Archive for März, 2020

Abgeordnetenbüro bietet Onlinesprechstunde an

Mit der Allgemeinverfügung vom 17.03.2020 des Freistaates Sachsen treten in Sachsen und auch in Görlitz viele Einschränkungen in Kraft. Geschäfte, die keine Lebensmittel verkaufen, müssen ihre Tore schließen. Bildungseinrichtungen und Einrichtungen des öffentlichen Lebens ebenso. So auch das Büro des Landtagsabgeordneten Mirko Schultze sowie des Ortsverbandes DIE LINKE Görlitz.
„In unserer digitalen Welt können wir jedoch dem zum Erliegen kommenden öffentlichen Leben etwas entgegensetzen“ so Mirko Schultze.
Aus diesem Grund wird das Bürger*innenbüro ab der kommenden Woche eine Onlinesprechstunde anbieten. Schultze weiter: „Wir werden neben eigenen Initiativen zur Unterstützung unserer Mitglieder uns auch aktiv an zivilgesellschaftlichen Initiativen zur Selbsthilfe wie die Facebookinitiative „Corona-Hilfe Görlitz“ beteiligen.“
Politik in Zeiten der Corona- Pandemie bedeutet, eine praktische Hilfe zu sein. Die neue Onlinesprechstunde des Bürger*innenbüros wird flexible „Öffnungszeiten“ haben und sich dem Bedarf der Menschen anpassen. „So wird sich das Leben zwar verlangsamen, aber nicht stehen bleiben.“ So Mirko Schultze.

Weitere Infos zur Onlinesprechstunde folgen in den sozialen Medien und auf der Seite: www.mirko-schultze.de.

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DIE LINKE Görlitz sagt Frühjahrsempfang ab

Aufgrund einer Empfehlung des Landesvorstands der LINKEN Sachsen, wird der für den 14.03.2020, um 15:00 Uhr im KulturPunkt Görlitz geplante Frühjahrsempfang der Stadtratsfraktion, des Landtagsabgeordneten und des Ortsverbandes abgesagt.

In der Empfehlung des Landesvorstands heißt es: „auf Grund der aktuellen Situation des am gestrigen Tage zur Pandemie hochgestuften Ausbruchs des Corona-Virus, hat der Landesvorstand sich entschieden, eigene geplante landesweite Veranstaltungen zu vertagen bzw.abzusagen. Dies betrifft beispielhaft die Regionalkonferenzen zur Strukturdebatte und den Tag der Neumitglieder.“
Und weiter: „Ergänzend zu diesem Beschluss empfehlen wir den Kreisverbänden und Gliederungen dringend, in den kommenden Wochen auf Veranstaltungen der Partei zu verzichten, egal ob Mitgliederversammlungen, Parteitage oder öffentliche Veranstaltungen. Nur in Ausnahmefällen – wenn satzungsmäßig zwingend geboten – sollten solche Veranstaltungen durchgeführt werden. Wo möglich und notwendig leistet die Landesgeschäftsstelle Unterstützung, geplante Versammlungen als Telefon- oder Videokonferenz durchzuführen.“

Stefanie Wendt dazu: „ Wir bedauern diese Absage sehr, werden jedoch schnellstmöglich über einen Nachholtermin nachdenken. Wir wollen mit unserer Entscheidung keine Panik schüren, jedoch ist uns bewusst, dass die Ausbreitung des neuartigen Corona- Virus nur durch konsequentes Handeln verlangsamt werden kann. Wir möchten unsere Verantwortung ernst nehmen, deshalb diese Entscheidung.“

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Euroregion braucht greifbare Visionen

Zur über Twitter verbreiteten Meldung des Landkreises: „Landrat Bernd Lange möchte die #trinationale Entwicklung der Region zwischen den #Metropolen voranbringen.“ Erklärt, der Landtagsabgeordnete und Vorsitzender des Kreistagsfraktion der LINKEN, Mirko Schultze:
Der Landkreis Görlitz verbreitete gestern über den Kurznachrichtendienst Twitter die Meldung: „Landrat Bernd Lange möchte die #trinationale Entwicklung der Region zwischen den #Metropolen voranbringen. Gestern trafen sich auf seine Initiative hin Entscheidungsträger aus dem #Grenzraum Wrocław, Dresden, Liberec, um gemeinsam Positionen zu sondieren. http://bit.ly/3asIkpo“
Gerade in einer Zeit in der die europäischen Werte an unseren Außengrenzen im Stacheldraht, mit Gummigeschossen und Tränengas zertrümmert werden. In einer Zeit in der uns die Sorge vor einem Virus Milliarden von Euro bereitstellen lässt wir aber zusehen wie Menschen im Schlamm vor unseren Außengrenzen in unmenschlichen Bedingungen um Hilfe rufen, gerade in dieser Zeit ist es wichtig, das andere Europa zu stärken. Eine Initiative, welche darauf abzielt die Region zwischen Liberec, Wroclaw und Dresden zu einer europäischen Region zu entwickeln, welche die Menschen mitnimmt, Vorurteile abbaut, eine gemeinsame Infrastruktur zum Beispiel beim ÖPNV und eine gemeinsame nachhaltige an ressourcenschonenden Parametern ausgerichteten Regionalentwicklung in den Mittelpunkt stellt, unterstütze ich aus voller Überzeugung. Wir brauchen Initiativen, die ein positives Zukunftsbild zeichnen um den Mehltau, der all zu oft über unsere Region liegt wegzuwehen. Strukturwandel ist eben nicht nur eine Geldfrage, sondern auch eine Frage von Vertrauen in die Zukunft und greifbaren positiven Visionen und was wäre da besser geeignet als eine europäische Metropolregion zwischen Liberec, Wroclaw und Dresden mit der Oberlausitz im Herzen.

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