Monatsrückblick Januar 2022

Anfragen die wir im Landtag gestellt haben ? Notstromaggregate als passive Prävention in Altenpflegeeinrichtungen Drs 7/8370 Systematische Zusammenarbeit bei Massenanfall von VerletztenRead the Rest…

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Monatsrückblick Dezember 2021

Anfragen die wir im Landtag gestellt haben? Hochwasservorsorgeausweise als Teil des präventiven Hochwasserschutzes Drs 7/8179 Polizeiliche Maßnahmen am 16.11.2021 inRead the Rest…

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Mirko Schultze: Aktive Standortpolitik für Görlitz und Bautzen betreiben – Alstom muss Pläne überdenken!

Zu den heute bekannt gewordenen Plänen des Alstom-Konzerns, 400 Arbeitsplätze in Görlitz und 150 Arbeitsplätze in Bautzen abzubauen, erklärt der GörlitzerRead the Rest…

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Mirko Schultze: Innenminister handelt zu spät beim Katastrophenschutz – Freistaat muss Bundesmittel aufstocken!

Zum gestrigen Kabinettsbeschluss zur Förderung der Anschaffung und Errichtung von zusätzlichen Sirenen im Freistaat erklärt Mirko Schultze, Sprecher für Kommunalpolitik, Kommunalfinanzen, FeuerwehrRead the Rest…

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Monatsrückblick November

Welche Anfragen haben wir im Landtag gestellt? (Anfragen + Anträge PMs)* Förderrichtlinie (FRL) Gewässer/ Hochwasserschutz Drs 7/7813 Kommunale Haushaltlage zumRead the Rest…

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Doppeltes Versagen von Bürgermeister Wieler schlägt Kerben in die Kulturstadt Görlitz

Gestern war, für den Kulturstandort Görlitz ein  schwerer Tag im doppelten Sinne und in beiden Fällen ist der zuständige Bürgermeister Michael Wieler der Verursacher. Zum einem veröffentlichte die Sächsische Zeitung, dass der etablierte und aus der kulturellen Szene von Görlitz nicht wegzudenkende Club Nostromo, einer Räumungsklage entgegensehen muss.


Aufruf zur Kundgebung: „Die Orks zerstören das Auenland“ am 4. Oktober 2021, 18 Uhr, am Postplatz (Ecke Theaterpassage) Görlitz.

Für den 04.10.2021 wird von den „Freien Sachsen“ für einen Auftritt der rechten Rapperin Ramona Naggert, alias Runa in GörlitzRead the Rest…

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Alle Möglichkeiten ausschöpfen, Katastrophenschutz und Warnsysteme weiter verbessern

Die Linksfraktion fordert von der Staatsregierung (Drucksache 7/7222) bis Ende 2021 einen „Bevölkerungsschutz-Bericht Hochwasserereignisse Juli 2021“, der die Grundlage fürRead the Rest…

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Sonderförderprogramm Sirenen kommt zu spät – Zögern der Staatsregierung hat womöglich Menschenleben gekostet

Zum gestern veröffentlichten Kabinettsbeschluss, der eine Vereinbarung Sachsens mit Bund und Ländern über Finanzhilfen zur Verbesserung der Warninfrastruktur in denRead the Rest…

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DIE LINKE. lädt erneut zum virtuellen Stammtisch

Der Ortsverband der Linken Görlitz lädt am 08. Juli um 19:00 Uhr zu dem vielleicht vorerst letzten virtuellen Stammtisch. EsRead the Rest…

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