Die Forderung der LINKEN bleibt bestehen:
Wir wollen einen Haushalt, der nicht schön gerechnet ist, sondern der die tatsächlichen Kosten aufzeigt.
Wir wollen, dass der Landesregierung klar gesagt wird, eure Politik entzieht den Landkreisen die Handlungsgrundlage. Wir wollen, dass der Druck auf Dresden erhöht wird.
Pressemitteilung: Die Linksfraktion im Kreistag wird dem Haushaltsstrukturkonzept (HSK) und dem Nachtragshaushalt nicht zustimmen
Kommentare deaktiviert für Pressemitteilung: Die Linksfraktion im Kreistag wird dem Haushaltsstrukturkonzept (HSK) und dem Nachtragshaushalt nicht zustimmen
Weiterlesen...
Schultze / Brünler: Bombardier-Fehlentscheidung trifft die Region hart / OB und der Wirtschaftsminister müssen handeln
Schultze / Brünler: Bombardier-Fehlentscheidung trifft die Region hart / OB und der Wirtschaftsminister müssen handeln
Kommentare deaktiviert für Schultze / Brünler: Bombardier-Fehlentscheidung trifft die Region hart / OB und der Wirtschaftsminister müssen handeln
Weiterlesen...
Brief an die Genossinnen und Genossen
kaum ein anderes Thema bestimmt die aktuelle Debatte mehr, als die sogenannte „Flüchtlingskrise“. Immer wieder hören wir von einer „Einwanderungsflut“, von der Überforderung des Staates und andauernd von zunehmender Kriminalität. Die Sorgen wachsen: „Wir schaffen das.“ Wirklich?
Kommentare deaktiviert für Brief an die Genossinnen und Genossen
Weiterlesen...
Zum Tag der europaeinheitlichen Notrufnummer 112
112 muss auch in Sachsen die Nummer bleiben, bei der Hilfe garantiert ist – hohen Standard verteidigen
Kommentare deaktiviert für Zum Tag der europaeinheitlichen Notrufnummer 112
Weiterlesen...
Schultze zu Cizre: “Merkel muss Menschenrechtsverletzungen in Türkei thematisieren“
In der vergangenen Nacht wurden mindestens 60 Personen im kurdischen Cizre getötet. Nach offiziellen türkischen Angaben handelte es sich bei den Getöteten um Kämpfer. Dem widersprechen andere Berichte, nach dem es sich bei den Getöteten überwiegend um Zivilisten handelte, die Zuflucht in einem Keller gesucht hatten. Sächsische KurdInnen rufen daher kurzfristig zu einer Solidaritätsdemonstration „Stopp AKP – Stopp Massaker“ heute 15.00 Uhr ab Oschatzer Straße in Dresden auf.
Kommentare deaktiviert für Schultze zu Cizre: “Merkel muss Menschenrechtsverletzungen in Türkei thematisieren“
Weiterlesen...
Namensstreit Berzdorfer See oder Görlitzer See – Linksfraktion fordert Planungszelle und offene Diskussion
Es gibt gute Argumente für eine „Umbenennung“ und es gibt gute Argumente den Namen beizubehalten. Diese müssen jetzt auf den Tisch und diskutiert werden. Ich kann nur an den Oberbürgermeister appellieren, moderierend einzugreifen und ein Verfahren zu finden, welches nicht Besiegte und Sieger hinterlässt und so eine regionale Zusammenarbeit am See auf Jahre unmöglich macht. Mein Vorschlag ist die Bildung einer Planungszelle
Kommentare deaktiviert für Namensstreit Berzdorfer See oder Görlitzer See – Linksfraktion fordert Planungszelle und offene Diskussion
Weiterlesen...
Rede zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus
(In der Rede weise ich auf den in Berlin angeblich gestorbenen Syrier hin. Zum Zeitpunkt der Rede und in KenntnisRead the Rest…
Kommentare deaktiviert für Rede zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus
Weiterlesen...
Was ist los im Stadtrat, im Kreistag und im Landtag?
Zu der „Fragestunde“ lud ich am 21.Januar in mein Bürgerbüro. Das Interesse schien gering, wenn ich an die Zahl derRead the Rest…
Kommentare deaktiviert für Was ist los im Stadtrat, im Kreistag und im Landtag?
Weiterlesen...
Was braucht Ehrenamt?
Erfahrungen zur Ehrenamtskarte, zum Ehrenamtspreis, zum Meridian des Ehrenamtes, Vergünstigungen über die Jugendleiterkarte wurden ausgetauscht, aber auch ein bedingungsloses Belohnungssystem wurde gewünscht.
Wenn engagierte Ehrenamtliche mit einer Ehrenamtskarte geehrt werden, die Rabatte für Einrichtungen enthalten, und dann genutzt werden, können die Ehrenamtlichen bei ihrer Tätigkeit über ihre Erlebnisse berichten. Dies hilft dann den Einrichtungen, denn Mundpropaganda durch Multiplikatoren ist die beste Werbung. Ein Grund mehr, diese auch im Landkreis Görlitz einzuführen.
Kommentare deaktiviert für Was braucht Ehrenamt?
Weiterlesen...
Gedanken im Rückblick auf das Jahr 2015
Wir haben uns entscheiden; wir wollten kämpfen und haben die CDU herausgefordert. Niemand konnte wirklich annehmen, wir würden die Mehrheit erzielen, wir wollten einen Achtungserfolg und den haben wir erzielt. Wir konnten unsere Alternativen offen darstellen und hatte Zugänge, welche uns sonst leider verschlossen bleiben. An Infoständen, bei Diskussionsrunden und in Veröffentlichungen ist klar geworden, wir haben Ideen, den Landkreis zu gestalten und wir wollen ihn nicht nur verwalten. Geben Sie uns die Möglichkeit, unseren Landkreis neu zu gestalten und zwar für alle, die schon immer hier waren und die, für die unsere Region die neue Heimat ist. Die LINKE wird sich dieser Herausforderung stellen, auch 2016.
Kommentare deaktiviert für Gedanken im Rückblick auf das Jahr 2015
Weiterlesen...