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Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz unterstützt gemeinsame Erklärung gegen die erneute Durchführung des „Pressefestes“ der NPD-Zeitung „Deutsche Stimme“

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
28.06.2011 11:30 Uhr

Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz unterstützt gemeinsame Erklärung gegen die erneute Durchführung des „Pressefestes“ der NPD-Zeitung „Deutsche Stimme“ in der Nähe von Niesky (Quitzdorfer Stausee) am 01. und 02. Juli 2011

Am 27.Juni 2011 beschloss die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz einstimmig die Erklärung gegen die erneute Durchführung des „Pressefestes“ der NPD-Zeitung „Deutsche Stimme“ in der Nähe von Niesky zu unterstützen.

Kathrin Kagelmann erklärt hierzu: Am Stausee Quitzdorf etabliert sich seit Jahren unter den Augen von Verwaltung und Verfassungsorganen ein angesagter Veranstaltungs- und Ausbildungsort für die gesamte rechte Szene in Sachsen und darüber hinaus. Motivation, Mobilisierung, Schulung der eigenen Gefolgsleute sowie Vernetzung und Ausbau rechter Strukturen sind die zentralen Aufgaben solcher Objekte. Ohne Zweifel: Kreisverwaltung, Polizei und Verfassungsschutz kennen die Lage und reagieren abgestimmt und anlassbezogen. Wenn aber nicht gleichzeitig im Kreis eine öffentliche politische Auseinandersetzung mit Ursachen und Erscheinungsformen der extremen Rechten stattfindet und sich aktiv um eine vielfältige demokratische Gegenkultur bemüht wird, verfestigen sich solche rechten Organisationszentren dauerhaft in der Region. Damit dürfte sowohl der Kreis aber besonders auch der Quitzdorfer Stausee ein zusätzliches Imageproblem bekommen.

„Ein breites Bündnis lädt am 02.Juli 2011 ab 12:30 Uhr nach Kollm (Am See 5) ein. Mit Reden und Musik kann unter dem Motto „Bunter Schall als Widerhall“ deutlich gezeigt werden, dass die verfassungsfeindliche, intolerante und menschenverachtende Ideologie der extremen Rechten nicht willkommen ist.“, ergänzt Mirko Schultze, Vorsitzender der LINKEN im Landkreis Görlitz.

Flyer zur Veranstaltung Bündnis “Bunter Schall als Widerhall”


Menschen in Ostsachsen sind dem Freistaat keinen Pfifferling wert

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
Fraktion im Kreistag
16.06.2011 11:30 Uhr

Zur Entscheidung den Haushalt des Landkreises Görlitz nicht zu genehmigen und eine Kreisumlage vom 32% im Falle des Widerstandes des Kreistages per Ersatzvornahmen umzusetzen, erklärt die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz:

Wie wenig den Freistaat und seine Landesdirektion die Menschen im Landkreis Görlitz interessieren, ist schon erschreckend. Eine aus Ministerien, der Landesdirektion und dem Landkreis zusammengesetzte Arbeitsgruppe stellt fest, dass die Belastungen des Kreishaushaltes nicht ursächlich im Landkreis liegen, sondern seiner besonderen sozialen Situation und flächenmäßigen Zusammensetzung geschuldet sind. Aber eine Mitverantwortung des Landes – resultierend u.a. aus der zurückliegenden Kreisgebietsreform – will der Freistaat nicht erkennen.

Wieder einmal zeigt sich, dass der Freistaat seine Haushaltskonsolidierung auf Kosten der Städte und Gemeinden vorantreibt. Mit der Drohung, eine Kreisumlage von 32% im Zweifelsfall auch per Zwangsmaßnahmen umzusetzen, entscheidet die Landesdirektion einerseits, dass weitere Beratungsstellen, Kultureinrichtungen, Sportstätten, Bibliotheken, Museen usw. geschlossen werden müssen und die Städte und Gemeinden im Landkreis selbst ihre Pflichtaufgaben nur noch zum Preis neuer Schulden absichern können. Und andererseits schiebt das Land den schwarzen Peter für eine solche Haushaltspolitik auch noch den Kreisräten zu. Das ist das Ende von kommunaler Selbstverwaltung. Damit werden die Bedürfnisse der Menschen im Landkreis missachtet und unsere Region langfristig abgeschrieben. Die Fraktion der LINKEN im Kreistag kann einer solchen Politik gegen die Menschen nicht zustimmen.

Die miese Suppe „Ersatzvornahme bei Verweigerungshaltung des Kreistages“, die die Staatsregierung und ihre Landesdirektion den Städten und Gemeinden einbrocken will, muss sie schon selbst auslöffeln.


Hochschule muss in ihrem Bestand gesichert werden

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
Fraktion im Kreistag
09.06.2011 15:30 Uhr

Die Kreistagsfraktion der LINKEN im Landkreis Görlitz hat sich aus aktuellem Anlass mit der Situation der Hochschule Zittau Görlitz beschäftigt und zeigt sich besorgt über die Entwicklungen der letzten Wochen.

Hochschule muss in ihrem Bestand gesichert werden, der Landkreis steht hier in einer besonderen Verantwortung.

Die Hochschule Zittau Görlitz ist ein wichtiger Standortfaktor für den Landkreis Görlitz. Nicht nur das wissenschaftliche und technische Potenzial, sondern auch die Kreativität, der Gestaltungswillen und das gesellschaftliche Engagement der Lernenden und Lehrenden sind unverzichtbarer Teil unseres Landkreises.

„Die Entscheidung, die Fakultät Bauwesen abzuwickeln, ist nach unserer Auffassung das falsche Signal. Die Vielschichtigkeit und die fachübergreifende Ausrichtung der Hochschule trägt entscheidend zu ihrer überregionalen Attraktivität bei und ist damit wichtig für den gesamten Hochschulstandort. Wir unterstützen ausdrücklich alle Bemühungen zum Erhalt der Fakultät und erklären uns solidarisch mit den Studentinnen und Studenten. Wir fordern den Landrat auf, seine politische Verortung in den Führungsgremien der CDU zu nutzen, um für die Hochschule Zittau – Görlitz den Erhalt der Fakultät durchzusetzen.“ so Kathrin Kagelmann, Vorsitzende der Fraktion im Kreistag.

In der Debatte um die Zukunft der Hochschule Zittau-Görlitz zeigte sich die Fraktion auch besorgt über die Entscheidung der Stadt Görlitz über die Erhebung einer Zweitwohnsitzsteuer. Die Zweitwohnsitzsteuer trifft in erster Linie Studentinnen und Studenten. Die Kreistagsfraktion schließt sich der Erklärung der Linksfraktion im Görlitzer Stadtrat an und unterstützt ihrerseits den Studentenrat beim Kampf gegen die Zweitwohnsitzsteuer.

Die Fraktion im Kreistag wird zusammen mit den Fraktionen in Zittau und Görlitz nach Maßnahmen suchen, um eine schleichende Aufgabe des Hochschulstandortes Zittau Görlitz zu verhindern.


Zweitwohnsitzsteuer ist ein Bärendienst

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
Fraktion im Stadtrat Görlitz
07.06.2011 14:00 Uhr

Zur öffentlichen Kritik an der Zweitwohnsitzsteuer in Görlitz äußert sich
die Görlitzer Linksfraktion wie folgt:

Zustimmung, Zustimmung, Zustimmung!

Die öffentliche Kritik zur Görlitzer Erhebung einer Zweitwohnsitzsteuer ist berechtigt. Alle angeführten Argumente sind richtig und auch die Kritik des Studentenrates ist angemessen.

Allerdings darf die Frage erlaubt sein, warum diese Kritik erst jetzt erfolgt? Der Beschluss ist vom vergangenen Jahr, die Auswirkungen lange bekannt. Zumindest die Linksfraktion hat sich seinerzeit deutlich von diesem Beschluss distanziert, eben weil er kontraproduktiv ist und die Kritik seinerzeit auch deutlich formuliert.

Allein, der Oberbürgermeister und sein Wahlverein sowie die Mitglieder der „Großen Görlitzer Koalition“ aus CDU, Grünen, FDP und BfG fanden trotzdem nichts dabei und beschlossen es geschwind.

Überraschend ist an diesem Beschluss also gar nicht, dass er Wirkung entfaltet. Überraschend ist vielmehr, dass die oben genannten Beteiligten sich bei der Entscheidung zu Beschlüssen allzu oft erst im Nachhinein dieser Folgen gewiss werden. Da ist viel Naivität im politischen Handeln der „GGK“ aber auch beim OB vorhanden.

Die Linksfraktion ermuntert den Studentenrat sich nunmehr offensiver in den Diskurs zu begeben und insbesondere bei den seinerzeit beschlusstragenden Stadträten von Zur Sache/SPD, CDU/FDP und BfG/Grüne, nach ihrem Verständnis einer attraktiven Studentenstadt zu fragen.


Görlitz hat einen Haushalt – wir reden drüber

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
Fraktion im Stadtrat Görlitz
31.05.2011 10:30 Uhr

Der Stadtrat von Görlitz hat auf seiner Sitzung am 26.05. den Haushalt für die Stadt Görlitz beschlossen. Nicht alle Wünsche konnten finanziell untersetzt werden, nicht alle Risiken konnten ausgeschlossen werden und nicht alle Punkte haben unsere Zustimmung gefunden. Die Stadtratsfraktion der LINKEN hat trotz erzielter Veränderungen dem Haushalt nicht zugestimmt. Über unsere Gründe, unsere Änderungsanträge aber auch über Fehler und Risiken im beschlossenen Haushalt will DIE LINKE mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen.

Wir laden alle Interessierten am Dienstag den 07.06.2011 um 18:30 Uhr in die Geschäftsstelle der LINKEN auf der Schulstraße in Görlitz ein.


Gedenkveranstaltungen der LINKEN anlässlich des Tages der Befreiung am 8. Mai

Pressemitteilung
DIE LINKE. Görlitz
03.05.2011 11:30 Uhr

Zittau

Anlässlich des 66. Jahrestages der Befreiung vom Hitlerfaschismus findet am 08. Mai 2011 um 14.00 Uhr auf dem Zittauer Frauenfriedhof eine Kranzniederlegung am sowjetischen Ehrenmal statt.
Die Worte der Erinnerung spricht der Abgeordnete des Deutschen Bundestages Dr. Ilja Seifert. Zur Gedenkveranstaltung wie auch zu den anschließenden Veranstaltungen in Zittau werden auch Teilnehmer aus Tschechien und Polen erwartet. Im Rahmen eines antifaschistischen Stadtspaziergang, auf dem mit Redebeiträgen auf die Verbrechen der Faschisten aufmerksam gemacht wird, begeben sich die Teilnehmer der Gedenkveranstaltung zu einer Feier, anlässlich der Befreiung vom Hitlerfaschismus ins Zittauer Büro der LINKEN sowie in den Infoladen Zittau (Äußere Weberstr. 02.).

Görlitz: 10.00 Uhr Kranzniederlegung am sowjetischen Ehrenmal (Rauschwalde)

Rothenburg: 10.00 Uhr Kranzniederlegung am sowjetischen Ehrenmal

Weißwasser: 10.00 Uhr Kranzniederlegung am sowjetischen Ehrenmal

Gablenz: 14.00 Uhr Kranzniederlegung am sowjetischen Ehrenmal

Trebendorf: 10.00 Uhr Kranzniederlegung am sowjetischen Ehrenmal

Niesky: 10.00 Uhr Kranzniederlegung am sowjetischen Ehrenmal

Löbau: 10.00 Uhr Kranzniederlegung am sowjetischen Ehrenmal

Ebersbach-Neugersdorf:
OT Ebersbach 9.30 Uhr Kranzniederlegung am sowjetischen Ehrenmal
OT Neugersdorf 10.00 Uhr Kranzniederlegung am sowjetischen Ehrenmal

Kottmarsdorf: 11.00 Uhr Kranzniederlegung am sowjetischen Ehrenmal


Linksfraktion im Kreistag wird Haushalt des Landkreises nicht zustimmen

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
Fraktion im Kreistag
14.04.2011 13:30 Uhr

Im Anschluss an die am Mittwoch stattgefundene Fraktionssitzung erklärt die Fraktion der LINKEN im Kreistag Görlitz, weder dem Antrag zum Haushalt des Landkreises noch dem Haushaltssicherungskonzept zuzustimmen.

„Wir werden am 20. April weder dem Haushalt noch dem Haushaltssicherungskonzept zustimmen. Für die Fraktion der LINKEN gibt es dafür vielschichtige Gründe. Die Hauptkritik bezieht sich auf die Kreisumlage, welche die Kommunen im Landkreis an die Grenzen der Handlungsfähigkeit bringt, die fehlenden Investitionen in Präventivmaßnahmen im Bereich der Jugendhilfe, die im Haushalt enthaltende Abschaffung unabhängiger Beratungsstellen und die Belastungen für Familien z.B. bei den Schülerbeförderungskosten. Man kann nicht unsere Zustimmung erwarten, wenn man mit einem Haushalt die Bürgerinnen und Bürger belastet, um eine verfehlte Politik der CDU/FDP Regierungen in Bund und Land zu überdecken. Bereits beim Haushalt 2010 haben wir deutlich gemacht, dass die Gebietsreform keine Entlastung für den neuen Landkreis Görlitz gebracht hat und die finanzielle Ausstattung der Kommunen durch den Freistaat unzureichend ist. Wenn die CDU/FDP Staatsregierung sich für ihre Haushaltpolitik feiern lässt, verhöhnt dies die Situation der Menschen, welche die Kosten tragen müssen. Längere und teurere Schulwege, fehlende Beratungsstellen, ausgedünnte Angebote im Bereich der Jugendhilfe, Kürzung der kulturellen Angebote, höhere Eintrittspreise usw. sind der Preis für diese Politik. Die Menschen im Landkreis stehen im Mittelpunkt unseres Handelns, dazu gehört auch die Verteidigung der kommunalen Selbstverwaltung. Beide Gesichtspunkte werden durch den Haushaltsentwurf des Landrates nicht berücksichtigt und deshalb stimmen wir dieser Haushaltspolitik nicht zu.“ so Mirko Schultze stellvertretender Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion.


Görlitz: Das ViaThea ist unbezahlbar aber finanziell leistbar

Stellen wir es mal ganz an den Anfang. Der Oberbürgermeister behauptet in seiner Pressemitteilung vom 11.03.2011 „Das Projekt ViaThea ist ökonomisch betrachtet eine (kulturelle) Dienstleistung auf hohem Niveau, das zu seiner Durchführung nach wie vor keinen eigenen Deckungsbeitrag leistet.“.

Wie muss dies wohl in den Ohren der Sponsoren klingen, welche allein in 2010, 28 Tsd Euro zur Verfügung stellten. Wie klingt dies wohl für die Spenderinnen und Spender, welche 2010 immerhin einen Betrag von 15 Tsd Euro zusammentrugen. Oder wie mag die angeblich fehlende Eigenbeteiligung für die Gastronomen klingen, welche rund 10 Tsd Euro an Standgebühren aufbrachten. Rechnet man zu diesen freiwilligen Leistungen von Bürgerinnen und Bürgern für ihr ViaThea noch die Fördermittel hinzu, welche nicht durch die Stadt Görlitz ausgereicht worden sind, immerhin waren dies 2010 nahezu 14,5 Tsd Euro, sowie die Beteiligung der Stadt Zgorzelec von rund 2.500 Euro, kommt man auf eine Summe, welche mehr als 50% der Gesamtkosten deckt.

Die Stadt Görlitz beteiligte sich, nach dem Bekenntnis des Stadtrates zum ViaThea, mit 49,847 Tsd Euro. Auch für 2011 werden wieder mehr als die Hälfte der Kosten durch Sponsoring, Standmieten, Spenden und Einnahmen aus Verkauf von Werbemitteln erreicht. Diese Zahlen waren bzw. sind auch dem Oberbürgermeister bekannt und so kann man nur vermuten er wolle absichtlich den Eindruck erwecken, dass ViaThea sei ein Projekt, welches zu teuer für die Stadt sei. Über die persönlichen Gründe für diese Vorgehensweise lässt sich nur spekulieren, es könnte am fehlenden Verständnis für Kultur liegen, es könnte auch daran liegen, dass er seinem Bürgermeister, der zeitgleich auch Aufsichtsratvorsitzender des Theaters ist, den Erfolg nicht gönnt und nach dem Motto handelt, er müsse nur mit genügend Dreck werfen, damit etwas hängen bliebe. Dem objektiven Beobachter erschließt es sich nicht, weshalb Paulick wieder einmal bereit ist, auf dem Altar des aufkommenden Wahlkampfes um den OB-Posten, eine etablierte Institution wie das ViaThea zu opfern.

Das ViaThea findet in diesem Jahr zum 17. Mal in Görlitz statt und hat sich in den Jahren mehr und mehr zu einem Festival von europaweiter Bedeutung entwickelt. Tausende von Besucherinnen und Besuchern werden auch in diesem Jahr nach Görlitz kommen und Kultur im öffentlichen Raum genießen. Es wird auch 2011 so sein, dass es schwierig sein wird, ein Hotelzimmer zu bekommen und die Gasstätten in der Innenstadt werden gut gefüllt sein. Begeisterte Besucherinnen und Besucher werden nach Hause fahren und ihren Bekannten berichten, wie schön Görlitz ist. Die Künstlerinnen und Künstler, welche schon seit Jahren die besondere Atmosphäre von Görlitz loben, reisen quasi als Botschafter für unsere Stadt durch Europa und auch die mediale Beachtung, welche im Jahr der Landesausstellung noch größer sein dürfte, als in den letzten Jahren, wird dafür sorgen Görlitz weiter bekannt zu machen. Sollte uns dies nicht schon alleine 50 Tsd Euro wert sein?

Ist das ViaThea als kulturelles Ereignis allein bereits unterstützenswert, so ist es als Teil eines integrierten Stadtmarketings schlicht unverzichtbar. Zumal wir wissen, dass die Wertschöpfung, also das Geld welches die Besucherinnen und Besucher in Görlitz ausgeben, ein Vielfaches dessen ist. Sollten wir nicht dankbar sein, dass Sponsoren, Spenderinnen und Spender, ehrenamtliche Helferinnen und Helfer und Viele mehr es möglich machen, unsere Stadt als eine Kulturstadt zu präsentieren und attraktiv für Besuche, Investitionen oder als Wohnsitz zu positionieren. Ich meine alle diese Punkte für sich sind Grund genug ja zum ViaThea zu sagen und eine kleinliche Debatte zu beenden und auch in den kommenden Jahren, das ViaThea auf finanziell sichere Füße zu stellen.

Das ViaThea 2011 findet vom 04. bis 06. August statt.
Weitere Informationen finden sie unter www.viathea.de


Ich lebe Vielfalt, was lebst du?

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
24.03.2010 12:30 Uhr

Ich lebe Vielfalt, was lebst du?
Antifaschistische Demonstration in Görlitz

Unter dem Motto „Ich lebe Vielfalt, was lebst du“ hat die Linksjugend Görlitz eine Demonstration für den 26.03.2011 ab 15:00 Uhr auf dem Görlitzer Marienplatz angemeldet.

Im Aufruf zur Demonstration heißt es: „Wir haben Nazis satt! Deshalb wollen wir gemeinsam ein Zeichen setzen. Doch vor allem sind wir dafür, dass jeder, egal ob hetero, homo, Emo, Punk Pauli, Dynamo Fan… usw. rausgehen, offen zu sich und seiner Lebenseinstellung stehen kann, ohne Übergriffe durch Rechtsradikale zu fürchten. Wir alle wissen, wohin Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus führt, darum gehen wir auf die Straße und bekennen uns gegen Neonazis und für Multikulti.

Mirko Schultze, Vorsitzender des Ortsverbandes DIE LINKEN Görlitz erklärt zur Initiative der Jugendlichen: „Ich habe mich über die Initiative der Jugendlichen gefreut und ihnen meine Unterstützung zugesichert. Bereits im Jahr 2010 haben 120 Jugendliche an einer ähnlichen Demonstration in Görlitz teilgenommen und „Gesicht gegen Rechts“ gezeigt. Die Idee der Jugendlichen, es zu einer guten Tradition in Görlitz werden zu lassen, im Frühjahr deutlich Position zu beziehen, hat mich überzeugt. Gern bin ich dem Wunsch nachgekommen und habe die Demonstration angemeldet.

Das Flugblatt zur Demonstration finden sie hier: 110326 Demo GR


DIE LINKE Görlitz beteiligt sich an Aktionen für den Atomausstieg

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
14.03.2011 11:30 Uhr

Auf Initiative verschiedener Gruppen und Personen findet heute, am 14.03.2011 um 18:00 Uhr auf dem Postplatz Görlitz eine Mahnwache „Für die Menschen in Japan, für einen sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie“ statt. An der bundesweiten Aktion wird sich auch DIE LINKE Görlitz beteiligen.

Mirko Schultze, Vorsitzender des Kreisverbandes erklärt dazu: Für die LINKE ist klar, Atomenergie ist weder eine akzeptable Brückentechnologie noch kann die Sicherheit gewährleistet werden. Bis vor einer Woche galt Japan noch als Vorzeigeland der Atomlobby und wurde als Beweis für eine „sichere Technologie“ angeführt. Die schrecklichen Ereignisse in Japan haben uns eines Besseren belehrt. Unser Mitgefühl ist bei den Menschen in Japan und wir sehen uns verpflichtet, gerade angesichts der dortigen Katastrophe der Forderung nach einem sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie Nachdruck zu verleihen.

DIE LINKE im Landkreis Görlitz wird in den nächsten Wochen mit Infoveranstaltungen in den größeren Orten unseres Landkreises das Thema auf die Agenda setzen und dem Informationsbedürfnis von vielen Menschen Rechnung tragen. Genauere Informationen zu den Veranstaltungen finden Sie in den nächsten Tagen auf unserem Internetangebot www.dielinke-goerlitz.de

weiter Informationen zur bundesweiten Aktion finden sie hier


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