Im Rahmen einer politischen Auseinandersetzung bewertete der Linken Landtagsabgeordnete Mirko Schultze am 29.08.2019, einen Landtagsabgeordneten der AFD als“ Faschisten“. Dieser klagte gegen diese Bezeichnung und verlor nun diese Klage auch in der zweiten Instanz.
AfD Wippel scheitert mit Unterlassungsklage gegen MdL Mirko Schultze
Kommentare deaktiviert für AfD Wippel scheitert mit Unterlassungsklage gegen MdL Mirko Schultze
Weiterlesen...
Staatsregierung möchte Landtagsabgeordneten ein Schnippchen schlagen
Am 31.01.2020 titelte die SZ, dass der Rückgang der Straftaten im Stadtgebiet Görlitz signifikant sei. Bewusst wurde diese Darstellung des Sachverhalts einen Tag vor der Beantwortung der Kleinen Anfrage des Landtagsabgeordneten Mirko Schultze publiziert.
Kommentare deaktiviert für Staatsregierung möchte Landtagsabgeordneten ein Schnippchen schlagen
Weiterlesen...
DIE LINKE gedenkt den Opfern des Nationalsozialismus auf besondere Weise
Am 27. Januar 1945 befreiten Soldaten der Roten Armee die Überlebenden aus dem Vernichtungs- und Konzentrationslager Auschwitz/ Birkenau. DIE LINKE gedenkt an diesem Tag allen Opfern der Nationalsozialisten und ehrt auch Menschen, die gegen das zerstörerische Regime Widerstand leisteten.
Kommentare deaktiviert für DIE LINKE gedenkt den Opfern des Nationalsozialismus auf besondere Weise
Weiterlesen...
Die große Show war perfekt. Nun muss die große Illusion über eine abgestimmte Vision „Stadt der Zukunft 2030“ in die Realität verwandelt werden.
Zum am 16.01.2020 stattgefundenen Neujahrempfang der Stadt Görlitz in der neu gebauten Turnhalle Hugo-Keller-Straße und den dort präsentierten Projekten erklärt DIE LINKE. Görlitz
Kommentare deaktiviert für Die große Show war perfekt. Nun muss die große Illusion über eine abgestimmte Vision „Stadt der Zukunft 2030“ in die Realität verwandelt werden.
Weiterlesen...
Sicherheitslage auf Görlitzer Plätzen auch 2019 entspannt
Die Staatregierung stellt auf Nachfrage des LINKEN Politikers und MdL Mirko Schultze dar. Die Sicherheitslage auf Görlitzer Plätzen ist deutlich entspannter als es der Öffentlichkeit kundgegeben wird.
Kommentare deaktiviert für Sicherheitslage auf Görlitzer Plätzen auch 2019 entspannt
Weiterlesen...
Zittau kann stolz sein, die Stadt ist die europäische Kulturhauptstadt der Herzen
Am 11.12.2019 war es soweit, das Team um Oberbürgermeister Zenker reiste nach Berlin und stellte in einer nichtöffentlichen Präsentation die Ideen zur Bewerbung um die Kulturhauptstadt vor. Verschiedene Programmpunkte soll das Team vorbereitet haben. Doch leider hat es nicht für den Sprung auf die Shortlist gereicht.
Kommentare deaktiviert für Zittau kann stolz sein, die Stadt ist die europäische Kulturhauptstadt der Herzen
Weiterlesen...
Wer Jugendbeteiligung will muss auch Jugendliche beteiligen – endlich den Aufbruch wagen!
Zu der Debatte um eine Jugendbeteiligung in der Stadt Görlitz und der Vertagung einer Grundsatzentscheidung durch die CDU und AfD Fraktionen erklärt die Stadträtin und Vorsitzende des Jugendringes Oberlausitz, Jana Lübeck:
Kommentare deaktiviert für Wer Jugendbeteiligung will muss auch Jugendliche beteiligen – endlich den Aufbruch wagen!
Weiterlesen...
Flexible Taktung und Abstimmung mit den Schulen, Lösungen müssen nicht immer kompliziert sein.
Der Schulweg mit öffentlichen Nahverkehrsmitteln ist derzeit ein Diskussionsthema bei dem scheinbar kein Konsens gefunden werden kann. Die überfüllten Straßenbahnen und die damit verbundenen Schwierigkeiten für Schüler*innen bedürfen einer unkomplizierten Lösung.
Kommentare deaktiviert für Flexible Taktung und Abstimmung mit den Schulen, Lösungen müssen nicht immer kompliziert sein.
Weiterlesen...
Staatsregierung muss auf Anfrage der LINKEN eingestehen: Videoüberwachung klärt keine Straftaten auf
Im Zusammenhang mit der am 09.08.2019 an der Görlitzer Altstadtbrücke in Betrieb genommenen Überwachungskamera musste die Staatsregierung in der Beantwortung einer kleinen Anfrage (Drs.-Nr.:7/159) des MdL Mirko Schultze (DIE LINKE) eingestehen, dass “Bislang … keine Straftaten durch das Videomaterial aufgeklärt werden.” konnten.
Kommentare deaktiviert für Staatsregierung muss auf Anfrage der LINKEN eingestehen: Videoüberwachung klärt keine Straftaten auf
Weiterlesen...