Politik muss aus der Sicht der Menschen gedacht werden. Es geht nicht darum, es allen recht zu machen. Es geht darum, eine Mischung aus dem gesellschaftlich Notwendigen und dem individuell Zumutbaren zu schaffen. Eine noch so gut gemeinte Botschaft ist nur dann nachhaltig, wenn sie vom Empfänger auch verstanden und letztlich mitgetragen wird.
OB Paulick blockiert weiter barrierefreies Theater
In der Sitzung des Stadtrates am 29.04. informierte der Oberbürgermeister über die Aufhebung der Haushaltssperre für die Stadthalle. Nicht in dieser Aufhebung enthalten sind die vom Stadtrat beschlossenen Mittel für einen Personenaufzug im Theater.
Kommunalwahlprogramm zur Stadtratswahl am 07. Juni
Görlitz ist ein absolutes Juwel, das in einer einzigartigen Fassung liegt – der Natur und Kulturlandschaft im Umkreis. Dass immer mehr Menschen dies zu schätzen wissen, zeigen die wachsenden Besucherzahlen.
Aber Görlitz braucht Veränderung und DIE LINKE ist eine gestaltende Kraft. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern, mit Vereinen, Verbänden und Religionsgemeinschaften sowie mit anderen demokratischen Stadtratsfraktionen wollen wir die Weichen der Entwicklung unserer Stadt als Kreisstadt im Landkreis in die richtige Richtung stellen.
Zwischenrufe: Oper ohne Barrieren – Verdis Maskenball“ im Görlitzer Theater
Am 3. April wurde das Görlitzer Theater zu einem besonderen Ort der Kultur. Das Team Theater ohne Barrieren“ hatte in Zusammenarbeit mit zahlreichen Akteuren zu einer Aufführung der Verdi-Oper Ein Maskenball“ eingeladen und versprach einen barrierefreien Theaterbesuch.
Zwischenrufe: Sozialbündnis plant weitere Aktionen
Der Landkreis Görlitz hat eine neue Richtlinie zur Regelung der Unterkunftskosten für Hartz IV-Empfänger vorgelegt. In Form einer Verwaltungsvorschrift wird versucht, über Haushaltsbeträge in zweistelligerMillionenhöhe zu verfügen, ohne das Vorhaben dem Kreistag zur Beschlussfassung vorzulegen.
OB Paulick kritisiert Wirtschaftsförderung des Landes Sachsen
Oberbürgermeister Paulick kritisiert die Wirtschaftsförderung des Landes Sachsen und fühlt sich durch das aktuelle Ranking der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft bestätigt, welches dem Landkreis ein schlechtes Wirtschaftszeugnis ausstellt.
Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft ist eine Lobbyorganisation deutscher Arbeitgeber, die sich offen zum Neoliberalismus“ bekennt.
DIE LINKE Görlitz nominiert Kandidaten zur Stadtratswahl
Auf seiner öffentlichen Mitgliederversammlung am 15.04.2009 nominierte der Ortsverband DIE LINKE Görlitz die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum Stadtrat am 07.06.2009. Der Vorsitzende des Orts- und Kreisverbandes, Mirko Schultze, führt dabei die Liste an. Auf Platz zwei und drei wählten die Mitglieder die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Margit Bätz sowie den Fraktionsvorsitzenden Andreas Storch.
Thema Stadthalle: Antwort an einen Bürger
Was das Thema Stadthalle angeht, so ist es nicht nur in der öffentlichen Debatte ein Dauerthema sondern auch im Stadtrat. Leider müssen wir feststellen das die Berichterstattung zum Thema weder die aktuelle Situation widerspiegelt, noch der Oberbürgermeister gewillt ist eine transparente und am Ziel orientierte Debatte zuzulassen. Bereits 2008, als sich abzeichnete das es die Verwaltung nachhaltig geschafft hatte die Gespräche mit den potenziellen Investoren an die Wand zu fahren, beauftragte der Stadtrat den Oberbürgermeister nach weiteren Lösungen zu suchen.
Görlitz braucht ein Freibad
Seit Jahren läuft die Diskussion über das Helenenbad in Görlitz und wäre es nicht real, so könnte man glauben in einem schlechten Film zu sein. Keine andere städtische Einrichtung ist so politisiert worden wie das Helenenbad.
Auf der einen Seite stehen die BefürworterInnen – zu welchen ich mich zähle – und auf der anderen Seite die GegnerInnen einer Wiedereröffnung.
Stadthalle Görlitz keine Denkverbote und schnelles Handeln
Die Stadthalle wird von Görlitz gebraucht. Das steht fest und dass sich alle damit überschlagen zu versichern, dass man eine Wiedereröffnung auch unterstützen würde, haben wir in den letzten Wochen und Monaten derart oft gehört, dass es schon schwer fällt noch genau zu sagen wer eigentlich welche Unterstützung und in welcher Form zugesichert hat.