Mails und es gehtRead the Rest…
Konzept: Bevölkerungsschutz der Zukunft
Als erstes wollen wir eine Unklarheit aus dem Weg räumen, die uns in vielen Gesprächen immer wieder begegnete, jedoch fürRead the Rest…
Monatsrückblick Dezember 2022
Bericht aus dem Landtag Haushaltsdebatte mit folgenden Änderungsanträgen aus dem Sprecherbereich Bevölkerungsschutz bei denen wir finden, dass deutlich mehr FinanzenRead the Rest…
Wasserschaden Theater Görlitz: 250.000 Euro sind gut, aber nur ein Pflaster auf der offenen Wunde
Zur Zusicherung von 250.000 Euro durch den sächsischen Ministerpräsidenten für das von einem enormen Wasserschaden betroffene Theater in Görlitz äußernRead the Rest…
Dramatischer Wasserschaden am Görlitzer Theater erfordert Unterstützung durch Stadt und Kreis
Am Dienstagnachmittag löste ein Fehler im Brandmeldesystem die Sprühflutanlage auf der großen Bühne des Görlitzer Haus des Gerhart-Hauptmann-Theaters aus. DabeiRead the Rest…