Ich erwarte vom Oberbürgermeister das er die Fraktionsspitzen, noch vor der Erarbeitung des Haushaltes, zusammen ruft und gemeinsam mit Politik und Verwaltung über eine möglichst umfängliche Beteiligung der Görlitzerinnen und Görlitzer an der Gestaltung ihrer Stadt entschieden wird.
Kultur ist uns wichtig – Aktionstag der LINKEN in Görlitz
Der Donnerstag, 15. Juli 2010 steht bei der LINKEN in Görlitz ganz im Zeichen von Kultur und Bürgerbeteiligung.
Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz spendet
Als erstes Projekt wurde mit 200 Euro das Projekt Deutsch-polnische Radtour auf der via regia des Europahauses Görlitz e.V. gefördert. Der Geschäftsführer wies darauf hin, dass soziale Organisationen und Gruppierungen Spendenanträge für Projektförderungen an den die Fraktion jederzeit stellen können.
Kathrin Kagelmann: Das hat schon Biertischniveau Herr Bandmann
Zum Artikel Bauern sollen gegen Traktordiebe aufrüsten in der SZ vom 15. Juni 2010 erklärt die Nieskyer Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Fraktion Die LINKE im Kreistag Görlitz:
Weiterer Demokratieabbau auf kaltem Wege im Görlitzer Kreistag geplant
Am 23.06. liegt dem Kreistag Görlitz eine Änderung zur Hauptsatzung vor, welche neben unstrittigen Anpassungen auch die Abschaffung des Grundsicherungsausschusses und die Umwandlung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales in einen beschließenden beinhaltet. Dazu erklärt der stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Kreistag, Mirko Schultze:
Erneute Einschnitte beim Neissebad ?!
Nachdem die Große Görlitzer Koalition aus CDU/BfG/FDP und Bündnisgrünen den Wegfall des geplanten Saunaanbaus sowie eine deutliche Preiserhöhung im Neissebad beschlossen hat, soll nun scheinbar unter Ausschluss der Öffentlichkeit ein erneuter Einschnitt in die Funktionen des Bades durchgeführt werden.
Einladung gemeinsame Aktionen gegen Kürzung im Landkreis Görlitz koordinieren
Ich möchte Sie in meiner Funktion als Vorsitzender der LINKEN im Landkreis Görlitz herzlich einladen, mit uns gemeinsam über Möglichkeiten des Widerstandes hier im Landkreis nachzudenken und Ideen umzusetzen. Ich bitte Sie, persönlich oder als Organisation am Freitag, den 25.06.2010 um 10.00 Uhr in die Geschäftsstelle der LINKEN in der Schulstraße 8 in Görlitz zu kommen und dort gemeinsam den ersten Schritt für einen wirksamen Protest gegen die Pläne von CDU und FDP zu gehen.
Anfrage: Einhaltung des Postmindestlohn bei Behördenpost in Görlitz
Anfragen sind Fragen welche ich in Ausübung meiner Tätigkeit als Stadt- oder Kreisrat an den Oberbürgermeister bzw. den Landrat gestellt habe. Die Antwort wird nach Eintreffen selbsverständlich hier veröffentlicht.
Görlitz Jetzt reden wir! – Bürger diskutieren mit Stadträten der LINKEN über ihre Stadt
Was bewegt die Bürgerinnen und Bürger in Görlitz? Was erwarten sie von ihren gewählten Vertretern im Stadtrat? Welche Initiativen sollten die Stadträte ergreifen? Wie geht es in Zeiten der Krise mit der Stadt weiter?
65 Jahre nach Kriegsende Gedenken am Tag der Befreiung
Am 8. Mai finden im ganzen Landkreis Görlitz Feiern zum Ende des Krieges statt, das sich 2010 zum 65. Mal jährt. Ehrendes Gedenken an diejenigen, die als Angehörige der Armeen der Anti-Hitler-Koalition, als Partisanen oder im Widerstand unter Einsatz ihres Lebens kämpften, und Gedenken an das Ende der nationalsozialistischen Diktatur, die für die Morde an Millionen Menschen verantwortlich war. Ein Tag, an dem wir uns erinnern sollten, das Frieden und Demokratie keine Selbstverständlichkeit sind, sondern Werte, für die wir uns täglich aufs Neue einsetzen müssen.