Anfragen die wir im Landtag gestellt haben? Hochwasservorsorgeausweise als Teil des präventiven Hochwasserschutzes Drs 7/8179 Polizeiliche Maßnahmen am 16.11.2021 inRead the Rest…
Monatsrückblick Dezember 2021
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Mirko Schultze: Innenminister handelt zu spät beim Katastrophenschutz – Freistaat muss Bundesmittel aufstocken!
Zum gestrigen Kabinettsbeschluss zur Förderung der Anschaffung und Errichtung von zusätzlichen Sirenen im Freistaat erklärt Mirko Schultze, Sprecher für Kommunalpolitik, Kommunalfinanzen, FeuerwehrRead the Rest…
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Monatsrückblick November
Welche Anfragen haben wir im Landtag gestellt? (Anfragen + Anträge PMs)* Förderrichtlinie (FRL) Gewässer/ Hochwasserschutz Drs 7/7813 Kommunale Haushaltlage zumRead the Rest…
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Doppeltes Versagen von Bürgermeister Wieler schlägt Kerben in die Kulturstadt Görlitz
Gestern war, für den Kulturstandort Görlitz ein schwerer Tag im doppelten Sinne und in beiden Fällen ist der zuständige Bürgermeister Michael Wieler der Verursacher. Zum einem veröffentlichte die Sächsische Zeitung, dass der etablierte und aus der kulturellen Szene von Görlitz nicht wegzudenkende Club Nostromo, einer Räumungsklage entgegensehen muss.
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Aufruf zur Kundgebung: „Die Orks zerstören das Auenland“ am 4. Oktober 2021, 18 Uhr, am Postplatz (Ecke Theaterpassage) Görlitz.
Für den 04.10.2021 wird von den „Freien Sachsen“ für einen Auftritt der rechten Rapperin Ramona Naggert, alias Runa in GörlitzRead the Rest…
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Alle Möglichkeiten ausschöpfen, Katastrophenschutz und Warnsysteme weiter verbessern
Die Linksfraktion fordert von der Staatsregierung (Drucksache 7/7222) bis Ende 2021 einen „Bevölkerungsschutz-Bericht Hochwasserereignisse Juli 2021“, der die Grundlage fürRead the Rest…
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Sonderförderprogramm Sirenen kommt zu spät – Zögern der Staatsregierung hat womöglich Menschenleben gekostet
Zum gestern veröffentlichten Kabinettsbeschluss, der eine Vereinbarung Sachsens mit Bund und Ländern über Finanzhilfen zur Verbesserung der Warninfrastruktur in denRead the Rest…
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DIE LINKE. lädt erneut zum virtuellen Stammtisch
Der Ortsverband der Linken Görlitz lädt am 08. Juli um 19:00 Uhr zu dem vielleicht vorerst letzten virtuellen Stammtisch. EsRead the Rest…
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PM: Online-Talk: „Kultur nach Corona“
Der Landtagsabgeordnete der LINKEN. Mirko Schultze lädt am 16.06. gemeinsam mit dem kulturpolitischen Sprecher der Fraktion Franz Sodann zu einemRead the Rest…
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