Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
20.08.2011 12:30 Uhr
Nazi Plakate am VVN Denkmal in Görlitz am 20.08.2011
In der Nacht vom 19. zum 20.08. haben Neonazis mit Plakaten das Denkmal für die Opfer des Nationalsozialismus in Görlitz beklebt. Auf den Plakaten, welche im gesamten Stadtgebiet geklebt worden sind, wurde der Kriegsverbrecher Rudolf Hess als Friedensflieger glorifiziert.
Offensichtlich handelt es sich um dieselbe Gruppe von Neonazis, welche am 1. Mai den Grenzübergang Altstadtbrücke mit Bauzäunen sperrte und die Schließung der Grenze forderte. Die auf den Plakaten angegebene Internetadresse lässt auch den Schluss zu, das die Gruppe eng vernetzt mit andern Gruppen in der Region ist.
„Die Schändung des Denkmals in Görlitz, die Aktion deutscher Neonazis in Polen im Juni, sowie auch zahlreiche Vorfälle in der gesamten Region, wie der Marsch von 300 Nazis in der Nacht zum 1.Mai in Bautzen, zeigen wie groß die Gefahr wirklich ist. Für mich ist es unverständlich wenn versucht wird die Bedrohung für die Demokratie kleinzureden oder mit dem Verweis auf den angeblichen Linksextremismus eine Relativierung versucht wird. Der Landkreis Görlitz wie auch die Städte und Gemeinden müssen sich ihrer Verantwortung bewusst werden. Den Kampf um die Demokratie können wir nur gewinnen, wenn wir Neonazis den Boden entziehen. Wir müssen das Problem offen benennen und Jugendzentren, Sozialarbeiter und Demokratieprojekte fördern. Wenn sich der Staat unter dem Vorwand der leeren Kassen zurückzieht, werden braune Rattenfänger die Lücke schließen. Die Demokratie, die Freiheit sollte uns soviel Wert sein, dass wir auch mal auf eine neue Asphaltdecke für Straßen verzichten. Ich fordere den Landrat wie auch den Städte- und Gemeindetag des Landkreises auf sich klar zu bekennen und einen abgestimmten Plan zu erarbeiten, wie der Vormarsch Rechter Gruppen im Landkreis bekämpft werden kann. “ so Mirko Schultze Vorsitzender der LINKEN im Landkreis Görlitz.