Die Staatregierung stellt auf Nachfrage des LINKEN Politikers und MdL Mirko Schultze dar. Die Sicherheitslage auf Görlitzer Plätzen ist deutlich entspannter als es der Öffentlichkeit kundgegeben wird.
Sicherheitslage auf Görlitzer Plätzen auch 2019 entspannt
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Zittau kann stolz sein, die Stadt ist die europäische Kulturhauptstadt der Herzen
Am 11.12.2019 war es soweit, das Team um Oberbürgermeister Zenker reiste nach Berlin und stellte in einer nichtöffentlichen Präsentation die Ideen zur Bewerbung um die Kulturhauptstadt vor. Verschiedene Programmpunkte soll das Team vorbereitet haben. Doch leider hat es nicht für den Sprung auf die Shortlist gereicht.
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Wer Jugendbeteiligung will muss auch Jugendliche beteiligen – endlich den Aufbruch wagen!
Zu der Debatte um eine Jugendbeteiligung in der Stadt Görlitz und der Vertagung einer Grundsatzentscheidung durch die CDU und AfD Fraktionen erklärt die Stadträtin und Vorsitzende des Jugendringes Oberlausitz, Jana Lübeck:
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Flexible Taktung und Abstimmung mit den Schulen, Lösungen müssen nicht immer kompliziert sein.
Der Schulweg mit öffentlichen Nahverkehrsmitteln ist derzeit ein Diskussionsthema bei dem scheinbar kein Konsens gefunden werden kann. Die überfüllten Straßenbahnen und die damit verbundenen Schwierigkeiten für Schüler*innen bedürfen einer unkomplizierten Lösung.
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Staatsregierung muss auf Anfrage der LINKEN eingestehen: Videoüberwachung klärt keine Straftaten auf
Im Zusammenhang mit der am 09.08.2019 an der Görlitzer Altstadtbrücke in Betrieb genommenen Überwachungskamera musste die Staatsregierung in der Beantwortung einer kleinen Anfrage (Drs.-Nr.:7/159) des MdL Mirko Schultze (DIE LINKE) eingestehen, dass „Bislang … keine Straftaten durch das Videomaterial aufgeklärt werden.“ konnten.
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Meine Unterstützung für das ,,Hilfsprojekt MARIPHIL e.V.‘‘
Ein Jahr am anderen Ende der Welt ist eine unglaublich lehrreiche Erfahrung, die das Leben eines jungen Menschen immens beeinflussen kann. Meine Mitfreiwilligen und ich haben in verschiedenen Grundschulen der Stadt gearbeitet und dort Projekte wie Englisch- und Matheunterricht, Tanz- und Musikclubs, Hausaufgabenbetreuung oder Sportclubs eingeführt.
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Staatsregierung hat keine Ahnung vom Rettungswesen – Fragen zu Personalmangel und Unterbezahlung unbeantwortet
Wenn die sächsische Regierung so schlecht informiert ist, braucht man sich nicht über die Behauptung der Landesregierung zu wundern, dass die im Haushalt aufgestellten Mittel reichen.
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PM: Zur Diskussion über die Bauplanung und Steuerung in der Stadt Görlitz
Nicht genug Personal, nicht genug Computerarbeitsplätze und einen zuständigen Bürgermeister der, wie so oft auch bei anderen Bereichen, über seinen Schatten „extern ist besser“ nicht springen kann oder will. So steht sich eine Stadt selbst im Weg.
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Wilhelmsplatz – wir wollen es wissen
Der angeblichen Zerstörungen und die Lärmbelästigungen am Wilhelmplatz in Görlitz will Mirko Schultze nachgehen
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