Görlitz

Görlitz braucht ein Freibad

Seit Jahren läuft die Diskussion über das Helenenbad in Görlitz und wäre es nicht real, so könnte man glauben in einem schlechten Film zu sein. Keine andere städtische Einrichtung ist so politisiert worden wie das Helenenbad.
Auf der einen Seite stehen die BefürworterInnen – zu welchen ich mich zähle – und auf der anderen Seite die GegnerInnen einer Wiedereröffnung. Fragt man nach den Ursachen des Konflikts, so kann man schnell den Eindruck gewinnen, dass sich die Gegnerschaft widersetzt, weil es die Falschen sind, die eine Wiedereröffnung wollen. Doch so einfach ist es nur, wenn man Oberbürgermeister und wenige CDU-Stadträte als Maßstab nehmen würde.
Es gibt aber auch Kritiker, die wirkliche Argumente ihr Eigen nennen und daraus ihre Ablehnung begründen.
Ein Hauptargument ist die bevorstehende Entwicklung des Berzdorfer Sees als Erholungsgebiet. Richtig daran ist, dass Görlitz nach der Erschließung und Nutzbarmachung des Berzdorfer Sees ein attraktives Gewässer „vor seiner Haustür“ besitzt, der hoffentlich zahlreiche Besucher anzieht. Richtig ist aber auch, dass der See kein Freibad in der Stadt ersetzen kann.
Ältere Menschen, die einen Beckenrand zum Festhalten genauso brauchen wie ein sicheren Untergrund oder Eltern, die ihren Kindern auch mal mehr Freiraum lassen wollen, ohne gleich Angst haben zu müssen, dass die Kleinen sich auf eine Eindeckungsreise um den See begeben, werden ein abgezäuntes Gelände schätzen, welches ein Freibad bietet und ein See naturgemäß nicht. Die fußläufige Erreichbarkeit für Menschen ohne Auto oder für jene, die jeden Cent dreimal umdrehen müssen bzw. die erhöhte Sicherheit durch BademeisterInnen zählen ebenso zu den Vorteilen, welche das Helenenbad zweifelsfrei mitbringt.
Dem Argument, bei einer Wiedereröffnung des Freibades würden die Besucherzahlen am See zu gering sein, sei nur kurz erwidert, dass die meisten der eben genannten Gruppen sich wohl auch nicht an den Berzdorfer See begeben würden, falls das Helenenbad nicht kommt.
Ein weiteres gern angeführtes Argument ist, dass sich die Stadt Görlitz bei der Bewilligung von Fördermitteln für die neue Schwimmhalle dazu verpflichtet hat, keine weiteren städtischen Zuschüsse in ein anderes Bad zu geben. Diese Lesart setzt aber voraus, dass man ein Freibad, welches weder für Schulschwimmen noch den Vereinssport gedacht ist, mit einem Hallenbad gleichsetzt. Ebenso unterstellt man, dass der Fördermittelgeber jede Form von Unterstützung für Schwimmmöglichkeiten gemeint hat.
Wenn man diese Argumentation konsequent verfolgen würde, dann wäre auch eine Investition am Berzdorfer See fördermittelschädlich. Doch auch hier gibt es eine einfache Lösung: Die Stadt setzt sich mit dem Fördermittelgeber an einen Tisch und verhandelt die verschiedenen Optionen.
Auf ein letztes Argument möchte ich noch eingehen. Der Stadtrat hat in einem Beschluss zur Wiedereröffnung des Helenenbades angeblich beschlossen, keine städtischen Mittel einzusetzen. Diese oft zitierte Behauptung lässt sich aber weder aus dem Beschlusstext herleiten, noch war es von den AntragstellerInnen beabsichtigt. Es ging immer darum, einen eventuellen Zuschuss von der Haushaltslage abhängig zu machen, die sich ja bekanntlich mit jedem neuen Haushalt ändert.
Unumstritten ist, dass die Unterstützung für ein Freibad das Finden einer kostengünstigen und optimalen Lösung voraussetzt.
In der Abwägung zwischen den Bedürfnissen der Menschen und dem finanziell Machbaren gilt es, einen Kompromiss zu erarbeiten, der dann auch tragbar ist.
Das große Engagement von Görlitzer Firmen, die hohen Zahlen von mehr als 10.000 BesucherInnen im Jahr 2008 – als das Bad als Luftbad geöffnet hatte – und die Abwägung zwischen Haushaltslage und öffentlichem Interesse sollten es möglich machen, Lösungen zu finden.


Stadthalle Görlitz – keine Denkverbote und schnelles Handeln

Die Stadthalle wird von Görlitz gebraucht. Das steht fest und dass sich alle damit überschlagen zu versichern, dass man eine Wiedereröffnung auch unterstützen würde, haben wir in den letzten Wochen und Monaten derart oft gehört, dass es schon schwer fällt noch genau zu sagen wer eigentlich welche Unterstützung und in welcher Form zugesichert hat. Der Freistaat ist bereit Fördermittel zu geben, die Stadt ist bereit einen Betriebszuschuss zu zahlen, der Landkreis möchte auch unterstützen und auch längst verloren gegangene Interessenten sind nicht mehr ganz abgeneigt. Bleibt nur noch die Frage, warum es nicht losgeht mit der Stadthalle. Dafür gibt es eben so viele Antworten wie es Unterstützungsbekundungen gibt. Festzuhalten ist, dass der Stadtrat bereit war und ist, seine Aufgaben zu erfüllen und den Oberbürgermeister Paulick beauftragt hat Lösungen zu erarbeiten. Zu diesem Zweck wurde eigens ein Ausschuss gegründet und der Oberbürgermeister als Ausschussvorsitzender hätte nun das Heft des Handels in der Hand. Hätte, wie gesagt. Aber bis auf zwei Sitzungen Ende 2008 und Anfang 2009 ist nichts geschehen. Die letzte Sitzung beschäftigte sich auch weniger mit der Stadthalle. Es ging darum, dass es Herr Paulick nicht witzig fand, dass Stadträte sich mit Vertretern des Landkreises getroffen haben um über die Stadthalle zu reden. An dieser Stelle sei bemerkt, dass der Stadthallenausschuss nichtöffentlich tagt und da daher immer damit zu rechnen ist, dass der Oberbürgermeister lieber Stadträte verklagt als sich mit Kritik auseinanderzusetzen, werde ich auch keine Details aus der Ausschussarbeit veröffentlichen. Was aber gesagt werden kann – weil es öffentlich bekannt ist – sollte auch gesagt werden. So beantwortete der Oberbürgermeister im letzten Stadtrat die Frage nach der Stadthalle und warum schon wieder eine Erhebung von eventuellen Nutzern gemacht wird sinngemäß damit, dass es viele Konzepte zur Stadthalle gebe, die er sicher nicht alle kennen kann. Wohlgemerkt, Herr Paulick hat die Stadthalle zur Chefsache gemacht. Es ist nun an der Zeit, dass wir nicht die Schuld gegenseitig hin und her schieben, sondern dass gehandelt wird und dafür sind nach meiner Auffassung folgende Punkte notwendig:

Es wird eine Koordinatorin/ ein Koordinator für die Stadthalle benannt.

Es werden alle Unterlagen zusammengefasst und eine Analyse der bereits erarbeiteten Materialien erstellt.

Es werden unterschiedliche Modelle geplant und nicht erst abgewartet bis sich eines zerschlagen hat, bevor mit dem nächsten begonnen wird.

Es wird das Gespräch mit den Investoren gesucht, welche bereits Interesse an der Stadthalle hatten und ein Neuanfang versucht.

Es wird ein Ablaufplan erarbeitet, welcher klar regelt bis wann welche Aufgabe erledigt sein muss.

Die zuständigen Gremien werden umfassend und rechtzeitig informiert sowie in die Entscheidungen mit einbezogen.

Wenn diese Punkte alle umgesetzt werden, dann sollte es sehr schnell möglich sein, die notwendigen Grundlagen für die Entscheidung in welcher Variante die Stadthalle saniert werden kann zu besitzen. Ich verhehle nicht, dass mir die umfassende Sanierung mit allen möglichen technischen Voraussetzungen für ein modernes und leistungsfähiges Kongress- und Kulturzentrum am liebsten wären. Nur wenn die Stadthalle die Voraussetzungen erfüllt überregional interessant zu sein, wird sie auch Kaufkraft in die Stadt ziehen und eine Auslastung haben, welche die Option ermöglicht langfristig ohne öffentliche Gelder auszukommen. Die Stadthalle wieder zu eröffnen, ist also keine Utopie sondern eine reale Chance. Wenn schnell und überlegt gehandelt wird.


Zur Sache Herr Paulick – Görlitz braucht Zusammenarbeit

Im Niederschlesischen Kurier vom 20.03. veröffentlichte der neue Verein des Oberbürgermeisters von Görlitz „Zur Sache Görlitz e.V. nun nicht nur die schon bezeichnende Verlautbarung, dass man sich als Opfer zu schneller Veröffentlichung betrachtet, sondern man zeigte sich verwundert, dass die Presse von MDR bis SZ die Vereinsgründung bekannt gab, ohne das es dafür eine Genehmigung gegeben hätte! Pressefreiheit sei wachsam!
Noch bezeichnender waren aber die Ansprüche, welche der neue Verein formulierte. So wurde unter anderem darauf Wert gelegt, dass Entscheidungen im Stadtrat nicht abgelehnt werden, nur weil sie von bestimmten Personen kommen.
Es muss – so der Verein ein neues Klima der Sacharbeit herrschen -, zum Wohle der Stadt. Diese, wenn auch eigentlich logische Aussage des Paulick Unterstützungsvereins „Zur Sache“ verwundert dann doch. Ist es doch der Oberbürgermeister von Görlitz, der – wenn man mal von Tunnel durch den Berzdorfer See absieht – stets alle Vorschläge anderen rundherum ablehnt. Ob es Vorschläge wie die Etablierung der externen Wirtschaftsförderung, die Sozialkonferenz, das Schülerparlament, neue Jacken für die Jugendfeuerwehr, die Unterstützung der PEN Tagung in Görlitz oder die Möglichkeit zum Erhalt der Bodo Rau Skulptur waren, stets war es Paulick, der sie immer abgelehnt hat. Und das nicht, weil er inhaltlich bessere Vorschläge gehabt hätte, sondern schlicht weil sie aus dem Stadtrat kamen. Dies führte er natürlich nicht offizielle als Grund an. Nein, es wurden Formalitäten vorgeschoben und Winkelzüge entwickelt die eine Umsetzung nur unter großen Anstrengungen möglich machten. Oft trug er auch das Todschlagargument des sparsamen Haushaltes wie ein Abwehrschild gegen alle Vorschläge aus dem Stadtrat vor sich her.
Dabei ist es ein schier unendlich erscheinendes Unterfangen, wenn man sich die Mühe machte und versuchte aufzuzählen, an welchen Stellen Sparvorschläge aus dem Stadtrat auf den erbitterten Widerstand des Oberbürgermeisters trafen. Hier allerdings ohne dass es dafür nachvoillziehbare Begründungen gegeben hätte.
Die Krönung der Haltung des Oberbürgermeisters erlebten wir aber in den letzten Wochen. Durch die Übernahme von Anteilen am Görlitzer Theater durch den Landkreis, ergibt sich die Notwendigkeit den beim Theater angesiedelten Kulturservice herauszulösen und in einer eigenen Rechtsform neu zu organisieren. Alle gingen davon aus das dies allseitig akzeptiert wird und es zu einer einmütigen Sachentscheidung kommen würde.
Die Stadträte, sich der Haushaltslage von Görlitz bewusst, entschieden sich dem Bürgermeister für Soziales, Kultur und Jugend die Geschäftsführung anzutragen. Dies hat den Vorteil keine zusätzlichen Kosten für einen Geschäftsführer entstehen zu lassen. Zumal der Bürgermeister als langjähriger Theaterintendant über die nötige Erfahrung verfügt. An dieser Stelle begann aber das Ungemach des Oberbürgermeisters, so wollte er doch den ungeliebten Bürgermeister Wieler unbedingt verhindern, koste es was es wolle (und das ist ausnahmsweise wortwörtlich zu begreifen). Ausschreibungen und Finanzierung einer neuen Geschäftsführerstelle waren plötzlich kein Problem mehr.
Der Stadtrat entschied sparsam und somit anders. Er berief Herrn Wieler als Geschäftsführer und Herr Paulick unterliess es, seine Rolle als Vorsitzender des Stadtrates wahrzunehmen und darauf hinzuweisen, dass es sich dabei – zumindest nach seiner Auffassung – um eine Wahl handele, welche geheim abgestimmt werden müsste. Herr Paulick liess den Beschluß fassen und schrieb stattdessen nur wenige Tage später einen Widerspruch, in welchem er den Beschluss als ungültig bezeichnete. Er führte aus, das dieser nach seiner Auffassung nicht rechtmäßig zustande gekommen sei, als Grund führte er die offene Abstimmung an und den Umstand das nicht gewählt wurde. Dies keine Beispiel zeigt sehr deutlich wie Zusammenarbeit und personalisierte Entscheidungen von Herrn Paulick verstanden werden müssen.
Akzeptanz kann nur erwarten, wer selbst Mehrheitsentscheidungen akzeptiert. Wenn der Verein Wert darauf legt, dass Entscheidungen im Stadtrat nicht abgelehnt werden, nur weil sie von bestimmten Personen kommen ist das zu begrüßen. Leider ist es aber der Vorsitzende des Vereins selbst, der nicht nach dieser Maxime handelt.
Und, leider ist auch festzustellen, dass Paulick andere nicht nur behindert. Nein, er hat auch keine eigenen zukunftsorientierten Vorschläge, wenn man einmal von Tunnel durch den Berzdorfer See absieht, den man wohl getrost als „Schnapsidee“ bezeichnen darf.
Wenn also der Verein „Zur Sache Görlitz e.V.“ und seine Mitglieder, ihr selbst definiertes Ziel ernst nimmt, kann er Herrn Paulick eigentlich nicht ernsthaft unterstützen.

Das hieße dann nämlich, den Bock zum Gärtner zu machen!


Kunst im öffentlichen Raum stärken

Görlitz ist unumstritten eine Stadt, die neben ihrer Schönheit auch ein Standort für Kultur und Kunst ist, die ihres gleichen sucht. Mit der Bewerbung von Görlitz zur Kulturhauptstadt Europas war sicher ein Höhepunkt erreicht, ein Schlussstrich war es auf keinen Fall.
Nun kann Görlitz auf zahlreiche Projekte verweisen, welche die kulturelle Vielfalt der Stadt ausmachen. Ein Bereich ist aber immer noch unter repräsentiert, die Kunst im öffentlichen Raum. Nach seiner Wahl zum Oberbürgermeister hat Herr Paulick zwar eine Arbeitsgruppe Kunst im öffentlichen Raum einberufen, aber der Eindruck, dass der Auftrag der Arbeitsgruppe eher darin bestand Kunst zu verhindern als sie zu fördern, steht. Die Diskussion über die Bodo Rau Skulptur an der Neiße zeigte schnell welches Kulturunverständnis der Oberbürgermeister hat. Erst eine Entscheidung im Stadtrat und der unermüdliche Kampf des damaligen Kulturbürgermeisters machten es möglich, dass die Gelder, welche zum Abtransport bereitstanden, verwendet werden konnten um die Skulptur für Görlitz zu erhalten.
Für eine Kultur- und Kunststadt wie sie Görlitz nun mal unbestritten ist, für eine Stadt die geprägt ist von einer historischen Baukultur sondergleichen und von einer Vielfalt kultureller Projekte, sollte es aber auch zwingender Anspruch sein Raum für Kunst im öffentlichen Raum zu schaffen. Kunst wird immer streitbar sein und wenn sie nicht aufrührt, Diskussionen auslöst und streitbar ist, dann verfehlte sie auch einen wichtigen Auftrag. Diesen Auftrag der Kunst zu nutzen, kann Chance in Görlitz sein eine Mischung aus historischen und modernem zu finden, den öffentlichen Raum zu öffnen und unter Beachtung der Wechselbeziehungen zwischen vorhandenem und neuen Diskussion auszulösen. Görlitz zieht jährlich steigende Zahlen von Besucherinnen und Besucher an, die zu Recht erwarten können das nicht nur vorhandenes bewahrt wird, sondern die Stadt bewusst weiterentwickelt wird. Wenn Görlitz sich jungen Künstlerinnen und Künstlern öffnet und ihnen einen Raum bietet ihre Kunst zu präsentieren. Wenn dies bewusst auch mit der Konsequenz einer öffentlichen Debatte geschieht, dann sollte es gelingen Görlitz zu einem bedeutenden Standort für moderne Kunst im öffentlichen Raum zu entwickeln. Das Spannungsverhältnis zwischen Tradition und Moderne als Chance verstehen und jungen Menschen die Möglichkeit der Verwirklichung einzuräumen, ist ein Projekt zur Weiterentwicklung der Kunst- und Kulturstadt Görlitz.


Zentrum „Gemeinsames Erinnern“ jetzt stoppen

Nicht erst seit der Diskussion um Erika Steinbach und ihre geplante Berufung in den Stiftungsrat des Zentrums gegen Vertreibung zeigt sich, wie sensibel dieses Thema immer noch behandelt werden muss. Dass in Görlitz die Idee geboren worden ist, ein eigenes Zentrum „Gemeinsames Erinnern“ zu schaffen und sich die Europastadt Görlitz/Zgorzelec damit ein eigenes Projekt gibt, welches sich mit den Migrations- und Immigrationsbewegungen des 20. Jahrhunderts beschäftigt, war am Anfang durchaus Unterstützung wert. Nun sind aber seit den ersten Ideen – die bekanntlich schon älter sind als es der Geschäftsführer der Europastadt Görlitz/Zgrozelec wahrhaben will – einige neue Projekte entstanden. Das Schlesische Museum, welches die Vergangenheit wissenschaftlich aufarbeitet und mit Dauer- sowie Sonderausstellungen das Thema in meist hervorragender Weise darstellt, ist genauso entstanden wie zahlreiche kleine private Projekte. Nun hat ein Wirtschaftsförderer von Görlitz das Potenzial an Arbeitsplätzen und Touristenzahlen erkannt und im Oberbürgermeister einen wohlwollenden Fürsprecher gefunden. Doch eben da liegt das Problem. Die Beschäftigung mit der Vergangenheit, das hochsensible Thema von Flucht und Vertreibung ist nicht nach Marktpotenzialen organisierbar, sondern kann nur dann wirklich Ziel führend sein, wenn erstens klar ist das es ernst gemeint ist und nicht einer nachträglichen Umdeutung der Geschichte dient, wenn es zweitens alle von Flucht, Vertreibung und Umsiedlung Betroffenen umfasst und wenn drittens das Projekt mit höchst möglicher Transparenz entwickelt wird. Diese Eigenschaften werden vom Görlitzer Projekt bei weitem noch nicht erfüllt. Das verschickte Memorandum kannte kaum ein Stadtrat aus Zgorzelec oder Görlitz, noch wurde politisch über die Inhalte diskutiert. Die Finanzierung ist bei weitem nicht gesichert und so ist heute schon abzusehen, dass Kleinst- und Kleinprojekte einen verengten Blick mangels Masse erzeugen werden, bei dem Teilstücke herausgelöst werden und so die Gefahr von einseitiger Geschichtsbetrachtung erheblich ist. Weder Görlitz noch Zgorzelec ist in der Lage ein Projekt dieser Dimension zu stemmen und wir sollten uns auch nicht der Illusion hingeben dies bewältigen zu können. Wenn wir dies aber analysieren, dann sollten wir die Bremse ziehen solange der Zug noch nicht mit voller Kraft rollt. Ist das Projekt erst einmal in einer Phase der Umsetzung, bei der Erwartungen geweckt werden, werden die Enttäuschungen größer sein als der Nutzen, wie auch immer man diesen definiert hat.

Mein Vorschlag ist dem Grunde nach einfach. Wir beerdigen das eigene Projekt und verwenden die finanziellen Mittel, die dadurch frei werden für polnisch-deutsche Projekte, deren Ziel ein gemeinsames Kennenlernen fördert und die die Idee der Europastadt Görlitz/Zgorzelec weiterentwickeln. Es ist meine Überzeugung, dass es besser ist dem Schlesischen Museum die wissenschaftliche Aufarbeitung zu überlassen und uns darauf zu konzentrieren die Zukunft in einem gemeinsamen Europa zu gestalten.


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