Mirko Schultze https://validator.w3.org/feed/docs/rss2.html Monatsrückblick Dezember 2022 Sonderförderprogramm Sirenen kommt zu spät – Zögern der Staatsregierung hat womöglich Menschenleben gekostet Sachsens Feuerwehren brauchen Hilfe – nicht nur in Waldbrandbekämpfung investieren! Doppeltes Versagen von Bürgermeister Wieler schlägt Kerben in die Kulturstadt Görlitz Schließung durch die Hintertür oder nur gesundheitspolitischer Blindflug Mirko Schultze zur Kommunalrechtsnovelle: Die Bürgerinnen und Bürger ermächtigen, sich in ihre Angelegenheiten einzumischen! Monatsrückblick Mai von DIE LINKE. Görlitz und MdL Schultze Sondersitzung Kreistag Görlitz – Humanität braucht eine Stimme – Menschen brauchen Menschlichkeit Zivilschutz stärken jetzt! Sondervermögen einrichten; denn wir haben keine Zeit zu verlieren Mirko Schultze: Innenminister handelt zu spät beim Katastrophenschutz – Freistaat muss Bundesmittel aufstocken! Die Kretschmer-Regierung führt ein Trauerspiel auf – wenn Kommunen darben, leidet die Bevölkerung Die kommunale Familie sollte gemeinsam Druck auf die Staatsregierung ausüben! Im Parlament 2. Kommunalinfo September 2022 Freiwilliges Jahr im Bevölkerungsschutz einführen – FJB als sinnvolle Ergänzung zu FSJ, FÖJ und Co. 22.3. 18:00 LIVE: Arbeiter*innen als Boss. Des Glückes eigener Schmied Zu Artikel „NS-Forschungen in Görlitz: „Vertrauen ist erschüttert“ aus der SZ Görlitz vom 18.02. erklärt der Görlitzer Landtagsabgeordnete, Kreis- und Stadtrat Mirko Schultze: Besuch beim sächsischen Verband kommunaler Unternehmen e.V. Kreisverband DIE LINKE. Görlitz bereitet sich auf das Wahljahr 2024 vor <strong>Mirko Schultze: Das Hilfspaket ist nur Reparaturkitt – die CDU-geführte Koalition verhindert sichere Kommunalfinanzierung<br></strong> Wasserschaden Theater Görlitz: 250.000 Euro sind gut, aber nur ein Pflaster auf der offenen Wunde Mirko Schultze zur Mai-Steuerschätzung des Bundes: Gerade in der Krise muss investiert werden! Gute Entscheidung für die Oberlausitz und für Görlitz Mirko Schultze: Linke im Kreistag fordert Antworten wegen des Chaos im Busverkehr Mirko Schultze lädt zu online-Lesung mit Milo Probst auf Youtube Straßenausbaubeiträge? Abschaffen! Neue Perspektiven auf Migration Vortrag: Lateinamerika, Weltmacht des Lebens 12 Forderungen für die Bahnmodellregion Oberlausitz „Bahnmodellregion Oberlausitz“ als Zielstellung für den Strukturwandel in der Lausitz – LINKE-Politiker*innen und Kandidat*innen erarbeiten Forderungspapier Monatsrückblick September 2022 Alle Möglichkeiten ausschöpfen, Katastrophenschutz und Warnsysteme weiter verbessern Staatsregierung muss auf Anfrage der Linksfraktion eine umfassende Bestandsaufnahme zu Sachsens Feuerwehren vorlegen Bevölkerungsschutz braucht endlich angemessenen Fokus im gesamtsächsischen Handeln Straßenausbaubeiträge auch in Sachsen abschaffen – Bevölkerung soll nicht unter CDU-Finanzpolitik leiden Monatsrückblick Januar 2023 SSG-Kritik ist berechtigt – Staatsregierung zwingt die Kommunen zu Gebührenerhöhungen für die Bevölkerung Landwirte sind Teil des Dorflebens Görlitzer Linke präsentiert eine pralle Theke für den Stadtrat Konzept: Bevölkerungsschutz der Zukunft Sachsens Kommunen mit Rekorddefizit – Finanzbeziehungen neu ordnen, Gebührenerhöhungen vermeiden! Nicht mit vollem Kühlschrank verhungern – die Kommunen müssen einen Tarifabschluss auch umsetzen können Monatsrückblick März 2023 Monatsrückblick Dezember 2021 Dramatischer Wasserschaden am Görlitzer Theater erfordert Unterstützung durch Stadt und Kreis Monatsrückblick Januar 2022 Mirko Schultze: Aktive Standortpolitik für Görlitz und Bautzen betreiben – Alstom muss Pläne überdenken! Monatsrückblick November Genossenschaftsdeal für das Theater Aufruf zur Kundgebung: „Die Orks zerstören das Auenland“ am 4. Oktober 2021, 18 Uhr, am Postplatz (Ecke Theaterpassage) Görlitz.