Tag: Kreistagsfraktion

Artikel für die LdN: Gemeinsam schreiten wir voran

Die Kreistagsfraktion hat eine Tradition: Sie wählt in der Hälfte ihrer Amtsperiode den Vorstand neu bzw. bestätigt ihn. Am 19.11. war es für diese Periode soweit und es stand auch eine tatsächliche Veränderung ins Haus. Die langjährige Fraktionsvorsitzende Kathrin Kagelmann trat nicht mehr für das Amt an. Wir haben ihr viel zu verdanken. Sie führte die Fraktion zusammen und stabilisierte unsere Rolle im Kreistag. Sie setzte die Akzente auf die heute aufgebaut werden kann und sie legte die inhaltlichen Grundsteine der Fraktion. Kathrin war nie eine einfache Vorsitzende aber sie war für die Zeit und für die Herausforderung die Richtige.
Ich werde als neue gewählter Vorsitzender gar nicht erst den Anspruch erheben, es ihr gleich zu tun. Zum einen könnte ich dies nicht, unsere Art der Führung ist zu verschieden, zum anderen möchte ich es auch nicht, denn die Zeiten haben sich geändert. Die Auseinandersetzungen im Kreistag werden sich zuspitzen, die Konfliktlinien sich verschärfen und zwar in der gesamten Gesellschaft, nicht nur im politisch interessierten Raum. Den Ruf der Unzufriedenen, der nicht eingebundenen, derer denen Veränderung zu schnell vor sich geht, können wir nicht nur aus dem Kreistag heraus beantworten, dazu brauchen wir die gesamte Bandbreite unserer Kraft: die Basisgruppen, den Jugendverband, die Stadt- und Gemeinderäte und die Kreispartei. Es geht nicht mehr um das „die“, „der“, oder „ich“ es geht darum, ob eine linke Gesellschaftsalternative jenseits von kapitalistischer Gesellschaftslogik eine Chance hat oder der Rechtsruck mit seinen scheinbar einfachen Lösungen die Oberhand gewinnt. Und da hilft kein Hoffen, Bangen oder Abwarten, da müssen wir eine greifbare, fühlbare und vorstellbare Antwort auf Fragen geben, die dem letztlich doch von Gefühlen geleiteten Wunsch, das eigene Leben irgendwie schön zu gestalten, eine positive Perspektive einräumen. Das ist mehr als die sprichwörtliche Quadratur des Kreises. Die Kreistagsfraktion hat eine beeindruckende Bilanz vorzuweisen. Die inhaltlichen Touren, die Anträge, Redebeiträge und Pressemitteilungen liegen nicht nur quantitativ, sondern auch qualitativ weit vor unseren Mitbewerbern im Kreistag. Die mediale Wiederspieglung dieser Arbeit ist dagegen mehr als nur unbefriedigend. Wir brauchen also Gegenstrategien, eine Gegenöffentlichkeit. Neben Internet, Newslettern und LdN kann dies nur die intensive Mitwirkung am gesellschaftlichen Leben sein und das klare Bekenntnis zu uns als Partei. Die Kreistagsfraktion will und muss ihren Anteil dazu bringen. In enger Abstimmung mit dem Kreisverband werden wir neben der Fortschreibung des Integrationskonzeptes einen neuen Schwerpunkt als Leitmotiv unserer Arbeit in den Fokus stellen: die Inklusion. Die Inklusion in ihrer umfassendsten Definition der Teilhabe für alle, egal ob sie als Kinder und Schülerinnen unsere besondere Aufmerksamkeit bedürfen oder als junge Erwachsene oder Eltern Unterstützung im Alltag suchen. Wir werden uns bei unseren Überlegungen davon leiten lassen: jeder und jede haben ein Recht auf Teilhabe. Wir unterscheiden nicht nach Herkunft, sozialem Stand, Geschlecht, Religion oder der Art von Behinderungen, sondern wir suchen nach einer Lösung um Teilhabe für alle zu ermöglichen. Inklusion ist für uns kein Randthema, sondern Zeichen einer humanistischen Weltanschauung. Ich freue mich auf die gemeinsame Herausforderung und werde als Fraktionsvorsitzender meinen Beitrag leisten. Denn in einem möchte ich Kathrin nicht hinterher stehen, die nächste Bilanz soll mindestens so beeindruckend sein wie die jetzige.

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Fraktion der LINKEN im Kreistag Görlitz mit erfolgreicher Bilanz und neuem Vorstand

Am 19. September 2016 zogen die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz Bilanz über das bisher Erreichte und stimmten die politischen Schwerpunkte bis zum Ende der Wahlperiode ab.
Die Mitglieder der Fraktion besuchten mehr als 26 Einrichtungen im Landkreis um sich über die Probleme und Anliegen der BürgerInnen zu informieren. Im Kreistag Görlitz wurden im Namen der LINKEN 28 Anträge und über 19 Anfragen an die Verwaltung des Landkreises gestellt. Transparenz wird bei der LINKEN großgeschrieben, was mehr als 56 Pressemitteilungen über unsere Aktivitäten belegen, so die bisherige Fraktionsvorsitzende Kathrin Kagelmann.
Traditionell wurde der Vorstand zur Halbzeit neu gewählt. Kathrin Kagelmann trat ich nicht erneut zur Wahl als Fraktionsvorsitzende an. Als neuer Vorsitzender der Fraktion wurde Mirko Schultze (Görlitz) gewählt. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Heike Krahl (Krauschwitz) und Kathrin Kagelmann (Niesky) gewählt. Der Zittauer Kreisrat Jens Hentschel—Thöricht(Zittau) ist weiterhin Fraktionsgeschäftsführer.
Kagelmann dazu: „Ich bin seit 2004 Fraktionsvorsitzende der LINKEN, erst im Landkreis Niederschlesischer Oberlausitzkreis, dann im Landkreis Görlitz. Meine persönlichen Ziele zur Formierung einer streitbaren linken Fraktion nach der Kreisgebietsreform habe ich erreicht. Jetzt ist es Zeit für neue Ideen.“
„Kathrin Kagelmann danke ich für ihre erfolgreiche Arbeit als Vorsitzende in den vergangenen Jahren. Als Schwerpunkte für die weitere politische Arbeit der Fraktion wurden die Themen Inklusion, frühkindliche Förderung und die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung festgelegt. Die Debatte um das Konzept zur Förderung der Integration von Geflüchteten/Asylsuchenden/Migrant*innen im Landkreis Görlitz (Integrationskonzept)wird ebenfalls weitergeführt. Auch das Thema Frauenschutz wird Ende 2017 erneut intensiv behandelt.“, ergänzt der neue Vorsitzende der LINKEN im Kreistag Görlitz Mirko Schultze und sagt: “Nachdem ich lange Zeit stellvertretender Vorsitzender gewesen bin, hat mir die Fraktion heute das Vertrauen ausgesprochen und mich zum neuen Vorsitzenden gewählt. Vielen Dank an alle, die mich gewählt haben!”

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Vorstellung des Integrationskonzeptes der Kreistagsfraktion DIE LINKE

Vom 1. bis zum 9. September diskutierten Mitglieder der Linksfraktion im Kreistag Görlitz das Integrationskonzept für den Landkreis, welches seit November 2015 unter Beteiligung der Willkommensbündnisse im Landkreis Görlitz, der Verwaltung und Polizei sowie der Träger und vieler Bürger erarbeitet wurde. Damit die Gespräche aufgelockerter verlaufen und Integration nicht nur Theorie ist, wurde am Stand gekocht, gemeinsam von Abgeordneten, Syrern und Polinnen in Weißwasser, Niesky, Zittau und Görlitz.
Am 09. September 2016 wurde das Konzept in der Stadtmission Görlitz dem Fachpublikum präsentiert. „Wir haben es geschafft ein Konzept zur Integration von Geflüchteten / Asylsuchenden / Migrant*innen zu erarbeiten und dem Kreistag zur Beschlussfassung vorzulegen“, so die Fraktionsvorsitzende Kathrin Kagelmann. In unserem Konzept benennen wir klare Punkte, die zur Integration notwendig sind: der Spracherwerb, die dezentrale Unterbringung in Wohnungen, den Zugang zu Kindertagesplätzen und Bildung. Erklärtes Ziel der Linksfraktion im Kreistag ist es, das Konzept im Kreistag zu diskutieren und zu beschließen.
Dr. Cornelia Ernst, Europaabgeordnete der LINKEN, machte während der Präsentation des Konzeptes deutlich, dass ein wichtiger Bestandteil von Migrationspolitik die Integration ist. Diese muss deutlich verbessert werden.
Fazit der Integrationstour ist, dass viele Bürger mit uns über Migration, Flucht und Integration redeten, die gemeinsame Aktion mit den Geflüchteten gut und wichtig fanden und auch externe Vereine das Konzept begrüßten und zur Nachahmung empfohlen haben.

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