„Siemens-Standorte in Sachsen sichern“ Rede im Landtag

Ich erwarte, dass jetzt ihre Produktionsstätte für die Oberlausitz und das Land gesichert wird und wir ganz klar sagen, das Problem mag hier zwar Kapitalismus heißen, aber in erster Linie haben wir sicherzustellen, dass Aktiengewinne hier nicht vor Menschen gehen

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Gebhardt / Schultze: Druck auf Siemens-Konzern erhöhen – reines Renditemaximierungs-Denken in die Schranken weisen

Ein schwarzer Tag für Görlitz und die Region, da helfen auch alle Bekundungen zur Unterstützung der betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wenig. Hier schlagen kapitalistische Markt- und Renditeerwartungen einer kleinen Gruppe von Aktionären in voller Härte und ohne Rücksicht auf die betroffenen Menschen, ihre Familie und die Region zu.

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Landkreis Görlitz: 2017 keine Gelder aus Kleinprojektförderung Soziales / Alternative Kaputtsparen geht weiter

Dazu MdL Mirko Schultze: „Wenn in diesem Jahr nun keine Fördergelder für Kleinprojekte ausgeschüttet werden, ist das die traurige Krönung! Wer bei Prävention an der falschen Stelle spart, braucht sich über die Folgen nicht wundern!“

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Verbot der Modelleisenbahnschau in Zittau

Aus bürokratischer Rechthaberei wurde eine unsinnige Reglung getroffen. Wer Stille haben will, kann sie haben, wer die Tage zur Erholung z.B. bei Ausstellungsbesuchen nutzen will, soll
das auch können.

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Gedenken an die Progromnacht

„Ihr seid nicht verantwortlich für das, was geschah. Aber dass es nicht wieder geschieht, dafür schon.“ Max Mannheimer, 1920-2016, jüdischerRead the Rest…

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Freiwilliger Feuerwehrmann nicht für Prüfung freigestellt / Schultze: Lebensrettendes Ehrenamt dringend aufwerten!

Die Leistungen der Helferinnen und Helfer müssen stärker gewürdigt werden, denn ihr Einsatz ist entscheidend für den Schutz jeder und jedes Einzelnen. Ohne Freiwillige Feuerwehrleute würden wir gefährlicher leben.

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LINKE stellt Fragen zur Förderung an den Landrat

Sehr geehrter Herr Landrat Lange, entsprechend der Regelung des § 24(5) SächsLKrO bitte ich sie um Beantwortung folgender Fragen: FragenkatalogRead the Rest…

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LINKE reicht nach Sommertour Antrag zur Wasserrettung ein

Nach der Sommertour stellt MdL Mirko Schultze fest: „Wir alle sollten ein Interesse an sicheren Seen haben und gemeinsam nach Lösungen suchen.“

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Rede zum Antrag: Sonderkontingent für besonders schutzbedürftige Frauen und Kinder aus dem Nordirak

Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrter Kolleginnen und Kollegen, „Jesidische Mädchen wurden im Tausch gegen ein paar Packungen Zigaretten verkauft“Read the Rest…

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„Wir kochen es hoch…“

Unter dem Motto: „Wir kochen es hoch…“ lud DIE LINKE gestern zu ihrer Kochtour nach Niesky und Weißwasser ein. UnserRead the Rest…

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