Interview für die Januar Ausgabe der Zeitschrift “Links der Neiße

Was hat dich 2010 im Kreisverband am meisten beeindruckt?
Der Kreisverband hat 2010 bewiesen, wie handlungsfähig er ist. Nicht nur der gelungene Aktionsmonat im Oktober, sondern auch zahlreiche Einzelaktionen und gemeinsam in unterschiedlichen Räten eingebrachte Initiativen haben bewiesen: Wir können was bewirken, wenn wir wollen. Dies sollte uns das Selbstvertrauen geben, welches wir brauchen, um von den Menschen auch als Alternative wahrgenommen zu werden. Wer die Zweifel am eigenen Handeln betont, wird letztlich auch die Zweifel bei den anderen bestärken. Das eigene Handeln zu hinterfragen, zu zweifeln, zu prüfen und weiterzuentwickeln ist wichtiger Bestandteil unserer Arbeit und sorgt für die notwendige Bodenhaftung, welche in der Politik notwendiger denn je ist. Wenn dann aber eine Entscheidung getroffen ist, dann müssen wir mit Selbstsicherheit und Zuversicht auftreten und klar machen: Wir können die Verhältnisse ändern, wir haben Konzepte und wir haben den Willen, es anzupacken.

Was erwartet die Menschen 2011 im Landkreis Görlitz aus deiner Sicht?
Die unsozialen Kürzungen durch die sächsische Landesregierung, so zum Beispiel die Einsparungen bei Kultur, bei Angeboten für Kinder und Jugendliche, die faktische Abschaffung von unabhängigen Beratungsangeboten werden 2011 auch im Landkreis Görlitz ihre volle Wirkung zeigen.

Was meinst du kommt auf unsere Partei 2011 zu?
Die Menschen werden zurecht auf uns schauen und nach Lösungen fragen. Sie werden unsere Forderungen prüfen und sie werden uns daran messen, wie wir in Ortschaft-, Stadt- und Gemeinderäten agieren. Sie werden uns am Handeln unserer Bundes- und Landtagsfraktion messen. Dieser Prüfung können wir aber nur standhalten, wenn es uns gelingt, eine Einheit aus Bundes- und Landespolitik sowie Kommunalpolitik herzustellen. Diese werden wir aber nur leisten können, wenn wir in der Programmdebatte eine lösungsorientierte Diskussion führen und wenn sich im neuen Programm unserer Partei auch die Menschen wiederfinden, welche für eine gerechte Gesellschaft streiten wollen. Es wird auf uns ankommen, wie es uns gelingt, programmatische Debatte mit lösungsorientierter Sacharbeit zu verbinden. Es wird uns nicht weiter helfen, wenn wir Gegner im eigenen Lager definieren und dabei vergessen, dass unsere Rolle in der neoliberalen Gesellschaft ist, eben jene zu überwinden.
Die finanziellen Mittel, über welche wir als Partei verfügen, werden 2011 nicht mehr werden. Die Zahl der aktiven Mitglieder unserer Partei, welche für die Partei an Infoständen oder bei Veranstaltungen aktiv werden, sinkt leider weiter. Dem können wir nur begegnen, wenn wir aktiv und glaubwürdig um neue Mitglieder werben und wenn wir uns von alt hergebrachten Gewohnheiten verabschieden.

Wie schätzt du die Aufgaben im Kreisverband ein?
Auf den neu gewählten Vorstand, welcher mit dem Aktionsmonat seine erste Probe bestanden hat, wird 2011 eine Aufgabe stehen von deren Lösung viel abhängen wird. Wir müssen unsere Strukturen, unsere Finanzen und unsere Konzepte überdenken und neu ordnen, um fit für die Wahlen ab 2013 zu sein. Die kommenden 2 Jahre müssen intensiv genutzt werden. Wir brauchen Kandidatinnen und Kandidaten, die wählbar sind und gewählt werden wollen, wir brauchen Lösungen für Probleme, welche die Menschen beschäftigen. Wir brauchen aber auch Genossinnen und Genossen, welche Plakate hängen, Infostände organisieren und Flugblätter stecken. Ohne eine aktive Suche nach neuen Mitstreiterinnen und Mitstreitern werden wir diese Aufgaben nicht lösen. In besonderer Verantwortung neben dem Kreisvorstand stehen hier die Arbeitsgemeinschaften. Mit ihrem offenen Angebot sind sie eine Schnittstelle zu Menschen, die uns nah sind, aber noch nicht den Schritt in die Partei gewagt haben, den wir ihnen ermöglichen sollten .

Wenn du alles zusammenfassen würdest, wie lautet dein Fazit?
Wir brauchen eine solide inhaltliche Grundlage, mit der wir auch nach außen treten können. Wir brauchen ein gutes Parteiprogramm der Gemeinsamkeiten und Möglichkeiten, nicht der Abgrenzung gegeneinander. Wir brauchen aktive neue Mitglieder, die von den „erfahrenen“ Genossinnen unterstützt werden. Wir brauchen eine Kultur des Mitmachens und Mitgestaltens. Wir brauchen eine Analyse der Strukturen, um uns effektiv auf kommende Aufgaben gerade in den Wahljahren 2013/14 vorbereiten zu können und diese dann auch finanziell abzusichern. Wir brauchen einen noch intensiveren Kontakt zwischen den Basisgruppen, Ortsverbänden, Fraktionen und Vertretern in den Orts- und Gemeinderäten, um ein gemeinsames Handel abzustimmen und lösungsorientiert zu handeln. Wir brauchen das Selbstvertrauen zu sagen „wir schaffen das“ um Menschen davon zu überzeugen, uns zu wählen. Wir brauchen dich und dich und dich – mit all deinen Stärken und Schwächen.

In diesem Sinn wünsche ich allen ein erfolgreiches Jahr 2011