Zu Artikel „NS-Forschungen in Görlitz: „Vertrauen ist erschüttert“ aus der SZ Görlitz vom 18.02. erklärt der Görlitzer Landtagsabgeordnete, Kreis- und Stadtrat Mirko Schultze:

Wenn Facebook Kommentare über Forschungsprojekte bestimmen ist was faul im Staate Dänemark Es ist eine richtige und wichtige Entscheidung derRead the Rest…

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Landwirte sind Teil des Dorflebens

Lebensbedingungen in Dörfern werden von politischen Entscheidern in Sachsen maßgeblich beeinflusst Am 08.01.2024 wurde in ganz Deutschland und somit auchRead the Rest…

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Kreisverband DIE LINKE. Görlitz bereitet sich auf das Wahljahr 2024 vor

Am Sonnabend den 11.11.2023 traf sich der Kreisverband der Görlitzer Linken zum zweiten Kreisparteitag in diesem Jahr. Beginnend mit GrußwortenRead the Rest…

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Neue Perspektiven auf Migration

Pressemitteilung Görlitz, 19.10.2023 Eine Online-Veranstaltung des Abgeordnetenbüro Mirko Schultze und der Rosa-Luxemburg Stiftung Sachsen in Kooperation mit dem Sächsischen FlüchtlingsratRead the Rest…

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Straßenausbaubeiträge? Abschaffen!

Die Linksfraktion hat heute einen Entwurf für ein „Gesetz zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge im Freistaat Sachsen“ in den Landtag eingebracht.Read the Rest…

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Straßenausbaubeiträge auch in Sachsen abschaffen – Bevölkerung soll nicht unter CDU-Finanzpolitik leiden

CDU, Grüne und SPD in Sachsen haben finanzschwache Kommunen immer noch nicht von der Pflicht entbunden, Straßenausbeiträge zu erheben. DiesesRead the Rest…

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Schließung durch die Hintertür oder nur gesundheitspolitischer Blindflug

Zur nicht Beschlussfassung der Tariferhöhung durch den Aufsichtsrat der Oberlandklinik im Landkreis Görlitz (siehe SZ vom 19.7.2023) erklärt der FraktionsvorsitzendeRead the Rest…

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Monatsrückblick Mai von DIE LINKE. Görlitz und MdL Schultze

Weitere Anfragen die wir im Landtag gestellt haben: Kommunale Haushaltslagen 2022 Drs 7/13286 Kampfmittelbelastung Sächsischer Wälder Drs 7/13285 Waldbrandschutzpläne undRead the Rest…

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Mirko Schultze: Das Hilfspaket ist nur Reparaturkitt – die CDU-geführte Koalition verhindert sichere Kommunalfinanzierung

Zum Hilfspaket für die sächsischen Kommunen erklärt Mirko Schultze, kommunalpolitischer Sprecher der Linksfraktion:

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Die Kretschmer-Regierung führt ein Trauerspiel auf – wenn Kommunen darben, leidet die Bevölkerung

Die für Ende Mai in Aussicht gestellte Verständigung zwischen der Staatsregierung und den Kommunen über ein Rettungspaket ist nach InformationenRead the Rest…

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