Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
18.09.2010 09:30 Uhr

Am Sonnabend, dem 18. September, findet in Berlin eine Großdemonstration gegen die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken statt. Dazu erklärt Kathrin Kagelmann, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz und Mitglied des Sächsischen Landtages:

Anfang September beschloss die Bundesregierung ein Energiekonzept, in dem die Laufzeiten der 17 deutschen Atomkraftwerke um durchschnittlich 12 Jahre verlängert werden. Allerdings wurde der Öffentlichkeit verschwiegen, dass die 4 großen Stromkonzerne E.on, RWE, EnBW und Vattenfall mit am Tisch saßen und ein geheimer Zusatzvertrag abschlossen wurde. In ihm werden begrenzte finanzielle Gegenleistungen für die Laufzeitverlängerung geregelt, wie Brennelementesteuer und Energieförderfonds. Diese Regelungen fallen aber so eindeutig zugunsten der Stromkonzerne aus, dass nur von übelster Klientelpolitik die Rede sein kann. So wurde der Steuersatz für die Brennelementesteuer fast halbiert und auf 6 Jahre begrenzt. Eine Verlängerung führt zu Kürzungen beim Energieförderfonds. Für die Nachrüstung von Atomkraftwerken zur Verbesserung der Sicherheit ist eine Obergrenze von 500 Millionen pro Reaktor festgelegt, unabhängig vom Zustand der Anlage! Übersteigende Kosten gehen zu Lasten des Energieförderfonds.
Gegen diesen zutiefst undemokratischen Kniefall der Bundesregierung vor der Stromlobby sowie die negativen Folgen der Laufzeitverlängerung soll am Sonnabend in Berlin demonstriert werden. Es gibt inzwischen genügend Gutachten die belegen, dass Atomstrom zum Übergang in eine 100%-ige Stromversorgung aus erneuerbaren Energien nicht gebraucht wird – im Gegenteil – er behindert den Umstieg! Die Laufzeitverlängerung ist ein Frontalangriff auf ca. 9.000 Arbeitsplätze in Sachsen.
Auch aus unserem Landkreis werden Mitglieder der LAG Ökologie ADELE in die Hauptstadt fahren, obwohl hier kein Atomkraftwerk beheimatet ist. Aber auch die hiesigen Kohlekraftwerke und Tagebaue zerstören die Umwelt sowie die Heimat der Bürgerinnen und Bürger. Sowohl Atom- wie Kohlekraftwerke gehören nicht in einen Energiemix der Zukunft. Dieser kann nur aus erneuerbaren Energien, wie Wind, Sonne, Wasserkraft, Biomasse oder Geothermie bestehen. Dafür gehen wir am Sonnabend in Berlin auf die Straße.