Die Fraktionssitzung, in Vorbereitung der Stadtratssitzung, fand am 24.05.2011 um 18:00 Uhr in den Räumen der Fraktion im Rathaus Görlitz statt.
TOP 1 Haushalt der Stadt Görlitz für die Jahre 2011/12
In Vorbereitung der zu erwartenden Beschlussfassung auf der nächsten Stadtratssitzung hatte die Fraktion die Kämmerin der Stadt Görlitz, Frau Peschel-Martin, eingeladen. Um seine Kämmerin zu unterstützen und wahrscheinlich auch um sicher zu gehen, dass seine Vorstellungen ungefiltert vertreten werden, hat sich der Oberbürgermeister von Görlitz, Herr Paulick entschieden, an diesem Termin teilzunehmen.
Themen der Aussprache waren die Einwände der Bürger gegenüber dem Haushalt, die zu erwartenden Steuermehreinnahmen, die Kreisumlage und zu erwartende Haushaltsrisiken.
Die genauen Änderungsanträge der Fraktion und die Position der Fraktion erläutert die Linksfraktion in einer öffentlichen Veranstaltung am 07.06. um 18:30 Uhr in einer öffentlichen Veranstaltung in der Schulstraße 8.
TOP 2 allgemeine Informationen
Unter allgemeine Informationen wurde die Fraktion über eingegangene Post informiert. Ein weiterer Punkt war die Vorbereitung der Gesamtmitgliederversammlung der LINKEN am 18.06.2011.
TOP 3 Vorbereitung der Stadtratssitzung
Die Fraktion beriet die vorliegenden Anträge und legte das Abstimmungsverhalten im Stadtrat fest. Das Abstimmungsverhalten der Fraktion dokumentieren wir im Bericht aus dem Stadtrat nach der Sitzung am 26.05.
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