12 Forderungen für die Bahnmodellregion Oberlausitz

Züge bauen und testen, Schienen reaktivieren, Angebote kostengünstigund bequem für alle! Caren Lay (MdB), Antonia Mertsching (MdL), Mirko Schultze (MdL),Read the Rest…

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„Bahnmodellregion Oberlausitz“ als Zielstellung für den Strukturwandel in der Lausitz – LINKE-Politiker*innen und Kandidat*innen erarbeiten Forderungspapier

In den vergangenen Monaten haben LINKE-Politiker*innen verschiedener Ebenen zusammen das Forderungspapier „Bahnmodellregion Oberlausitz“ erarbeitet.Im Mittelpunkt stand die Frage: Welche SchieneninfrastrukturRead the Rest…

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22.3. 18:00 LIVE: Arbeiter*innen als Boss. Des Glückes eigener Schmied

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Zivilschutz stärken jetzt! Sondervermögen einrichten; denn wir haben keine Zeit zu verlieren

Die Bundesregierung möchte ein Sondervermögen zur Aufrüstung der Bundeswehr – Mirko Schultze fordert hingegen ein Sondervermögen für die Zivilbevölkerung, um aktuell bestehende Gefahren zu minimieren.

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Mirko Schultze zur Kommunalrechtsnovelle: Die Bürgerinnen und Bürger ermächtigen, sich in ihre Angelegenheiten einzumischen!

Heute beschließt die Kenia-Koalition im Landtag ihre Kommunalrechtsnovelle. Der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion, Mirko Schultze, erklärt dazu: „Für uns bestehen Städte,Read the Rest…

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Monatsrückblick Januar 2022

Anfragen die wir im Landtag gestellt haben ? Notstromaggregate als passive Prävention in Altenpflegeeinrichtungen Drs 7/8370 Systematische Zusammenarbeit bei Massenanfall von VerletztenRead the Rest…

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Monatsrückblick Dezember 2021

Anfragen die wir im Landtag gestellt haben? Hochwasservorsorgeausweise als Teil des präventiven Hochwasserschutzes Drs 7/8179 Polizeiliche Maßnahmen am 16.11.2021 inRead the Rest…

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Mirko Schultze: Aktive Standortpolitik für Görlitz und Bautzen betreiben – Alstom muss Pläne überdenken!

Zu den heute bekannt gewordenen Plänen des Alstom-Konzerns, 400 Arbeitsplätze in Görlitz und 150 Arbeitsplätze in Bautzen abzubauen, erklärt der GörlitzerRead the Rest…

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Mirko Schultze: Innenminister handelt zu spät beim Katastrophenschutz – Freistaat muss Bundesmittel aufstocken!

Zum gestrigen Kabinettsbeschluss zur Förderung der Anschaffung und Errichtung von zusätzlichen Sirenen im Freistaat erklärt Mirko Schultze, Sprecher für Kommunalpolitik, Kommunalfinanzen, FeuerwehrRead the Rest…

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Monatsrückblick November

Welche Anfragen haben wir im Landtag gestellt? (Anfragen + Anträge PMs)* Förderrichtlinie (FRL) Gewässer/ Hochwasserschutz Drs 7/7813 Kommunale Haushaltlage zumRead the Rest…

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