Liebe Genossinnen und Genossen,
in meinen 45 Lebensjahren war Linke Politik immer ein fester Bestandteil meines Lebens und vor 5 Jahren durfte ich für unsere Partei in den sächsischen Landtag einziehen und dort aktiv unsere Idee von Politik mitgestallten.
Mein Wahlkampfslogan damals war „Für eine Politik mit den Menschen“ nach dem sich meine Zeit als Abgeordneter voll ausrichtete und bewerten lässt. Dabei wollte ich etwas verändern und das will ich noch immer. Ich will nicht wie mache MdL der Regierung tragenden Fraktionen mit Förderschecks aus Steuergeldern herumwedeln und mich für die Arbeit anderer feiern lassen, nein mein Anspruch ist und war anderer.
Innerhalb der Fraktion war ich der Geschäftsführer der AG 27 mit der die Abgeordneten die politische Arbeit im Land unterstützen, Mitglied des 1. Untersuchungsausschusses („Neonazistische Terrornetzwerke in Sachsen“) und Mitglied des Innenausschusses als Sprecher der Fraktion für den Bereich Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz. Das ist kein klassisch linkes Thema und dann noch mehrheitlich kommunal geregelt, aber gerade deswegen spannend. Dieser Bereich ist bunt wie das Leben selbst und beinhaltet vielseitige Themen von Einsatzbereitschaft, Bildung, Chemie über Gefahren-/ Großschadensabwehr, Fachkräftemangel, Kinderbetreuung, Helferemanzipation, Ehrenamtsanerkennung, Technik uvm. und das endet nicht an einem Ortsschild oder dem eines Kreises, sondern selbst über Landesgrenzen hinaus. Im Bereich Feuerwehr habe ich, nach dem ich in allen Kreisen und bei unzähligen Ortswehren, Verbandsvertreter*innen, Entscheidungträger*innen und Fachleuten war, das Konzept Feuerwehr Zukunft, vorgelegt. Dieses Diskussionspapier beschreibt Handlungsansätze einer modernen Sicherheitsarchitektur aus LINKER Sicht, am Menschen orientiert, das Ehrenamt fördernd, auf die Herausforderungen der Zukunft eingestellt. Es beschreibt wie wir die Feuerwehr organisieren würden, wenn wir es entscheiden könnten. Mit diesem Konzept unterbreiten wir ein Angebot für jeden Feuerwehrmann und jede Feuerwehrfrau, dass unsere Partei die ist, die sie ernst nimmt und für sie eintritt. Damit ist jedoch noch lange nicht Schluss. Die schwarz/rote Regierung hat in dieser Legislatur eine Große Novelle des Sächsischen Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz versprochen, geliefert hat sie nicht. Dieses Versprechen wird wohl auf die nächste Legislatur verlegt. Gerade deshalb möchte ich auch in den wichtigen Bereich des Rettungsdienstes und Katastrophenschutzes in der nächsten Legislatur ähnliche Grundlagen schaffen, wie ich sie für die Feuerwehr erarbeitet habe.
Ich möchte, dass jede Helferin, jeder Helfer in Sachsen weiß, die Linke ist diePartei, die sich für sie/ihn stark macht.
In meinem Heimatkreis konnte ich mein Mandat gut mit denen als Stadt- und Kreisrat thematisch verbinden, Grundlagen schaffen und Synergien abschöpfen, wobei der konkrete Sprecherbereich im Landtag zweitrangig wurde. Zum Beispiel veröffentlichte unsere Kreisfraktion ein Integrationskonzept, dass schnell über die Grenzen des Kreis Görlitz in ganz Sachsen auf Interesse stieß und dank guter Vernetzung schnell verbreitet wurde. Ähnlich verhielt es sich zu unseren Thesen zum Strukturwandel, die besonders in strukturschwachen Gebieten auf Gehör stießen.
Strukturen wie die beiden Büros in Görlitz und Löbau, Veranstaltungen im ganzen Landkreis und das Entwickeln und austesten von Beteiligungsmodellen, Mitwirkungsangeboten oder das Knüpfen von Netzwerken gehören zu meinem Selbstverständnis als Abgeordneter. Das zeitlich befristete Mandat gibt uns Chancen und öffnet Türen, die wir für linke Politik nutzen müssen, dies will ich auch weiter im Team und mit möglichst Vielen zusammen tun. Ich möchte dies noch einmal 5 Jahre weiterentwickeln und die Zeit nutzen um a) begonnene Projekte weiterzuführen b) eine personelle Nachfolge im Landtag zu organisieren und c) Menschen von der Möglichkeit einer besseren Gesellschaft überzeugen. Deswegen kandidiere ich für den nächsten Landtag, für meine/unsere Partei.