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DIE LINKE. lädt erneut zum virtuellen Stammtisch

Der Ortsverband der Linken Görlitz lädt am 08. Juli um 19:00 Uhr zu dem vielleicht vorerst letzten virtuellen Stammtisch.

Es darf sich Jede*r zuschalten, mit Interesse über linke Politik in Austausch zu treten. Gerade zu Wahlkampfzeiten und mit der Veröffentlichung des Wahlprogrammes gibt es viele Themen über die in der offenen Runde gesprochen werden können.

Der Stammtisch wird über Big Blue Botton gestreamt, die Zugangsinformationen finden Interessierte auf den Social-Media Kanälen der Görlitzer Linken. Falls keine Möglichkeit zu einer online Teilnahme besteht, so kann sich, nach vorheriger Anmeldung unter ov.goerlitz@dielinke-goerlitz.de auch telefonisch zugeschalten werden. Der Termin wird regelmäßig am 2. Donnerstag des Monats stattfinden. Der nächste Stammtisch darf dann vielleicht auch wieder in die Präsenz gehen.

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PM: Online-Talk: “Kultur nach Corona”

Der Landtagsabgeordnete der LINKEN. Mirko Schultze lädt am 16.06. gemeinsam mit dem kulturpolitischen Sprecher der Fraktion Franz Sodann zu einem Online-Talk über Kultur nach Corona.

„In den letzten Wochen war einiges los im Kulturraum Görlitz. Ich möchte ich diese Ereignisse nicht unkommentiert lassen und z.B. über Kultur nach Corona oder das Görlitzer Theaterkonzept reden. Kultur darf nicht kaputt rationalisiert werden.“ So Schultze über seine Veranstaltung.

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Online Diskussionsrunde: Menschenrechte sind unverhandelbar.

Der Görlitzer Landtagsabgeordnete Mirko Schultze lädt am Samstag, dem 17. April 2021 um 19:00 zu einer Onlinediskussionsrunde mit der Juristin und Mitgründerin der Organisation Equal Rights Beyond Borders e.V. Clara Bünger ein, die dieses Jahr in Sachsen auch für DIE LINKE für den Bundestag kandidieren wird.

„Einschnitte in soziale Sicherheit, besonders seit der Corona-Krise, Eingriffen in unsere Grundrechte und der Abschottung nach außen müssen wir als LINKE entschieden entgegentreten. Wir dürfen nicht zulassen, dass sich der politische Handlungskorridor weiter nach rechts verschiebt. Es darf keine Normalisierung von Grund- und Menschenrechtsverletzungen geben. DIE LINKE ist die Partei der universellen Menschenrechte, sie trägt diese Grundwerte in sich.“ So Clara Bünger. Über diese Position in der Linken und wie DIE LINKE als starkes Gegengewicht gegen Gewalt, Rhetorik und Politik von rechts wirken kann wollen Mirko Schultze und Clara Bünger am Samstag diskutieren.

„Gerade in der Corona-Krise geht die Lage an der europäischen Außengrenze und in den europäischen Flüchtlingslagern gerade sehr unter. Gerade deshalb halte ich es für wichtig, am Samstag auch die deutsche EU-Politik, insbesondere die Beteiligung deutscher Behörden zu thematisieren. Menschen- und Grundrechte gelten nämlich nicht nur in Deutschland – sondern universell für alle Menschen. Daher bin ich froh, mit Clara Bünger eine engagierte Menschenrechtsverteidigerin für diese Diskussion gewonnen zu haben, die auch von ihren eigenen Erfahrungen mit der europäischen Grenzpolitik und ihrem Widerstand dagegen berichten kann.“ Erklärt Mirko Schultze dazu.

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PM: Gerade in der Krise gilt es, die Kommunen zu stär-ken – 200 Millionen mehr pro Jahr über den Finanzausgleich zahlen

Am Mittwoch tagt der Landtag in Sondersitzung, um das Finanzausgleichsgesetz zu verabschieden. Die Linksfraktion will den Kommunen per Änderungsantrag 200 Millionen Euro zusätzlich im Jahr zur freien Verwendung zukommen lassen, damit sie das Leben vor Ort attraktiver machen können. Mirko Schultze, Sprecher der Linksfraktion für Kommunalfinanzen, erklärt dazu:

„Gerade die Pandemie zeigt, dass es darauf ankommt, die Strukturen vor Ort zu stärken. Obwohl uns bereits seit Jahren versprochen wird, das Finanzausgleichsgesetz grundlegend zur reformieren, hat auch die neue Koalition bisher nicht Wort gehalten. Mehr noch – bereits vor der Corona-Krise hat sie ein Gutachten in Auftrag gegeben, das einzig und allein zum Ziel hatte, die Überlegenheit des sächsischen Wegs bei der Verteilung der Gelder zu beweisen.

Als Linksfraktion haben wir nun einen Änderungsantrag ins Verfahren eingebracht, der die in die Jahre gekommene Grundstruktur des Finanzausgleichs zwar nicht grundlegend korrigieren kann, der aber zumindest dafür sorgt, dass die Aufgabenerfüllung auf kommunaler Ebene nicht gefährdet wird. Wir fordern eine deutliche Erhöhung der jährlichen Zuführungen an die kommunale Ebene um rund 200 Millionen Euro. Auch wird es Zeit, die ausschließliche Fixierung auf die Zahl an Einwohnerinnen und Einwohnern zu überwinden. Mit einem demografischen Faktor wollen wir diejenigen Landkreise und Kommunen besonders unterstützen, die überdurchschnittlich vom Bevölkerungsrückgang betroffen sind.

Zum grundlegenden Umbau des Finanzausgleichs ist nur die Regierung in Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden in der Lage. Wir sehen aber die große Gefahr, die von der strukturellen Unterfinanzierung der kommunalen Haushalte ausgeht. Mit unserem Änderungsantrag geben wir der Koalition die Möglichkeit, Fehler zu korrigieren. Des Weiteren fordern wir mehr Transparenz, wenn es um die kommunale Finanzausstattung geht. Daher soll der so genannte FAG-Beirat reformiert und um Vertreterinnen und Vertreter erweitert werden, die nicht der Staatsregierung angehören. Vor allem der Sachverstand aus der Wissenschaft ist hierbei wichtig.

Diese Vorschläge hatten wir bereits im Ausschuss vorgebracht, wo sie zwar konstruktiv diskutiert, aber durch die Koalition abgelehnt wurden. Zum Plenum setzen wir sie erneut auf die Tagesordnung.“

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PM: Bevölkerungsschutz, freiwillige Feuerwehr und Berufsfeuerwehr in einem Zivilschutzzentrum vereinen ist eine große Seifenblase

Seit Jahren werden die Probleme mit Gebäuden und Baufälligkeit in beispielsweise Gerätehäusern wie in Klingewalde diskutiert. Geschehen ist seither nichts. Nun präsentiert Baubürgermeister Wieler wieder eine seiner Seifenblasen, welche von Finanzierung bis Realisierung unrealistisch sind.

MdL Mirko Schultze, Sprecher für Feuerwehr und Bevölkerungsschutz dazu: „Wieder einmal wird deutlich, dass Bürgermeister Wieler auf Luftschlösser baut. Viel zu lange wurde bei der Realisierung von wirklich wichtigen Bauvorhaben, wie die Erneuerung der Häuser der Bevölkerungsschützer in Klingewalde, gewartet. Hier sind die Einheiten unter widrigen Umständen untergebracht. Statt die Mittel, welche nun durch den Freistaat fließen, zentral in solche Bauvorhaben zu stecken, setzt Wieler wieder auf Monsterprojekte alla Stadthalle Görlitz. Schon allein die Tatsache, dass der Landkreis Görlitz über diese Art Großprojekt in der Zeitung erfährt, ist anmaßend und arrogant. Eine zentrale Lösung wäre hier angebracht um die Probleme zu lösen: Neubau von Gerätehäusern in Klingewalde, Neubau der freiwilligen Feuerwehr an der Cottbusser Straße und ein Anbau an der alten Feuerwehr Krölstraße. Ratsam wäre es auch realistisch bei der Planung der Neubauten vorzugehen denn 17 Tore hat nicht einmal die Hauptfeuerwehr in Dresden.“

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Görlitz: Linke bietet Unterstützung zu Homeschooling

Der Lockdown betrifft in vielfältiger Weise das öffentliche Leben. Durch die Schulschließungen müssen nun Familien mit ihren Kindern im häuslichen Umfeld lernen. Leider birgt gerade aber dieser Umstand die Gefahr des abgehängt werdens. Denn eine adäquate Ausstattung zum Homeschooling ist nicht in allen Haushalten grundsätzlich verfügbar. Gerade Familien mit niedrigeren Haushaltseinkommen haben Schwierigkeiten den Kindern das lernen aus dem häuslichen Umfeld zu ermöglichen.

Das Abgeordneten Büro von MdL Mirko Schultze und der Ortsverband DIE LINKE Görlitz wollen helfen. Wir bieten allen Menschen, die Unterstützung beim Homeschooling benötigen, die Infrastruktur der Büroräume auf der Schulstraße 8 in Görlitz an. Sei es das Herunterladen und Drucken von Schulaufgaben oder das Nutzen des Internets. Im Görlitzer Büro gibt es die Möglichkeit auch ohne Kontakt und unter Berücksichtigung der Corona- Auflagen Dinge zu erledigen. So wollen wir unseren Beitrag zur schwierigen Lage leisten. Der Kontakt kann dazu ganz unkompliziert per Email unter : bb.goerlitz@mirko-schultze.de oder unter 03581/ 403005 aufgenommen werden. Wir finden eine individuelle und praktikable Lösung für Probleme im Homeschooling.

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Die Linke Görlitz lädt zum dritten virtuellen Stammtisch

Der Ortsverband der Linken Görlitz lädt am 14. Januar um 19:00
Uhr zu seinem dritten virtuellen Stammtisch.
„Corona-bedingt findet er natürlich (leider) nicht in einer Kneipe –
sondern im Netz statt. Wir wollen als Ortsverband auch in dieser
Pandemie mit den Menschen in Görlitz im Gespräch bleiben. Wir
laden alle interessierten Menschen ein mit uns über aktuelle
politische Themen zu diskutieren, egal ob, es um die Stadtrats-, die
Landes- oder Bundespolitik geht“, so Mathias Fröck, Mitglied des
Ortsverbandes Görlitz
Der Stammtisch wird über Big Blue Botton gestreamt, die
Zugangsinformationen finden Interessierte auf den Social-Media
Kanälen der Görlitzer Linken oder auf der Website des
Landtagsabgeordneten Mirko Schultze. Falls keine Möglichkeit zu
einer online Teilnahme besteht, so kann sich, nach vorheriger
Anmeldung unter ov.goerlitz@dielinke-goerlitz.de auch telefonisch
zugeschalten werden. Der Termin wird regelmäßig am 2.
Donnerstag des Monats stattfinden, zumindest solange das
aktuelle Pandemiegeschehen keinen Präsenzstammtisch zulässt.

Zum Stammtisch einfach hier drauf klicken.

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PM: DIE LINKE. mahnt in Digitalisierungsfragen Menschen mit Behinderung nicht zu vergessen

Anlässlich des 03. Dezembers, welcher der internationale Tag für Menschen mit Behinderung ist, mahnt die Linke Anbieter*innen von digitalen Inhalten an, Barrierefreiheit gezielter umzusetzen.

„Es beginnt ja schon bei unserer Stadthomepage, obwohl hier bereits versucht wird auf Belange von Menschen mit Behinderung einzugehen, so sucht man doch vergebens die Erklärung zur Barrierefreiheit der Website. Diese hätte eigentlich, laut der barrierefreien Informationstechnik Verordnung, spätestens ab dem 23. September 2020 online sein müssen.“, so Mirko Schultze Landtagsabgeordneter der Partei Die Linke. Schultze mahnt weiter, dass besonders unter Berücksichtigung der aktuellen Corona Situation und der damit einhergehenden Verlegung auf online Medien, Menschen mit Behinderungen viele Zugänge verwehrt blieben. „Die meisten E-Learning Plattformen sind nicht barrierefrei und schließen somit Betroffene von Bildung aus. Hinzukommt, dass viele Privatanbieter*innen ihre Geschäfte immer mehr online Abwicklungen verlangen, ohne dafür Barrieren abzubauen. Hier werden Menschen mit Behinderung systematisch von der Teilhabe an Gesellschaft ausgeschlossen. Es gibt mittlerweile genug gesetzliche Grundlagen und Organisationen welche unterstützen bei der Gestaltung von barrierefreien Inhalten. Wer sich also hinstellt und sagt er wüsste nicht wie man Barrierefreiheit im digitalen Raum herstellt muss nur mal online recherchieren. Ende nächsten Jahres soll der erste Prüfbericht des Bundes für Barrierefreiheit von Informationstechnik veröffentlicht werden. Wir werden diesen Prüfbericht genau betrachten und Schlussfolgerungen für unsere Forderungen ziehen.“, meint Mirko Schultze.

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Onlinefragestunde im Februar

Was man schon immer fragen wollte

Am 8. Februar gibt es wieder die Möglichkeit, dem Landtagsabgeordneten und Stadtrat Mirko Schultze Fragen zu aktuellen Themen in der Görlitz, im Landkreis und im Landtag zu stellen. Ab 18:00 Uhr findet die nächste Live-Frage- und Bürger*innensprechstunde auf Facebook statt. https://www.facebook.com/schultze.mirko/

Sie können Ihre Fragen vorher als Kommentar, als Nachricht, per Mail an bb.goerlitz@mirko-schultze.de oder zur angegebenen Zeit live stellen.

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PM: Sportplätze für Görlitz erhalten

DIE LINKE. Görlitz unterstützt den Einsatz der ISG Hagenwerder für den Erhalt und die weitere Nutzung des Fußballplatzes durch den Verein.

So unterstützt DIE LINKE die Online-Petition des Vereins und „empfiehlt“, so der stellvertretende Kreisvorsitzende Mathias Fröck: „die Unterstützung dieser. Für uns als Linke steht fest, dass hier gemeinsam eine Lösung gefunden werden muss. Hier wurde ein Sportplatz geschlossen, der aus sportlicher Sicht noch immer für den Trainingsbetrieb nutzbar wäre und genutzt wurde. Das absurde daran ist, dass in Görlitz die meisten Sportstätten durch den Trainingsbetrieb ausgelastet sind.“

Zu diesem Sachverhalt hat der Vorsitzender der Stadtratsfraktion der LINKEN, Thorsten Ahrens, den Oberbürgermeister bereits unmittelbar nach Bekanntwerden der nahenden Schließung in der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 10.10.18 aufgefordert, dem Stadtrat spätestens am 25.10.18 umfänglich zu berichten. „Insbesondere solle,“ so Ahrens, „der OB vorläufige Maßnahmen für das Aufrechterhalten des Trainingsbetriebes darstellen.“ Darüber hinaus ist jedoch auch die Kritik des Ortschaftsrates Hagenwerder aufzunehmen. Dieser sprach von einer schlechten Kommunikation durch die Stadtspitzen. Fördermittelchronologie und Gesprächsfolgen sind nachvollziehbar darzustellen. Ein nur formaler Umgang mit den Menschen in den Ortsteilen widerspricht dem Grundgedanken bürgerlichen Engagements.

„Nicht zuletzt ist auch die Landesregierung gefordert“, so der LINKE Landtagsabgeordnete Mirko Schultze. „Das es keine Möglichkeit gibt, den Sportplatz für den Trainingsbetrieb weiterhin offen zu lassen, mag ich mir nicht vorstellen. Hier soll ein Sportplatz geschlossen werden, der genutzt wird, der noch in einem vernünftigen Zustand ist und ohne den wieder ein weiterer wichtiger Teil des gesellschaftlichen Lebens der eingemeindeten Ortsteile ohne Not kaputt gemacht werden soll.“

Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an Thorsten Ahrens unter 01757845217 oder thorsten-ahrens@web.de.
Anbei: Wortlaut der Stadtratsanfrage der Linksfraktion und Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Mirko Schultze.

Zur Petition 

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