Nach der Entscheidung 1,5 Millionen Euro im Haushalt der Stadt für Gewerbeflächen einzustellen entbrennt eine öffentliche Debatte, welche nach meiner Auffassung, rückwärts gewannt und nicht ziel führend ist.
In der öffentliche Diskussion geht es nicht darum, ob oder wie das Geld eingesetzt werden soll sondern nur darum, dass es angeblich zu wenig sei.
Investoren brauchen auch weiche Standortfaktoren
Gedenkveranstaltungen anlässlich des Tages der Befreiung am 8. Mai
Der 8. Mai als Tag der Befreiung ist uns Anlass, an diejenigen zu erinnern, welche ihr Leben ließen um uns ein Leben in Freiheit zu ermöglichen. Der 8. Mai ist uns auch Anlass, daran zu erinnern, das der Schwur von Buchenwald Nie wieder Krieg – nie wieder Faschismus“ auch heute noch aktuell ist.
Der Landkreis braucht ein touristisches Konzept
Der Landkreis Görlitz ist ohne Zweifel ein Tourismuslandkreis. Von Nord nach Süd reihen sich attraktive, meist aber allein vermarktete Attraktionen aneinander. Vom Lausitzer Seenland über das Weltkulturerbe Bad Muskau, den Findlingspark in Nochten, die Nieskyer Holzhaussiedlung, die historische Altstadt von Görlitz, das Industriedenkmal Hirschfelde bis ins Zittauer Gebirge bietet sich eine breite Palette unterschiedlicher Angebote, welche durch zahlreiche Attraktionen jenseits dieser Aufzählung ergänzt werden.
OB Paulick blockiert weiter barrierefreies Theater
In der Sitzung des Stadtrates am 29.04. informierte der Oberbürgermeister über die Aufhebung der Haushaltssperre für die Stadthalle. Nicht in dieser Aufhebung enthalten sind die vom Stadtrat beschlossenen Mittel für einen Personenaufzug im Theater.
Kommunalwahlprogramm zur Stadtratswahl am 07. Juni
Görlitz ist ein absolutes Juwel, das in einer einzigartigen Fassung liegt – der Natur und Kulturlandschaft im Umkreis. Dass immer mehr Menschen dies zu schätzen wissen, zeigen die wachsenden Besucherzahlen.
Aber Görlitz braucht Veränderung und DIE LINKE ist eine gestaltende Kraft. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern, mit Vereinen, Verbänden und Religionsgemeinschaften sowie mit anderen demokratischen Stadtratsfraktionen wollen wir die Weichen der Entwicklung unserer Stadt als Kreisstadt im Landkreis in die richtige Richtung stellen.
Zwischenrufe: Oper ohne Barrieren – Verdis Maskenball“ im Görlitzer Theater
Am 3. April wurde das Görlitzer Theater zu einem besonderen Ort der Kultur. Das Team Theater ohne Barrieren“ hatte in Zusammenarbeit mit zahlreichen Akteuren zu einer Aufführung der Verdi-Oper Ein Maskenball“ eingeladen und versprach einen barrierefreien Theaterbesuch.
Zwischenrufe: Sozialbündnis plant weitere Aktionen
Der Landkreis Görlitz hat eine neue Richtlinie zur Regelung der Unterkunftskosten für Hartz IV-Empfänger vorgelegt. In Form einer Verwaltungsvorschrift wird versucht, über Haushaltsbeträge in zweistelligerMillionenhöhe zu verfügen, ohne das Vorhaben dem Kreistag zur Beschlussfassung vorzulegen.
OB Paulick kritisiert Wirtschaftsförderung des Landes Sachsen
Oberbürgermeister Paulick kritisiert die Wirtschaftsförderung des Landes Sachsen und fühlt sich durch das aktuelle Ranking der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft bestätigt, welches dem Landkreis ein schlechtes Wirtschaftszeugnis ausstellt.
Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft ist eine Lobbyorganisation deutscher Arbeitgeber, die sich offen zum Neoliberalismus“ bekennt.
DIE LINKE Görlitz nominiert Kandidaten zur Stadtratswahl
Auf seiner öffentlichen Mitgliederversammlung am 15.04.2009 nominierte der Ortsverband DIE LINKE Görlitz die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum Stadtrat am 07.06.2009. Der Vorsitzende des Orts- und Kreisverbandes, Mirko Schultze, führt dabei die Liste an. Auf Platz zwei und drei wählten die Mitglieder die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Margit Bätz sowie den Fraktionsvorsitzenden Andreas Storch.