Nach Informationen der Wasserwacht Sachsen sind in den letzten Jahren mehr Menschen beim Baden verunglückt, 2018 verloren 23 ihr Leben.
Eine Kleine Anfrage zur Situation der Schwimmbäder und Badeseen (Drucksache 6/17582) in Sachsen gibt zu denken und deshalb erklärt Mirko Schultze:
„Die Landesregierung weiß nicht, wie viele Schwimmbäder in Sachsen seit 2010 geschlossen wurden, an welchen Badeorten Rettungsschwimmer fehlen, auch über die Einsätze der Wasserrettung wird nichts mitgeteilt. Das ist eine schwache Kür – das muss besser werden!
Landesregierung vernachlässigt Badeorte – bessere Bedingungen für Schwimmunterricht und Wasserwacht schaffen!
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Weil die Alternative keine Alternative ist
Am Sonntag hat Görlitz die Wahl. Wir wählen einen Oberbürgermeister.
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Ist “Die AfD – Mitglieder Faschisten zu nennen” eine Entgleisung?
Der ursprüngliche Faschismus basiert auf einer antidemokratischen, antiliberalen und antimarxistischen Bewegung, die den Namen Faschisten zuerst als Eigenbezeichnung einsetzte. Die AfD ist ein Teil einer neuen faschistischen Bewegung in Europa, sprich eine faschistische Partei und deswegen kann ich und sollte man ihre Mitglieder Faschisten nennen.
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Schultze: Mehr Geld für Katastrophenschutz ist gut – für bessere Bedingungen muss allerdings weitaus mehr getan werden!
„Der Druck hat gewirkt und die Staatsregierung muss handeln. Die deutliche Aufstockung der Mittel für die Mitwirkenden im Katastrophenschutz hätte früher kommen müssen. Dass die Richtlinie nun endlich kommt, verdanken wir dem unermüdlichen Engagement der Bevölkerungsschützerinnen und Bevölkerungsschützer in eigener Sache.
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Stadthalle bleibt eine unendliche Geschichte der Selbsttäuschung und Verklärung
Anlässlich der erneuten Verschiebung eines Beschlusses des Stadtrates zum Betreiber*innenmodell der Stadthalle im Görlitzer Stadtrat erklärt das Mitglied des Sächsischen Landtages und Stadtrat von Görlitz Mirko Schultze:
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Meine Bewerbung in den Landtag bei der Landesvertreter*innenversammlung
Mein Wahlkampfslogan damals war „Für eine Politik mit den Menschen“ nach dem sich meine Zeit als Abgeordneter voll ausrichtete und bewerten lässt. Dabei wollte ich etwas verändern und das will ich noch immer
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Elektromobilität ist nicht mit einigen öffentlichen Steckdosen zu erreichen – die Stadt muss Vorbild sein.
Wir brauchen eine Umstellung der städtischen Fahrzeuge auf Elektromobilität und müssen die Umstellung auch in den städtischen Beteiligungen durchsetzen.
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DIE LINKE.Görlitz unterstützt den Kampf der Musikschullehrer um Tarifverhandlungen mit 250 €
Es darf nicht passieren, dass Musikschullehrer kündigen, weil sie für ihre Arbeit an anderen Stellen faire Löhne erhalten. Es darf kein Ausspielen zwischen Regelschule, Freier Schule und Musikschule geben.
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Gegen Kälte im Winter kann man Kaffee und Glühwein verteilen. Gegen soziale Kälte kämpft DIE LINKE.
Wir waren im Landkreis unterwegs mit einem Pavillon unterwegs um bei Glühwein und anderen heißen Getränken mit Bürgern von Schleife bis Jonsdorf über Ärztemangel, über das ungenügende Bildungssystem, über Klimawandel, Vorstellung von neuen Strukturen, über nachhaltige Produktionen, über regionale Produkte, über Probleme der Vereine bis Zukunftsideen zu diskutieren.
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Notärztliche Versorgung im Landkreis und Kontrollen zur Einhaltung von Vorschriften im Güter- und Transportgewerbe sowie der Sicherheit auf der Autobahn A4
„Jeder Mensch hat das Recht, bei akuter Krankheit fachgerecht und schnell behandelt zu werden. Damit genügend Ärzte den dazu nötigen Dienst aufnehmen, muss gerechter Geld gezahlt, mehr Freizeit für Diensthabende Ärzte ermöglicht und die Ausbildungsbedingungen verbessert werden. Sagte Mirko Schultze zum Thema ärztliche Notfallversorgung und zum Thema Autobahnen: Auch wenn das Überholverbot eine Wirkung zeigt, so gibt es doch Alternativen das Staurisiko auf der A4 weiter zu verringern zum Beispiel durch Verkehrsvermeidung. Eine Rollende Landstraße, welche im Taktverkehr LKWs die keinen Zielpunkt in Sachsen haben durch den Freistaat auf der Schiene transportiert, wäre sicherlich eine nachhaltige Maßnahme.
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