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Kündigung von Asyl- Unterkünften

Auf Grund der aktuellen Situation in der Asylpolitik ist die Rede von Kündigungen, Umzügen und Entlassungen im Bereich der Asyl-Unterkünfte die Rede. Damit verbunden sind erneute Einschnitte im Leben von Asylbewerbern. Wie stark die Geflüchteten betroffen sind, möchte der Fraktionsvorsitzende der Kreistagsfraktion DIE LINKE Mirko Schultze mit einer Anfrage (siehe Anlage) an den Landrat wissen.
Mirko Schultze dazu: „Der Landkreis Görlitz hat frühzeitig auf dezentrale Unterkunft gesetzt und erfolgreich um Verständnis zwischen länger hier lebenden und neuen Einwohnern geworben. Dies hat sicherlich auch zu der besonderen Situation im Landkreis beigetragen. Dies nun wegen kurzfristiger Betrachtung, überschnellen Verwaltungshandeln usw. zu gefährden wäre mehr als sträflich. Die Situation der Menschen, welche hierher kamen um unseren Schutz zu bitten sollte uns aber auch nicht unberührt lassen. Integration ist nun mal keine Einbahnstraße. Dies haben wir in unserem Integrationskonzept bereits hervorgehoben. Der Landkreis braucht Zuzug und der lässt sich nicht mit Eierschecke an er Autobahn organisieren, so wie die Staatsregierung und ihre CDU Bannerträger es gern glauben machen wollen.“

Die Antwort des Landrates erfolgte am 13.12.2016 und ist unter folgendem Link zu finden:

161205-asyl-wohnungswechsel

antwort-asyl-13-12-16-1

Anmerkung:

Hallo Mirko,

in der heutigen SZ / Löbauer Zeitung steht ein Artikel von Frank Seibel, der darauf schließen lässt, dass die Kreisräte vom Landkreis belogen wurden (Anfrage des Linken – Kreisrates Mirko Schultze):

Folgende beiden Familien mussten von einer dezentralen Unterbringung in Ebersbach-Neugersdorf  in ein Flüchtlingsheim ziehen. Dies geschah nicht auf ihren Wunsch.

Mutaz Shahen und seine fast 70 jährige Mutter wohnten dezentral Seifhennersdorfer Str. 7, in 02727 Ebersbach – Neugersdorf . Sie wurden in ein Heim nach Zittau gebracht. Mutaz konnte den ehrenamtlichen Deutschkurs nicht abschließen.

Familie Baltalov / Yusupova mit einem Kindergartenkind (3 Personen) wohnten dezentral  Sachsenstraße 42, in 02730 Ebersbach-Neugersdorf. Sie wurden in ein Heim nach Löbau (Bonhöffer Str.) gebracht und wohnen jetzt zu dritt in einem Zimmer. Die Tochter war in einem Kindergarten gut integriert, welchen sie verlassen musste. Frau Yusupova wird  von der Firma Stahlbau per Auto nach Neugersdorf in den Deutschkurs gebracht. Die Familie steht jetzt in  Verbindung mit einem Rechtsanwalt.

Viele Grüße

Edith Peisert vom Willkommensbündnis Ebersbach-Neugersdorf

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Artikel für die LdN: Gemeinsam schreiten wir voran

Die Kreistagsfraktion hat eine Tradition: Sie wählt in der Hälfte ihrer Amtsperiode den Vorstand neu bzw. bestätigt ihn. Am 19.11. war es für diese Periode soweit und es stand auch eine tatsächliche Veränderung ins Haus. Die langjährige Fraktionsvorsitzende Kathrin Kagelmann trat nicht mehr für das Amt an. Wir haben ihr viel zu verdanken. Sie führte die Fraktion zusammen und stabilisierte unsere Rolle im Kreistag. Sie setzte die Akzente auf die heute aufgebaut werden kann und sie legte die inhaltlichen Grundsteine der Fraktion. Kathrin war nie eine einfache Vorsitzende aber sie war für die Zeit und für die Herausforderung die Richtige.
Ich werde als neue gewählter Vorsitzender gar nicht erst den Anspruch erheben, es ihr gleich zu tun. Zum einen könnte ich dies nicht, unsere Art der Führung ist zu verschieden, zum anderen möchte ich es auch nicht, denn die Zeiten haben sich geändert. Die Auseinandersetzungen im Kreistag werden sich zuspitzen, die Konfliktlinien sich verschärfen und zwar in der gesamten Gesellschaft, nicht nur im politisch interessierten Raum. Den Ruf der Unzufriedenen, der nicht eingebundenen, derer denen Veränderung zu schnell vor sich geht, können wir nicht nur aus dem Kreistag heraus beantworten, dazu brauchen wir die gesamte Bandbreite unserer Kraft: die Basisgruppen, den Jugendverband, die Stadt- und Gemeinderäte und die Kreispartei. Es geht nicht mehr um das „die“, „der“, oder „ich“ es geht darum, ob eine linke Gesellschaftsalternative jenseits von kapitalistischer Gesellschaftslogik eine Chance hat oder der Rechtsruck mit seinen scheinbar einfachen Lösungen die Oberhand gewinnt. Und da hilft kein Hoffen, Bangen oder Abwarten, da müssen wir eine greifbare, fühlbare und vorstellbare Antwort auf Fragen geben, die dem letztlich doch von Gefühlen geleiteten Wunsch, das eigene Leben irgendwie schön zu gestalten, eine positive Perspektive einräumen. Das ist mehr als die sprichwörtliche Quadratur des Kreises. Die Kreistagsfraktion hat eine beeindruckende Bilanz vorzuweisen. Die inhaltlichen Touren, die Anträge, Redebeiträge und Pressemitteilungen liegen nicht nur quantitativ, sondern auch qualitativ weit vor unseren Mitbewerbern im Kreistag. Die mediale Wiederspieglung dieser Arbeit ist dagegen mehr als nur unbefriedigend. Wir brauchen also Gegenstrategien, eine Gegenöffentlichkeit. Neben Internet, Newslettern und LdN kann dies nur die intensive Mitwirkung am gesellschaftlichen Leben sein und das klare Bekenntnis zu uns als Partei. Die Kreistagsfraktion will und muss ihren Anteil dazu bringen. In enger Abstimmung mit dem Kreisverband werden wir neben der Fortschreibung des Integrationskonzeptes einen neuen Schwerpunkt als Leitmotiv unserer Arbeit in den Fokus stellen: die Inklusion. Die Inklusion in ihrer umfassendsten Definition der Teilhabe für alle, egal ob sie als Kinder und Schülerinnen unsere besondere Aufmerksamkeit bedürfen oder als junge Erwachsene oder Eltern Unterstützung im Alltag suchen. Wir werden uns bei unseren Überlegungen davon leiten lassen: jeder und jede haben ein Recht auf Teilhabe. Wir unterscheiden nicht nach Herkunft, sozialem Stand, Geschlecht, Religion oder der Art von Behinderungen, sondern wir suchen nach einer Lösung um Teilhabe für alle zu ermöglichen. Inklusion ist für uns kein Randthema, sondern Zeichen einer humanistischen Weltanschauung. Ich freue mich auf die gemeinsame Herausforderung und werde als Fraktionsvorsitzender meinen Beitrag leisten. Denn in einem möchte ich Kathrin nicht hinterher stehen, die nächste Bilanz soll mindestens so beeindruckend sein wie die jetzige.

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Brauner Wohlfühlkiez oder wenn Ignoranz wehtut

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Brandanschlag in Bautzen Quelle: Linkes Kollektiv Bautzen

Um es gleich vorweg zu nehmen: Bautzen hat ein Naziproblem und die Lüge, dass dem nicht so sei, wird nicht wahrer, wenn man sie wiederholt. Vielleicht sollte man diesbezüglich auch nicht den Oberbürgermeister Ahrens und den Landrat Harig (CDU) in ihren gemütlichen Amtsstuben fragen, sondern die Menschen, die alltäglich davon betroffen sind: Andersdenkende, Linke und besonders Geflüchtete. Medial interessant wurde es erst ab dem 9. September. „Die Sachsen Demonstration“ (DSD) hatte zu einer Demonstration in der Stadtmitte aufgerufen, linke Kräfte zu einer Gegenkundgebung auf dem mittlerweile berühmten Kornmarkt („Platte“). Wenige Tage vor den Ereignissen rief die berüchtigte Neonazi-Facebookseite „StreamBZ-Fotografie“ unter Anti-Antifa-Fotograf Benjamin M. dazu auf, „keine linken Aktivitäten zu dulden“ und den „Nazikiez zu verteidigen“. Erschrocken von dieser klaren Botschaft informierte ich am nächsten Tag den OB Ahrens, Landrat Harig und den Chef der Polizei Conny Stiehl per E-Mail inklusive Screenshots des besagten Aufrufes. In den Antworten von OB und Polizei hieß es, dass man sich darum kümmern werde. Auf die Antwort des Landrates warte ich bis heute. Wie der 9. September dann aussah, konnten wir alle in der Presse lesen: Die Situation eskalierte, Flaschen flogen und die linke Kundgebung musste von der Polizei in die Sicherheit des Jugendzentrums „Steinhaus“ eskortiert werden, welches die Rechten trotz anwesender Polizei noch versuchten zu stürmen. Die Schuldigen waren schnell gefunden: Die jungen Geflüchteten (Amtsdeutsch: umA). Sie hatten die ersten Flaschen geschmissen und damit die Eskalation angeblich provoziert. Die Lage zuvor war laut Polizei „friedlich“ und „entspannt“. Die beinahe Schlägerei zwischen Nazis und Geflüchteten konnten sie nicht mitbekommen haben, trafen sie am Demotag doch erst eine halbe Stunde nach offiziellem Beginn ein. In den nachfolgenden Tagen erlangte Bautzen traurige Berühmtheit durch Hetzjagden „couragierter besorgter Bürger“ auf junge Geflüchtete. Der Landkreis reagierte mit Hausarrest für die Geflüchteten und eine Sicherheitszone wurde in der Stadt errichtet. Die Situation beruhigte sich scheinbar dank massiver Polizeipräsenz. In den nachfolgenden Tagen verfassten „StreamBZ-Fotografie“, DSD und Andere eine gemeinsame Erklärung, welche einem Erpresserbrief gleichkam. Man wolle vorerst auf Aktionen verzichten und gäbe der Politik nun die Möglichkeit zu handeln. OB Ahrens reagierte mit einem Gesprächsangebot, während er gleichzeitig eine linke Solidaritätskundgebung als „Stellvertreterdemo“ stigmatisierte. Das Ergebnis des ersten Gesprächs liest sich in einer Pressemitteilung der Stadt Bautzen wie folgt „Die Vertreter der Rechten äußerten, dass ihnen die Beruhigung der Situation auf dem Kornmarkt wichtig sei – unabhängig von den Nationalitäten der dort auftretenden Personen. Man wolle nur „Ordnung auf der Platte“, dabei sei ihnen klar, dass „man mit Gewalt keine Lösungen erreichen könne.“ 1 Man könnte drüber lachen, wenn es nicht so traurig wäre. Nun will auch Landrat Harig das Gespräch suchen, während die Bautzener CDU Aktionen „gegen Extremismus“ vorschlägt. Währenddessen gab es in der letzten Woche vermehrt Berichte Jugendlicher, die von Neonazis verfolgt und fotografiert wurden. Trauriger Höhepunkt ist ein Brandanschlag auf eine Skateanlage. Die am Brandort gefundenen Parolen „Wir kriegen euch“, „Nazi-Zone“ und „AFA wegboxen“ (AFA = AntiFaschistischeAktion) sprechen für sich. Das Maß ist schon lange voll und nach voll kommt Haufen – in Bautzen ein großer brauner. Da helfen auch keine Lippenbekenntnisse gegen Rassismus und der pauschalisierte Extremismusbegriff. Auch wenn das niemand hören will: Wir haben hier ein Problem mit Nazis, die selbst keinen Hehl um ihre Gesinnung machen. Einzig die verantwortlichen Politiker tun das und laden den etwas “bürgerlicheren” Arm zum Gespräch. Der Mob tobt und feiert, Andersdenkende und Geflüchtete leben weiter in Angst. Anders als die abstrakte Angst vor dem Fremden, die „besorgte Bürger“ äußern, sind die Gründe hierfür klar ersichtlich. Wie lange wollen die Verantwortlichen noch die Augen davor verschließen? Wann wird das Problem endlich beim Namen genannt und entsprechend angegangen? „›Wehret den Anfängen‹ ist längst überholt! Wir sind mittendrin!“ (Esther Bejarano, Auschwitz-Überlebende)

1 http://www.bautzen.de/aktuelles.asp?dtlpresse=T&lid=3287&iid=21

Nachbemerkung:

Wer glaubt es sei nun plötzlich über Bautzen hereingebrochen der sollte sich an die Nacht des 1.5.2011 erinnern. Was da war könnt ihr hier sehen: https://youtu.be/bkU6KTjLTYU

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Seenotrettung im Mittelmeer

20161123_2007491Am 23.11. berichtete MISSION LIFELINE.e.V. (deutsch: Aktion Rettungsleine) im Klub Klinik e.V. über ihre ergreifenden Erfahrungen bei Hilfsaktionen auf dem Mittelmeer, was notwendig dazu ist, welche Anforderungen gestellt werden und welche Belastungen auf die Retter zukommen, um die in Seenot befindlichen Menschen vor dem Tod durch Ertrinken zu bewahren.
Es gibt Tage, da sind 6000 Geflüchtete unterwegs, nicht jedem kann geholfen werden. Die neuen Verhandlungen mit den betroffenen Staaten verschlechtern noch die Erfolgsaussichten für die Geflüchteten in den Booten.
Deshalb stellen die Akteure von MISSION LIFELINE ihr aktuelles Projekt Seenotrettung vor, um noch mehreren Flüchtenden helfen zu können. Speziell geht es dabei um die Beschaffung eines neuen Bootes, wozu Spenden sehr hilfreich sind. Wer die Crew unterstützen möchte, um den Bootkauf mit zu finanzieren, findet Infos unter www.seenotrettung.info
Ein Dank gilt hier den Genossen, die beim Kreisparteitag 206,05 € gespendet haben. Dieses Geld wird am 09.12. 2016 an Axel Steier und Sascha Pietsch, Mitgliedern des Teams MISSION LIFELINE, nach der Veranstaltung übergeben.

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Bericht über meine Freiwilligenarbeit und Leben auf Sri Lanka Teil !

Der 1.Bericht vom Freiwilligenjahr aus Sri Lanka von Johannes Freymann, dem ich das soziale Jahr ermöglicht habe.
Gründe und erste Erfahrungen der nachschulischen Selbstfindung, um sich in sozialer Hinsicht nützlich machen zu können.

Es ist Freitagmorgen, ich sitze im Schnellbus nach Colombo. Das Adjektiv “schnell” ist hier in Sri Lanka allerdings relativ. Schnell fährt auch der staatliche Linienbus, dieser hält aber öfter, die Musik ist unglaublich laut und die Fahrweise wie die einer Achterbahn. Also zahle ich 100 Rupien (60 Cent) mehr und gönne mir den Luxus des klimatisierten Busses. Gerade habe ich mir allerdings die Kapuze über den Kopf gezogen, denn irgendwie weiß der Fahrer wohl nicht, dass die Klimaanlage das Fahrgefühl angenehmer machen soll – soviel zum Thema Luxus.

2Der Grund für meinen Ausflug in die Hauptstadt ist der Erhalt des Residenz Visums, welches ich für meinen einjährigen Aufenthalt hier in Sri Lanka benötige. Ich, Johannes Freymann, habe mich dafür entschieden, nach meinem Abitur ein Jahr in Sri Lanka zu leben, um mich, neben der üblichen nachschulischen Selbstfindung, auch in sozialer Hinsicht nützlich machen zu können.
Ermöglicht wird mir dies über die Organisation “Freunde der Erziehungskunst Rudolf Steiners e.V.”, welche jährlich mehreren hundert Freiwilligen die Chance gibt im Rahmen eines sozialen Programmes Länder fern ab vom gewohnten Europa kennenzulernen.
Ich für meinen Teil habe schon lange mit Südostasien geliebäugelt – die erste Bewerbung also ging nach Sri Lanka, ich wurde angenommen und lebe mittlerweile seit drei Monaten auf der smaragdgrünen Insel im Indischen Ozean. Zu meinen Hauptaufgaben zählt neben der Betreuung von Kindern mit Behinderungen auch das Unterrichten von Englisch an lokalen Schulen.3
Jeden Dienstag zum Beispiel stehen meine zwei Mittfreiwilligen und ich also vor einer Gruppe von ungefähr 60 sri-lankischen Schülern gemischten Alters. Nachdem wir diese mit größter Mühe und nötiger Raffinesse (die Kinder entfernen sich nur ungern aus ihrem Freundeskreis) in gleich starke Gruppen eingeteilt haben, können
wir dann in Kleingruppen den Unterricht starten. Dies geschieht in spielerischer und praxisnaher Form – Englischunterricht in “guter” alter Frontalmanier gibt es hier zu Genüge. So können die Kinder zwar fleißig auf dem Papier über ihr Leben berichten, jedoch fällt ihnen der kommunikative Kontakt zu Anderssprachigen sehr schwer, was aber auch auf die schüchterne Mentalität der Sri-Lanker zurückgeführt werden kann.
Mit Spielen, Gesang (zur Erhöhung der beidseitigen Erheiterung spiele ich Ukulele) und vor allen Dingen viel zwischenmenschlichem Kontakt versuchen wir dieses Eis der Zurückhaltung möglichst sanft zu durchbrechen und so die Weichen für ein internationales Miteinander, welches den Kindern auch in Zukunft zu Gute kommen soll, zu stellen.
Wie ich gerade feststelle, ist auch hier im AC-Bus die Musik sehr laut, die Temperaturen immer noch winterlich frisch, sodass ich mich freue wenn die Tür aufgeht und die gewohnte morgendliche Tropenluft hereinzieht.
Heute bin ich bereits um 6 Uhr aufgestanden um nach dreistündiger Busfahrt hoffentlich (bei sri-lankischen Behörden weiß man nie) die Pässe mit besagtem Visum abzuholen. Unsere Region macht gerade die Regenzeit durch und so konnte ich mich erst bei abschwächendem Guss gegen 7 auf mein Moped schwingen, um zunächst möglichst trocken zum Tempel zu gelangen. Dort musste ich nämlich beim Mönch meines Vertrauens einen Brief abholen, in welchem er beschreibt, dass unsere Arbeit an den Schulen wirklich benötigt wird. Am Tempel angelangt fing es wieder stark zu regnen an, also setzte ich mich mit einem Buch in den Eingang und las ein bisschen. Ein Mönch bemerkte mich und lud mich zu einem typisch srilankischen Frühstück ein. Genau bedeutet das Reis, Reisnudeln, Curry, Fisch, Chilipaste und Bananen – serviert in kleinen silbernen Schalen. Sri-lankisch essen bedeutet auch, kein Besteck zu benutzen – zum Glück habe ich vorher schon ausgiebig geübt und stellte mich beim Essen mit der Hand (kein Plural, die linke Hand hat eine andere Aufgabe) ganz gut an.

5Diese Skills erwiesen sich auch am gestrigen Abend als hilfreich, an welchem wir bei unseren überaus freundlichen und hilfsbereiten Nachbarn zu traditionellem Essen und Arack (Kokosschnaps) eingeladen wurden. Komischerweise hielten sich die Gastgeber beim Essen eher zurück, der Vater mopste sich manchmal ein Stück Gemüse doch die größeren Portionen waren tatsächlich für uns bestimmt. Was mich extrem störte war, dass die Mutter die ganze Zeit abseits vom Tisch saß und das Geschehen lediglich beobachtete. Als sich dann die Runde etwas löste, nahm ich
mir einen Stuhl und bat sie zu uns an den Tisch, das ist ja wohl das Mindeste. Die restlichen Stunden gestalteten sich feucht fröhlich, was es für uns noch schwieriger machte (heute früh aufzustehen), das stark von Lücken und Akzent geprägte Englisch zu verstehen – Nicken und Lächeln entpuppte sich als tolles Mittel zur
Völkerverständigung.
Der Abend endete mit einer kleinen Meditationsshow des Nachbarn vor unserem Haus. Einen Tag später musste er zum Arzt, er hat sich beim Posieren wohl den Muskel angerissen und humpelt nun mit Verband durch den Palmengarten.1
Gerade kam uns auf unserer Spur ein Linienbus entgegen geschossen. Nur knapp konnte er den gewagten Überholvorgang beenden, wieder auf die richtige Spur zurück und so einen Crash verhindern – ich lebe noch (dies dürfte also nicht der letzte Bericht aus dem fernen Osten sein). Nach gefühlt 10 solcher Nahtoderfahrungen schlängeln wir uns nun langsam dem Busbahnhof Colombos entgegen. Die Türen öffnen sich (wie immer bin ich der Letzte, der aussteigt), die feuchtwarme Luft befreit mich von der schrecklichen Klimaanlage und macht mir jetzt auch wieder äußerlich bewusst wo ich bin – Sri Lanka ist schön!

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Für die Kurden und für Demokratie in der Türkei

Am Samstag dem 12.11.2016 ruft der Landtagsabgeordnete und Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Deutsch-Kurdische LINKE Mirko Schultze zusammen mit kurdischen Freunden aus der Region, der Partei DIE LINKE und dem parteinahen Jugendverband Linksjugend [ˈsolid] um 15:00 zu einer Solidaritäts-Kundgebung am Marienplatz Görlitz auf. „Das Maß ist schon lange voll. Unter den Augen der deutschen Bundesregierung und mit deren Geld, das dank des schmutzigen Flüchtlingsdeals fließt, baut Erdogan seine Macht in der Türkei immer weiter aus. Die Verhaftung führender Mitglieder der oppositionellen HDP ist ein weiterer deutlicher Schritt Richtung Diktatur. Doch den besorgten und entrüsteten Worten aus dem Ausland folgen keine Taten. Unsere Kundgebung soll allen Kurdinnen und Kurden, besonders den Inhaftierten, moralischen Beistand signalisieren und den wahnsinnigen Plänen Erdogans ein Zeichen der Vielfalt und Toleranz entgegensetzen“, so Schultze.

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Alle haben sich auf Sachsen eingeschossen, dabei gibt es doch woanders auch…. aber immer geht es gegen die Sachsen.

Haben wir Sachsen verdient im Fokus der Berichterstattungen zu stehen? Ich meine ja, das haben wir im Guten wie im Schlechten.
Wer den Schaden hat braucht für den Spott nicht zu sorgen. Dieses leicht unpassende Sprichwort könnte einem schon einfallen, wenn man die letzten Monate die Berichte über Sachsen gelesen hat. Aber was ist geschehen: Seit 26 Jahren regiert die CDU in Sachsen und damit eine „Wahrheit“, ausgesprochen von Kurt Biedenkopf. Legendär sein Satz, wonach die Sachsen immun gegen rechtes Gedankengut seien. Mit dieser Lüge begann, was wir heute sächsische Verhältnisse nennen. Der Mythos die Nazis, Rassisten und Hassbürger kämen nie aus der eigenen Stadt. Die ansässigen Menschen, gefühlt natürlich alle, verurteilen das Geschehene und selbstverständlich ist mein Dorf tolerant und weltoffen.
Hoyerswerda brauchte 20 Jahre bis zumindest in Teilen der Stadtgesellschaft die eigene Mitverantwortung für die Ereignisse vor dem „Fremdarbeiterblock“ 1991 benannt werden durfte. In unzähligen Städten beantwortete man die Provokation von Nazis nicht mit klarem Widerstand, sondern mit wegsehen und ignorieren.
Der Glaube also, dem Nazi ginge es nicht um politische Ziele, sondern um pure Aufmerksamkeit zog sich wie ein Krebsgeschwür durch sächsische Kommunen. Seine Wirkung war verheerend. Menschen, die sich den braunen Horden entgegenstellten wurden zu Nestbeschmutzern. Diejenigen die offen legten was offensichtlich war, sahen sich dem Vorwurf ausgesetzt die Entwicklung einer Region zu behindern oder die Leistungen der Sachsen zu diskreditieren. Das ging lange gut und Skinheads Sächsische Schweiz, Schlesische Jungs, NSU u.ä. waren nun Phänomene einer unter den von außen verursachten Umständen leidenden Jugend.

2015 wurde es dann aber plötzlich anders: Der Feind stand im Land, der Islam brach mit wilden Horden in Sachsen ein und riss die Kreuze von den Kirchen, islamisierte unsere Kindergärten und zwang alle Frauen wenn nicht gleich in die Burka, dann doch unter das Kopftuch. Das Sachsenland war bedroht ein islamischer Gottesstaat zu werden. Dies glauben wohl viele und PEGIDA mobilisierte zehntausende.
Ähnlich funktionierte das Aufstacheln von Menschen schon einmal.
Schon einmal wurde damit begonnen, Menschen anderen Glaubens auszugrenzen, die Sprachwahl geändert, die deutlich gegen Andersgläubige war. Menschen wurden diffamiert, nur weil sie aus einem anderen Land kamen. Einkaufen bei Juden wurde verboten und Professoren entwickelten die Rassentheorie bzw. erweiterten sie.
Dies mündete am 9. November 1938 in der sogenannten Reichspogromnacht und fand den Höhepunkt in Krieg und Massenvernichtung.
Viele Jahre habe ich mich gefragt wie das funktioniert, wie ein ganzes Volk plötzlich so voll Hass sein kann, dass Familienväter wahllos auf Menschen einprügeln, sie in Lager stecken oder erschießen. Dass Mütter ihren Kindern verbieten mit den Juden zu reden, bei denen sie doch vor kurzem noch einkauften oder ihre Kinder ohne Zweifel spielen ließen. Die letzten Monate haben mir gezeigt wie schnell das geht. Wie schnell eine Stimmung kippt, wenn man sie nur ausreichend anfeuert. Worte wie: „Die Terroristen, die kriminellen Ausländer, die Wirtschaftsflüchtlinge. In wenigen Jahren werden keine Kreuze, sondern der Halbmond auf unseren Kirchen prangen. Wir müssen die Abendländische Kultur verteidigen; wir können nicht unendlich viele Menschen aufnehmen“ – wie weit sind wir noch vor der Stimmung welchen einen 9. November möglich machte und letztlich nach Auschwitz Birkenau führte? Sollten wir uns das nicht fragen, wenn wir heute allzu schnell alle in einen Topf werfen nur, weil sie oder ihre Eltern nicht hier geboren sind?

Ester Bejarano am 15 Dezember 1924 geboren, in Auschwitz inhaftiert und Mitglied des Mädchenorchesters von Auschwitz sagte aus Anlass einer Demonstration: „Es ist Zeit für einen Aufschrei von uns allen, einen unüberhörbaren lauten Aufschrei, der bis in den letzten Winkel unseres Landes und der ganzen Welt widerhallt. Der Satz > Wehret den Anfängen! < ist längst überholt! Wir sind mittendrin!“

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Auswertung der Kulturtour im Konrad-Wachsmann-Haus in Niesky

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Konrad – Wachsmann – Haus in Niesky

Die Besuche von acht Einrichtungen im Landkreis während der Kulturtour waren sehr aufschlussreich und auf Grund der gesammelten Erkenntnisse sehr wichtig.
Vor Ort wurde deutlich, dass das Kulturraumbudget nicht ausreicht, gerade in kleineren Einrichtungen. Dort wurde mit viel ehrenamtlichem Engagement und Kreativität in den letzten Jahrzehnten sehenswertes aufgebaut und qualitativ weiter entwickelt. Jedoch war es oft nicht möglich, gleichzeitig für Interesse bei Jüngeren aufzubauen, so dass es immer schwerer wird, Nachfolger zu finden. Vielfach stoßen die Trägervereine trotz kommunaler Unterstützung nicht nur an finanzielle, sondern auch an bürokratische oder räumliche Grenzen. Dennoch werden Potenziale in einer besseren Vernetzung, Kooperation und Werbung der Einrichtungen bis hin zu einer abgestimmten kreislichen Entwicklungskonzeption gesehen. Ganz praktisch als Dienstleister wünscht man sich eine stärkere Unterstützung des Landkreises über Stiftungen und Verwaltungsgremien hinaus. So stellen sich die Museumsleiter ein zentrales Depot vor, in dem Exponate gelagert und auf den Wert geprüft werden, auf Hilfe bei der Abrechnung von Fördermitteln und einen Leitfaden oder gar einen Koordinator, der ihnen zeigt, wo sie sich hinwenden können, welche Möglichkeiten an Wissensvermittlung es gibt, damit nicht nur geholfen wird, wenn es schon fast nicht mehr geht, sondern im laufenden Betrieb.

Im Konrad – Wachsmann – Haus, http://www.wachsmannhaus.niesky.de/, diskutierten Mitglieder der Kreistagsfraktionen des Landkreises Bautzen und Görlitz, beide Landkreise eint der gemeinsame Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien, mit Herrn Joachim Mühle, Kultursekretär des Kulturraumes über die Ergebnisse der Tour .
Festgehalten wurde, dass die sächsischen Kulturräume und somit auch der Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien mit höheren Fördermitteln ausgestattet werden müssen, es muss nach Lösungen gesucht werden, um vor allem kleinere Kultureinrichtungen zu erhalten. Ziel ist es auf jeden Fall, dass reichhaltige Kulturleben in seiner vielfältigen Weise zu erhalten und darin werde ich im Land- und Kreistag einen Teil meiner Aufgaben sehen.

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Podiumsdiskussion über den Berzdorfer See

Berzdorfer See bei Görlitz

Berzdorfer See bei Görlitz

Am 27. Juni hatte die Fraktion DIE LINKE. Im Stadtrat Görlitz zu einer Podiumsdiskussion über den Berzdorfer See eingeladen. Rund 40 Görlitzer Bürgerinnen und Bürger waren dem Aufruf zur Diskussion gefolgt und nahmen an der Veranstaltung im Weinhübler Zeltgarten teil.

Nach der Eröffnung durch den Fraktionsvorsitzenden und an diesem Abend auch Moderator der Diskussion Thorsten Ahrens, stellte Katharina Poplawski, Projektleiterin für den Berzdorfer See, das Konzept und den aktuellen Stand am Berzdorfer See vor. Danach war die Diskussion eröffnet und alle Podiumsteilnehmer stellten ihre Positionen zum See vor. Joachim Neumann, stellvertretend für die Oberlausitzer Bergleute e.V. formulierte klar, dass die Traditionspflege am ehemaligen Tagebau nicht zu kurz kommen dürfte und wünschte sich, dass die Stadt Görlitz da sich mehr beteiligen würde.
In der Debatte wurde es etwas emotionaler, als es um den Namen des Sees ging. Viele Bürger meldeten sich, und teilten mit, dass der See lieber Berzdorfer See heißen sollte, schließlich war das der traditionelle Name. Darauf reagiert Mirko Schultze, Stadtrat und Landtagsabgeordneter der LINKEN und wies auf seine Position in der Frage hin: „Es überwiegen die Gründe, ihn Berzdorfer See heißen zu lassen. Der Berzdorfer See darf nicht um ihn besser zu vermarkten, den Görlitzern entfremdet werden. Görlitz kann sich den Titel: ‘am See’ für die Außenwerbung auch geben, ohne den Berzi umbenennen zu müssen.“ Das dies genau das Klima und den Gedanken der meisten Anwesenden traf, zeigte der Applaus, den er dafür erhielt.

Unterschiedliche Positionen gab es dann auch wieder, als es um den Umweltschutz am Berzdorfer See ging. Für die LINKEN im Podium stand fest, dass Umweltschutz und Tourismus kombiniert werden muss. Sie sehen eine Chance darin, Urlaub mit Naturerlebnis und Naturschutz zu kombinieren. Beim Umweltschutz wurde aber auch generell die Debatte aufgegriffen und über die Feinstaubbelastung in Görlitz geredet. Mit von allen Seiten positiven Zukunftsaussichten für den Berzdorfer See und vielen Anregungen der Görlitzer Bürgerinnen und Bürger ging die LINKE Stadtratsfraktion und die Podiumsteilnehmer aus dieser Diskussion heraus. Vielen Dank an Katharina Poplawski, Andreas Zimmermann, Joachim Neuman und Hartmut Wilke für die Teilnahme am Podium. Die Fraktion wird im Herbst zu einer weiteren Diskussionsrunde, dann zum Thema Sicherheit, einladen.

Text: Mathias Fröck
Bild: privat

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Rechtsaufsicht legt Mogelpackung führender sächsischer CDU-Politiker im Landkreis Görlitz offen

Zur heutigen Freigabe des Nachtragshaushaltes und zu der Genehmigung des Haushaltstrukturkonzeptes durch die Rechtsaufsichtbehörde (siehe heutige Pressemitteilung der Landesdirektion „Haushalt 2016 des Landkreises Görlitz zum Vollzug freigegeben – Landesdirektion Sachsen genehmigt notwendiges Haushaltsstrukturkonzept für die Jahre 2016 bis 2019“) erkläre ich:
Bereits während der Debatte im Kreistag haben wir darauf verwiesen, dass die Mittel, die der Landkreis unter dem Titel „Bedarfszuweisung zum Sozialstrukturausgleich“ in Höhe von 1,6 Millionen Euro“ vorgesehen hat, eine Mogelpackung zur Überrumpelung der Kreistagsmehrheit darstellt. Der Landrat, der von guten Signalen, positiven Verhandlungen und begründbaren Erwartungen redete, hatte, wie wir bereits in der Haushaltsrede vermuteten, keine Rechtsgrundlage für sein Handeln und keine belastbare Zusicherung.

Die Täuschung des Kreistages hat aber leider ihr Ziel erreicht, die Mehrbelastungen für die Bürgerinnen und Bürger sind beschlossen, die Kürzungen im Jugendbereich bereits in der Umsetzung und weitere Einschränkungen in Vorbereitung. Nun, nachdem der Kreistag zugestimmt hat, wird es heißen: Die 1,6 Millionen sind leider nicht eingetroffen. Wir haben die Auflage, eine Fortschreibung des Haushaltsstrukturkonzeptes zu machen, nun müssen wir auch an Maßnahmen ran, welche bisher als undenkbar galten. Die Erhöhung der Kreisumlage auf mehr als 35 Prozent wird da nur ein kleiner Brocken sein den es zu schlucken gilt.

Ich fordere den Landrat und stellvertretenden CDU-Landesvorsitzenden Bernd Lange, den Kreisrat und CDU-Generalsekretär Michael Kretschmar und den Kreisrat und Landtagsabgeordneten der CDU Lothar Bienst auf, jetzt dafür zu sorgen, dass die von der CDU getragene Staatsregierung die notwendigen Mittel in den Haushalt einstellt. Im Kreistag Luftbuchungen als Rettung zu verkaufen und im Freistaat die Mittel nicht bereitzustellen, grenzt an Betrug.

DIE LINKE wird darum kämpfen, einen Landeshaushalt zu verabschieden, der die Landkreise nicht ausblutet, und im Kreistag alles dafür tun, um weitere brutale Kürzungen im Bereich von Kultur, Sport und präventiver Jugendarbeit zu verhindern. Die Bürgerinnen und Bürger dürfen nicht länger die Leitragenden einer völlig verfehlten Finanzpolitik des Freistaates sein, und die verantwortlichen Politiker auf Kreisebene können nicht länger so tun, als ob sie mit Landespolitik nicht zu tun hätten. Die Wähler*innentäuschung muss ein Ende haben.

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