Die Kreistagsfraktion der LINKEN im Landkreis Görlitz hat sich aus aktuellem Anlass mit der Situation der Hochschule Zittau Görlitz beschäftigt und zeigt sich besorgt über die Entwicklungen der letzten Wochen.
Zweitwohnsitzsteuer ist ein Bärendienst
Zur öffentlichen Kritik an der Zweitwohnsitzsteuer in Görlitz äußert sich
die Görlitzer Linksfraktion wie folgt:
Görlitz hat einen Haushalt – wir reden drüber
Der Stadtrat von Görlitz hat auf seiner Sitzung am 26.05. den Haushalt für die Stadt Görlitz beschlossen. Nicht alle Wünsche konnten finanziell untersetzt werden, nicht alle Risiken konnten ausgeschlossen werden und nicht alle Punkte haben unsere Zustimmung gefunden. Die Stadtratsfraktion der LINKEN hat trotz erzielter Veränderungen dem Haushalt nicht zugestimmt.
Bericht von der Fraktionssitzung am 24.05.2011
Die Fraktionssitzung, in Vorbereitung der Stadtratssitzung, fand am 24.05.2011 um 18:00 Uhr in den Räumen der Fraktion im Rathaus Görlitz statt.
Offener Brief an die SPD zum Thema Theater im Landkreis Görlitz
ich wende mich heute an Euch/Sie, weil mich ein gemeinsames Interesse umtreibt. Aus Veröffentlichungen lokaler Medien konnte ich entnehmen, dass die SPD Zittau sich mit einem offenen Brief an den Oberbürgermeister von Zittau gewandt hat und die Fusion der Theater Zittau und Görlitz auf den Prüfstand stellen will.
Gedenkveranstaltungen der LINKEN anlässlich des Tages der Befreiung am 8. Mai
Anlässlich des 66. Jahrestages der Befreiung vom Hitlerfaschismus findet am 08. Mai 2011 zahlreiche Gedenkveranstaltungen im Landkreis Görlitz statt.
Kultur ist kein Kostenfaktor
Wir müssen uns Kultur auch leisten können, so hört man es immer dann, wenn aufgrund von Haushaltsdebatten nach Einsparungen gesucht wird. Hat schon jemand gefragt, ob wir uns alle Straßen, alle Plätze oder alle Dörfer leisten können?
Linksfraktion im Kreistag wird Haushalt des Landkreises nicht zustimmen
Im Anschluss an die am Mittwoch stattgefundene Fraktionssitzung erklärt die Fraktion der LINKEN im Kreistag Görlitz, weder dem Antrag zum Haushalt des Landkreises noch dem Haushaltssicherungskonzept zuzustimmen.
Kulturleitlinie für Görlitz könnte langfristige Sicherheit bieten
Nach der teils heftigen Debatte um die Finanzierung des Straßentheaterfestivals ViaThea und der noch im Raum schwebenden Gefahr der Durchführbarkeit des Altstadtfestes, nach der Absage des Schlesischen Musikfestes und den Unsicherheiten beim Fortbestand des Theaters in seiner bisherigen Form und angesichts der Haushaltslage der Stadt Görlitz fordert Mirko Schultze, stellv. Vorsitzender der Stadtratsfraktion im Görlitzer Stadtrat, sich ein Beispiel an Zittau zu nehmen und Kulturleitlinien für Görlitz zu erarbeiten.
Görlitz: Das ViaThea ist unbezahlbar aber finanziell leistbar
Stellen wir es mal ganz an den Anfang. Der Oberbürgermeister behauptet in seiner Pressemitteilung vom 11.03.2011 „Das Projekt ViaThea ist ökonomisch betrachtet eine (kulturelle) Dienstleistung auf hohem Niveau, das zu seiner Durchführung nach wie vor keinen eigenen Deckungsbeitrag leistet.“