Moderne Fahrzeuge für eine moderne Stadt

Die Fraktion der LINKEN im Stadtrat Görlitz hat einen Antrag zur Umstellung des städtischen Fuhrparkes auf Elektromobilität eingereicht. Verbunden mit dem Antrag ist nicht nur die Schaffung von dafür notwendiger Infrastruktur, sondern auch die Prüfung, ob Fahrzeuge im eigenen Bestand verbleiben müssen oder zum Beispiel durch Kurzzeitanmietung oder Carsharing ersetzt werden können. Eine intensivere Nutzung von Elektrorädern, insbesondere für den innerstädtischen Bereich und die Einführung eines zentralen Fahrzeugmanagements sind weitere Bestandteile des Antrages.

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Podiumsdiskussion über den Berzdorfer See

Der Berzdorfer See darf nicht um ihn besser zu vermarkten, den Görlitzern entfremdet werden. Eine Podiumsdiskussion über den Berzdorfer See.

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Sächsischen Landtag, 23.06.16: Rede zum Thema: „25 Jahre DPJW – 25 Jahre gelebte Versöhnung – Jugendaustausch weiter stärken“

Das hat auch mit dem Deutsch-Polnischen Jugendwerk zu tun.
Ich glaube, dass wir mit diesem Jugendwerk einen Beitrag leisten wie mit anderen Initiativen auch, die nicht in einen Fördergenuss gekommen sind, die sich aber seit Jahren damit beschäftigen, wie man es hinbekommt, dass wir miteinander und nicht nur übereinander reden

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Besuch einer Syrischen Gruppe im Sächsischen Landtag

Ein wichtiges Thema auch im Landkreis Görlitz ist die Integration von Geflüchteten. Deshalb hat Mirko Schultze, Abgeordneter aus dem LandkreisRead the Rest…

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Bombardier: Kleiner Erfolg für Standorte Görlitz und Bautzen – Erpressungs-System bleibt inakzeptabel

Zu dem heute bekannt gegebenen Ergebnis der Verhandlungen im Zusammenhang mit dem Fortbestand der ostsächsischen Bombardier-Standorte erklärt der Görlitzer Landtagsabgeordnete Mirko Schultze, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:

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Rechtsaufsicht legt Mogelpackung führender sächsischer CDU-Politiker im Landkreis Görlitz offen

Die Bürgerinnen und Bürger dürfen nicht länger die Leitragenden einer völlig verfehlten Finanzpolitik des Freistaates sein, und die verantwortlichen Politiker auf Kreisebene können nicht länger so tun, als ob sie mit Landespolitik nicht zu tun hätten. Die Wähler*innentäuschung muss ein Ende haben.

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Gewalt ernst nehmen, aber nicht instrumentalisieren – Abbau der Sozialarbeit falscher Weg

Die Antwort auf die Gewalt kann nur mehr soziale Arbeit mit den Jugendlichen, Lösung ihrer unsicheren Zukunftsperspektive und räumliche Entspannung durch das Schaffen von weiteren Angeboten im Stadtgebiet bedeuten.

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Erdoğan gehört zu den Fluchtverursachern – Solidarität mit verfolgten HDP-Abgeordneten

Unsere Werte müssen grenzüberschreitend verteidigt werden.

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Solidaritätsrede mit der HDP

Wir dürfen uns nicht an scheinbar Unterschiedlichem trennen lassen. Wir müssen das Gemeinsame suchen und finden. Wir müssen Seite an Seite in internationaler Solidarität stehen, denn es geht hier nicht um einen Einzelnen, es geht auch nicht um ein Land. Es geht um die Entscheidung, wie diese Welt in Zukunft aussehen wird.

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DIE LINKE ist nicht mehr die SED von damals

Ich bin der Meinung, allen Alliierten Siegermächten sollte gedankt werden und der Tag der Befreiung endlich, wie in einigen anderen Ländern üblich, als offizieller Gedenk- und Feiertag eingeführt werden.

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