Aus der Görlitzer Stadtratsfraktion
von Thorsten Ahrens

Am 22.02.2011 lud sich die Görlitzer Linksfraktion den noch amtierenden Görlitzer Oberbürgermeister, Joachim Paulick, zum Austausch in die Fraktionssitzung ein.
Inhalt des Gespräches waren u.a. Analyse und Austausch zur strategischen Weiterentwicklung des Görlitzer Neißebades. Hierbei ging es neben den finanziellen Aspekten auch um innovative Ansätze zur Optimierung der Nutzung des Bades aber auch um die Möglichkeiten eines zukünftigen Saunaanbaus um so eine qualitative Verbesserung in der Zukunft anzustreben. Die Möglichkeit eines Saunaanbaus wird zurzeit durch einen Beschluss der großen Görlitzer Koalition verhindert.

Im Rahmen einer aktuellen Ansiedlungsdiskussion im Einzelhandel diskutierten wir die Steuerung der Stadtentwicklung. Hier bestand Konsens darin, die entsprechenden Entwicklungen zukünftig deutlich stärker durch einen bürgerschaftlichen Beteiligungsprozess zu fundieren.

Im weiteren ergab sich aus aktuellem Anlass – es gibt innerhalb der Görlitzer Verwaltung einen Disput darüber, welchem Ressort hierzu die Verantwortung obliegt – eine Diskussion zum derzeitigen Stand der Bewerbung als Weltkulturerbe. Hierbei brachte die Linksfraktion ihre Sorge darüber zum Ausdruck, das ein solches Gebaren der Verwaltungsspitze dem Prozess der Bewerbung abträglich scheint. Wir forderten Herrn Paulick auf, dies abzustellen.

Abschließend forderten wir Herrn Paulick auf, sich nicht gemein mit Neo-Nazi-Kräften aus der Görlitzer Fußball-Szene zu machen und sein Augenmerk endlich kritisch auf die zu richten, die diesen menschenverachtenden Ideologien immer wieder eine Plattform in der Stadt bieten. Aus Sicht der Fraktion ist dringend eine konsequente antifaschistische Handlungsweise innerhalb der Stadtverwaltung durchzusetzen. Herr Paulick ist hier zum Handeln aufgefordert.

Der Artikel ist für die Zeitung “Links der Neiße” geschrieben worden.