Hoffentlich alle demokratischen Fraktionen im Stadtrat werden unserem Antrag folgen, so Thorsten Ahrens, Fraktionsvorsitzender der Linken im Görlitzer Stadtrat, es ist angesichts der Auswirkungen der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise an der Zeit, die Kommunen endlich wieder mit einer ausreichenden Finanzausstattung zu versehen und die Folgen der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise nicht allein den Kommunen aufzuerlegen.
Aktionen gegen die Sparpakete von Bund und Land im Landkreis Görlitz
Neben anderen Organisationen ist DIE LINKE nicht bereit, die Umverteilung der Lasten von Oben nach Unten zu unterstützen und ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, den Protest auf die Straße zu tragen.
Brief an die Mitglieder des Ortsverbandes Görlitz – Aktionen „Heißer Herbst“
Mit diesem Brief möchte ich Dich über die Termine hier in Görlitz informieren und dich bitten, Freunden, Bekannten oder Nachbarn Bescheid zu sagen und wenn möglich an den Aktionen teilzunehmen.
Dienstellenabbau in Görlitz verhindern
Die Görlitzer LINKE fordert der Görlitzer Oberbürgermeister auf, alle Schritte zu unternehmen Institutionen der öffentlichen Ordnung in Görlitz zu erhalten. Insbesondere gilt dies für die Görlitzer Polizeidirektion, und darum, diese in einer Personalstärke zu erhalten, die dem Sicherheitsempfinden der Görlitzer BürgerInnen Rechnung trägt.
An Chemnitz ein Beispiel nehmen und Resolution zu Kommunalfinanzen verabschieden
Wir sollten uns, an den Kolleginnen und Kollegen in Chemnitz, ein Beispiel nehmen und ebenfalls eine Resolution verfassen. Als Vorlage könnte die Chemnitzer Erklärung dienen.
Klinikum Görlitz – Oberbürgermeister muss Verdacht der Mauschelei ausräumen
Zur Entscheidung des Klinikums Herrn Dr. Schmitz für 250000 Euro Jahresgehalt einzustellen erklärt der stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Görlitz Mirko Schultze:
Kagelmann: Kein Ausstieg aus dem Ausstieg Atomkraftwerke abschalten!
Am Sonnabend, dem 18. September, findet in Berlin eine Großdemonstration gegen die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken statt. Dazu erklärt Kathrin Kagelmann, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz und Mitglied des Sächsischen Landtages: