Tag: Planungszelle

Namensstreit Berzdorfer See oder Görlitzer See – Linksfraktion fordert Planungszelle und offene Diskussion

Berzdorfer See bei Görlitz

Berzdorfer See bei Görlitz

Streit um Seenamen kann jetzt nur noch von den Menschen selbst entschieden werden

Zur Diskussion um die Benennung des Berzdorfer See mit dem Namen Görlitzer See und dem seit Wochen laufenden Diskussionen erklärt die Stadtratsfraktion DIE LINKE folgendes:

Die große Koalition im Stadtrat hat ohne Not eine Entfremdung von Ortschaftsräten, Einwohnern und interessierten Investoren am Berzdorfer See provoziert. Die Vorbereitung der Antragstellung im Stadtrat zeugten von der Weltfremdheit der Koalitionäre. Noch im Verwaltungsausschuss erklärten die Vertreter der Koalition auf Nachfrage, die Benennung „Görlitzer See“ sei mit den Bürgermeistern der Gemeinden besprochen und auch die Ortschaftsräte seien eingebunden. Dass unsere Nachfrage, berechtigt war zeigte sich in der Reaktion auf den Antrag im Stadtrat. Die Koalitionsvertreter hatten offenbar miteinander reden und übereinander reden verwechselt.

Der bisherige Tiefpunkt der Debatte wurde mit den Äußerungen des BfG Fraktionsvorsitzenden auf dem Neujahrsempfang erreicht. Dieser stellte klar, für die Koalition zählten nur die Meinungen von Investoren nicht die der Bürger. Diese dürften zwar ihre Meinung sagen, gehört wird sie aber nicht, zumindest nicht ernsthaft. Für die Fraktion DIE LINKE ist damit eine rote Linie überschritten. Görlitz hat sich Bürgerinnen und Bürgerbeteiligung auf die Fahnen geschrieben und dies muss somit auch handlungsleitend bleiben. Wenn man sich gewiss ist die besseren Argumente zu haben dann muss man um Mehrheiten kämpfen. Eine Politik nach dem Motto: Bürgerbeteiligung ja, aber sie müssen schon meiner Meinung sein darf es nicht geben.

MdL Mirko Schultze dazu: Es gibt gute Argumente für eine „Umbenennung“ und es gibt gute Argumente den Namen beizubehalten. Diese müssen jetzt auf den Tisch und diskutiert werden. Ich kann nur an den Oberbürgermeister appellieren, moderierend einzugreifen und ein Verfahren zu finden, welches nicht Besiegte und Sieger hinterlässt und so eine regionale Zusammenarbeit am See auf Jahre unmöglich macht. Mein Vorschlag ist die Bildung einer Planungszelle unter Moderation der Hochschule. Im Ergebnis dieses Beteiligungsprozesses sollte dann ein gemeinsamer Antrag aller Anrainer gegenüber dem Freistaat stehen.

Thorsten Ahrens, Fraktionsvorsitzender ergänzt dazu: Ich bin entsetzt darüber, wie sich das seinerzeit als Bürgerverein gestartete Bündnis in ihrer Koalition mit der CDU von den aktiven Menschen abwendet und damit auch den Grundgedanken ihres eigenen Vereins mit Füßen tritt. Darüber hinaus ist es für mich schwer verständlich, wie sich Grüne und die Piratin künftig in dieser Fraktion aufgehoben fühlen wollen, ohne ihre Reputation vollständig zu verlieren.

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Mehr Mitspracherecht für Bürger bei der touristischen Entwicklung von Görlitz

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
15.09.2010 11:15 Uhr

Nicht nur die neuerliche Diskussion über fehlende Mittel am Berzdorfer See, sondern auch die Planlosigkeit bei für den Tourismus relevanten Projekten zeigt auf, wie dringend notwendig die Entwicklung eines touristischen Gesamtkonzepts geworden ist. Wir müssen entscheiden, welche Ziele wir erreichen wollen, wir müssen darüber befinden, ob die vor Jahren und Jahrzehnten entwickelten Ideen unter den jetzigen Gegebenheiten durchführbar und sinnvoll sind. Ich erneuere meine Forderung vom 12. August 2009 „Planungszelle für ein touristisches Leitkonzept von Görlitz einrichten“

In Zeiten sinkender Finanzmittel kommt es besonders auf ein Konzept an, das sich an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger genauso ausrichtet, wie an den Erfordernissen für eine nachhaltige touristische Entwicklung und das breit getragen wird. Planungszellen haben sich als Mittel der Bürgerbeteiligung und Lösungsfindung bewährt. Wir sollten diese Chance nutzen, Potentiale außerhalb ausgetretener Pfade zu erkennen. Themen wie Berzdorfer See, Stadthalle, autofreie Altstadt oder die Zukunft der Görlitzer Feste können nicht getrennt voneinander betrachtet werden. Mit der Hochschule Zittau/Görlitz haben wir einen Partner, welcher in der Lage ist, einen breiten Diskussions- und Lösungsprozess zu moderieren und zu organisieren.

Die Stadt Görlitz könnte so eine positive Vorreiterrolle für den Landkreis Görlitz entwickeln, und mit einer selbstbewussten Herangehensweise an Probleme auch Lösungsvarianten finden, die auf andere Städte und Gemeinden im Landkreis übertragbar sind.

Informationen zur Idee einer Planungszelle finden sie unter: http://www.planungszelle.de/


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