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Artikel für die LdN: Gemeinsam schreiten wir voran

Die Kreistagsfraktion hat eine Tradition: Sie wählt in der Hälfte ihrer Amtsperiode den Vorstand neu bzw. bestätigt ihn. Am 19.11. war es für diese Periode soweit und es stand auch eine tatsächliche Veränderung ins Haus. Die langjährige Fraktionsvorsitzende Kathrin Kagelmann trat nicht mehr für das Amt an. Wir haben ihr viel zu verdanken. Sie führte die Fraktion zusammen und stabilisierte unsere Rolle im Kreistag. Sie setzte die Akzente auf die heute aufgebaut werden kann und sie legte die inhaltlichen Grundsteine der Fraktion. Kathrin war nie eine einfache Vorsitzende aber sie war für die Zeit und für die Herausforderung die Richtige.
Ich werde als neue gewählter Vorsitzender gar nicht erst den Anspruch erheben, es ihr gleich zu tun. Zum einen könnte ich dies nicht, unsere Art der Führung ist zu verschieden, zum anderen möchte ich es auch nicht, denn die Zeiten haben sich geändert. Die Auseinandersetzungen im Kreistag werden sich zuspitzen, die Konfliktlinien sich verschärfen und zwar in der gesamten Gesellschaft, nicht nur im politisch interessierten Raum. Den Ruf der Unzufriedenen, der nicht eingebundenen, derer denen Veränderung zu schnell vor sich geht, können wir nicht nur aus dem Kreistag heraus beantworten, dazu brauchen wir die gesamte Bandbreite unserer Kraft: die Basisgruppen, den Jugendverband, die Stadt- und Gemeinderäte und die Kreispartei. Es geht nicht mehr um das „die“, „der“, oder „ich“ es geht darum, ob eine linke Gesellschaftsalternative jenseits von kapitalistischer Gesellschaftslogik eine Chance hat oder der Rechtsruck mit seinen scheinbar einfachen Lösungen die Oberhand gewinnt. Und da hilft kein Hoffen, Bangen oder Abwarten, da müssen wir eine greifbare, fühlbare und vorstellbare Antwort auf Fragen geben, die dem letztlich doch von Gefühlen geleiteten Wunsch, das eigene Leben irgendwie schön zu gestalten, eine positive Perspektive einräumen. Das ist mehr als die sprichwörtliche Quadratur des Kreises. Die Kreistagsfraktion hat eine beeindruckende Bilanz vorzuweisen. Die inhaltlichen Touren, die Anträge, Redebeiträge und Pressemitteilungen liegen nicht nur quantitativ, sondern auch qualitativ weit vor unseren Mitbewerbern im Kreistag. Die mediale Wiederspieglung dieser Arbeit ist dagegen mehr als nur unbefriedigend. Wir brauchen also Gegenstrategien, eine Gegenöffentlichkeit. Neben Internet, Newslettern und LdN kann dies nur die intensive Mitwirkung am gesellschaftlichen Leben sein und das klare Bekenntnis zu uns als Partei. Die Kreistagsfraktion will und muss ihren Anteil dazu bringen. In enger Abstimmung mit dem Kreisverband werden wir neben der Fortschreibung des Integrationskonzeptes einen neuen Schwerpunkt als Leitmotiv unserer Arbeit in den Fokus stellen: die Inklusion. Die Inklusion in ihrer umfassendsten Definition der Teilhabe für alle, egal ob sie als Kinder und Schülerinnen unsere besondere Aufmerksamkeit bedürfen oder als junge Erwachsene oder Eltern Unterstützung im Alltag suchen. Wir werden uns bei unseren Überlegungen davon leiten lassen: jeder und jede haben ein Recht auf Teilhabe. Wir unterscheiden nicht nach Herkunft, sozialem Stand, Geschlecht, Religion oder der Art von Behinderungen, sondern wir suchen nach einer Lösung um Teilhabe für alle zu ermöglichen. Inklusion ist für uns kein Randthema, sondern Zeichen einer humanistischen Weltanschauung. Ich freue mich auf die gemeinsame Herausforderung und werde als Fraktionsvorsitzender meinen Beitrag leisten. Denn in einem möchte ich Kathrin nicht hinterher stehen, die nächste Bilanz soll mindestens so beeindruckend sein wie die jetzige.

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Brauner Wohlfühlkiez oder wenn Ignoranz wehtut

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Brandanschlag in Bautzen Quelle: Linkes Kollektiv Bautzen

Um es gleich vorweg zu nehmen: Bautzen hat ein Naziproblem und die Lüge, dass dem nicht so sei, wird nicht wahrer, wenn man sie wiederholt. Vielleicht sollte man diesbezüglich auch nicht den Oberbürgermeister Ahrens und den Landrat Harig (CDU) in ihren gemütlichen Amtsstuben fragen, sondern die Menschen, die alltäglich davon betroffen sind: Andersdenkende, Linke und besonders Geflüchtete. Medial interessant wurde es erst ab dem 9. September. „Die Sachsen Demonstration“ (DSD) hatte zu einer Demonstration in der Stadtmitte aufgerufen, linke Kräfte zu einer Gegenkundgebung auf dem mittlerweile berühmten Kornmarkt („Platte“). Wenige Tage vor den Ereignissen rief die berüchtigte Neonazi-Facebookseite „StreamBZ-Fotografie“ unter Anti-Antifa-Fotograf Benjamin M. dazu auf, „keine linken Aktivitäten zu dulden“ und den „Nazikiez zu verteidigen“. Erschrocken von dieser klaren Botschaft informierte ich am nächsten Tag den OB Ahrens, Landrat Harig und den Chef der Polizei Conny Stiehl per E-Mail inklusive Screenshots des besagten Aufrufes. In den Antworten von OB und Polizei hieß es, dass man sich darum kümmern werde. Auf die Antwort des Landrates warte ich bis heute. Wie der 9. September dann aussah, konnten wir alle in der Presse lesen: Die Situation eskalierte, Flaschen flogen und die linke Kundgebung musste von der Polizei in die Sicherheit des Jugendzentrums „Steinhaus“ eskortiert werden, welches die Rechten trotz anwesender Polizei noch versuchten zu stürmen. Die Schuldigen waren schnell gefunden: Die jungen Geflüchteten (Amtsdeutsch: umA). Sie hatten die ersten Flaschen geschmissen und damit die Eskalation angeblich provoziert. Die Lage zuvor war laut Polizei „friedlich“ und „entspannt“. Die beinahe Schlägerei zwischen Nazis und Geflüchteten konnten sie nicht mitbekommen haben, trafen sie am Demotag doch erst eine halbe Stunde nach offiziellem Beginn ein. In den nachfolgenden Tagen erlangte Bautzen traurige Berühmtheit durch Hetzjagden „couragierter besorgter Bürger“ auf junge Geflüchtete. Der Landkreis reagierte mit Hausarrest für die Geflüchteten und eine Sicherheitszone wurde in der Stadt errichtet. Die Situation beruhigte sich scheinbar dank massiver Polizeipräsenz. In den nachfolgenden Tagen verfassten „StreamBZ-Fotografie“, DSD und Andere eine gemeinsame Erklärung, welche einem Erpresserbrief gleichkam. Man wolle vorerst auf Aktionen verzichten und gäbe der Politik nun die Möglichkeit zu handeln. OB Ahrens reagierte mit einem Gesprächsangebot, während er gleichzeitig eine linke Solidaritätskundgebung als „Stellvertreterdemo“ stigmatisierte. Das Ergebnis des ersten Gesprächs liest sich in einer Pressemitteilung der Stadt Bautzen wie folgt „Die Vertreter der Rechten äußerten, dass ihnen die Beruhigung der Situation auf dem Kornmarkt wichtig sei – unabhängig von den Nationalitäten der dort auftretenden Personen. Man wolle nur „Ordnung auf der Platte“, dabei sei ihnen klar, dass „man mit Gewalt keine Lösungen erreichen könne.“ 1 Man könnte drüber lachen, wenn es nicht so traurig wäre. Nun will auch Landrat Harig das Gespräch suchen, während die Bautzener CDU Aktionen „gegen Extremismus“ vorschlägt. Währenddessen gab es in der letzten Woche vermehrt Berichte Jugendlicher, die von Neonazis verfolgt und fotografiert wurden. Trauriger Höhepunkt ist ein Brandanschlag auf eine Skateanlage. Die am Brandort gefundenen Parolen „Wir kriegen euch“, „Nazi-Zone“ und „AFA wegboxen“ (AFA = AntiFaschistischeAktion) sprechen für sich. Das Maß ist schon lange voll und nach voll kommt Haufen – in Bautzen ein großer brauner. Da helfen auch keine Lippenbekenntnisse gegen Rassismus und der pauschalisierte Extremismusbegriff. Auch wenn das niemand hören will: Wir haben hier ein Problem mit Nazis, die selbst keinen Hehl um ihre Gesinnung machen. Einzig die verantwortlichen Politiker tun das und laden den etwas “bürgerlicheren” Arm zum Gespräch. Der Mob tobt und feiert, Andersdenkende und Geflüchtete leben weiter in Angst. Anders als die abstrakte Angst vor dem Fremden, die „besorgte Bürger“ äußern, sind die Gründe hierfür klar ersichtlich. Wie lange wollen die Verantwortlichen noch die Augen davor verschließen? Wann wird das Problem endlich beim Namen genannt und entsprechend angegangen? „›Wehret den Anfängen‹ ist längst überholt! Wir sind mittendrin!“ (Esther Bejarano, Auschwitz-Überlebende)

1 http://www.bautzen.de/aktuelles.asp?dtlpresse=T&lid=3287&iid=21

Nachbemerkung:

Wer glaubt es sei nun plötzlich über Bautzen hereingebrochen der sollte sich an die Nacht des 1.5.2011 erinnern. Was da war könnt ihr hier sehen: https://youtu.be/bkU6KTjLTYU

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Seenotrettung im Mittelmeer

20161123_2007491Am 23.11. berichtete MISSION LIFELINE.e.V. (deutsch: Aktion Rettungsleine) im Klub Klinik e.V. über ihre ergreifenden Erfahrungen bei Hilfsaktionen auf dem Mittelmeer, was notwendig dazu ist, welche Anforderungen gestellt werden und welche Belastungen auf die Retter zukommen, um die in Seenot befindlichen Menschen vor dem Tod durch Ertrinken zu bewahren.
Es gibt Tage, da sind 6000 Geflüchtete unterwegs, nicht jedem kann geholfen werden. Die neuen Verhandlungen mit den betroffenen Staaten verschlechtern noch die Erfolgsaussichten für die Geflüchteten in den Booten.
Deshalb stellen die Akteure von MISSION LIFELINE ihr aktuelles Projekt Seenotrettung vor, um noch mehreren Flüchtenden helfen zu können. Speziell geht es dabei um die Beschaffung eines neuen Bootes, wozu Spenden sehr hilfreich sind. Wer die Crew unterstützen möchte, um den Bootkauf mit zu finanzieren, findet Infos unter www.seenotrettung.info
Ein Dank gilt hier den Genossen, die beim Kreisparteitag 206,05 € gespendet haben. Dieses Geld wird am 09.12. 2016 an Axel Steier und Sascha Pietsch, Mitgliedern des Teams MISSION LIFELINE, nach der Veranstaltung übergeben.

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Fraktion der LINKEN im Kreistag Görlitz mit erfolgreicher Bilanz und neuem Vorstand

Am 19. September 2016 zogen die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz Bilanz über das bisher Erreichte und stimmten die politischen Schwerpunkte bis zum Ende der Wahlperiode ab.
Die Mitglieder der Fraktion besuchten mehr als 26 Einrichtungen im Landkreis um sich über die Probleme und Anliegen der BürgerInnen zu informieren. Im Kreistag Görlitz wurden im Namen der LINKEN 28 Anträge und über 19 Anfragen an die Verwaltung des Landkreises gestellt. Transparenz wird bei der LINKEN großgeschrieben, was mehr als 56 Pressemitteilungen über unsere Aktivitäten belegen, so die bisherige Fraktionsvorsitzende Kathrin Kagelmann.
Traditionell wurde der Vorstand zur Halbzeit neu gewählt. Kathrin Kagelmann trat ich nicht erneut zur Wahl als Fraktionsvorsitzende an. Als neuer Vorsitzender der Fraktion wurde Mirko Schultze (Görlitz) gewählt. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Heike Krahl (Krauschwitz) und Kathrin Kagelmann (Niesky) gewählt. Der Zittauer Kreisrat Jens Hentschel—Thöricht(Zittau) ist weiterhin Fraktionsgeschäftsführer.
Kagelmann dazu: „Ich bin seit 2004 Fraktionsvorsitzende der LINKEN, erst im Landkreis Niederschlesischer Oberlausitzkreis, dann im Landkreis Görlitz. Meine persönlichen Ziele zur Formierung einer streitbaren linken Fraktion nach der Kreisgebietsreform habe ich erreicht. Jetzt ist es Zeit für neue Ideen.“
„Kathrin Kagelmann danke ich für ihre erfolgreiche Arbeit als Vorsitzende in den vergangenen Jahren. Als Schwerpunkte für die weitere politische Arbeit der Fraktion wurden die Themen Inklusion, frühkindliche Förderung und die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung festgelegt. Die Debatte um das Konzept zur Förderung der Integration von Geflüchteten/Asylsuchenden/Migrant*innen im Landkreis Görlitz (Integrationskonzept)wird ebenfalls weitergeführt. Auch das Thema Frauenschutz wird Ende 2017 erneut intensiv behandelt.“, ergänzt der neue Vorsitzende der LINKEN im Kreistag Görlitz Mirko Schultze und sagt: “Nachdem ich lange Zeit stellvertretender Vorsitzender gewesen bin, hat mir die Fraktion heute das Vertrauen ausgesprochen und mich zum neuen Vorsitzenden gewählt. Vielen Dank an alle, die mich gewählt haben!”

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Bericht über meine Freiwilligenarbeit und Leben auf Sri Lanka Teil !

Der 1.Bericht vom Freiwilligenjahr aus Sri Lanka von Johannes Freymann, dem ich das soziale Jahr ermöglicht habe.
Gründe und erste Erfahrungen der nachschulischen Selbstfindung, um sich in sozialer Hinsicht nützlich machen zu können.

Es ist Freitagmorgen, ich sitze im Schnellbus nach Colombo. Das Adjektiv “schnell” ist hier in Sri Lanka allerdings relativ. Schnell fährt auch der staatliche Linienbus, dieser hält aber öfter, die Musik ist unglaublich laut und die Fahrweise wie die einer Achterbahn. Also zahle ich 100 Rupien (60 Cent) mehr und gönne mir den Luxus des klimatisierten Busses. Gerade habe ich mir allerdings die Kapuze über den Kopf gezogen, denn irgendwie weiß der Fahrer wohl nicht, dass die Klimaanlage das Fahrgefühl angenehmer machen soll – soviel zum Thema Luxus.

2Der Grund für meinen Ausflug in die Hauptstadt ist der Erhalt des Residenz Visums, welches ich für meinen einjährigen Aufenthalt hier in Sri Lanka benötige. Ich, Johannes Freymann, habe mich dafür entschieden, nach meinem Abitur ein Jahr in Sri Lanka zu leben, um mich, neben der üblichen nachschulischen Selbstfindung, auch in sozialer Hinsicht nützlich machen zu können.
Ermöglicht wird mir dies über die Organisation “Freunde der Erziehungskunst Rudolf Steiners e.V.”, welche jährlich mehreren hundert Freiwilligen die Chance gibt im Rahmen eines sozialen Programmes Länder fern ab vom gewohnten Europa kennenzulernen.
Ich für meinen Teil habe schon lange mit Südostasien geliebäugelt – die erste Bewerbung also ging nach Sri Lanka, ich wurde angenommen und lebe mittlerweile seit drei Monaten auf der smaragdgrünen Insel im Indischen Ozean. Zu meinen Hauptaufgaben zählt neben der Betreuung von Kindern mit Behinderungen auch das Unterrichten von Englisch an lokalen Schulen.3
Jeden Dienstag zum Beispiel stehen meine zwei Mittfreiwilligen und ich also vor einer Gruppe von ungefähr 60 sri-lankischen Schülern gemischten Alters. Nachdem wir diese mit größter Mühe und nötiger Raffinesse (die Kinder entfernen sich nur ungern aus ihrem Freundeskreis) in gleich starke Gruppen eingeteilt haben, können
wir dann in Kleingruppen den Unterricht starten. Dies geschieht in spielerischer und praxisnaher Form – Englischunterricht in “guter” alter Frontalmanier gibt es hier zu Genüge. So können die Kinder zwar fleißig auf dem Papier über ihr Leben berichten, jedoch fällt ihnen der kommunikative Kontakt zu Anderssprachigen sehr schwer, was aber auch auf die schüchterne Mentalität der Sri-Lanker zurückgeführt werden kann.
Mit Spielen, Gesang (zur Erhöhung der beidseitigen Erheiterung spiele ich Ukulele) und vor allen Dingen viel zwischenmenschlichem Kontakt versuchen wir dieses Eis der Zurückhaltung möglichst sanft zu durchbrechen und so die Weichen für ein internationales Miteinander, welches den Kindern auch in Zukunft zu Gute kommen soll, zu stellen.
Wie ich gerade feststelle, ist auch hier im AC-Bus die Musik sehr laut, die Temperaturen immer noch winterlich frisch, sodass ich mich freue wenn die Tür aufgeht und die gewohnte morgendliche Tropenluft hereinzieht.
Heute bin ich bereits um 6 Uhr aufgestanden um nach dreistündiger Busfahrt hoffentlich (bei sri-lankischen Behörden weiß man nie) die Pässe mit besagtem Visum abzuholen. Unsere Region macht gerade die Regenzeit durch und so konnte ich mich erst bei abschwächendem Guss gegen 7 auf mein Moped schwingen, um zunächst möglichst trocken zum Tempel zu gelangen. Dort musste ich nämlich beim Mönch meines Vertrauens einen Brief abholen, in welchem er beschreibt, dass unsere Arbeit an den Schulen wirklich benötigt wird. Am Tempel angelangt fing es wieder stark zu regnen an, also setzte ich mich mit einem Buch in den Eingang und las ein bisschen. Ein Mönch bemerkte mich und lud mich zu einem typisch srilankischen Frühstück ein. Genau bedeutet das Reis, Reisnudeln, Curry, Fisch, Chilipaste und Bananen – serviert in kleinen silbernen Schalen. Sri-lankisch essen bedeutet auch, kein Besteck zu benutzen – zum Glück habe ich vorher schon ausgiebig geübt und stellte mich beim Essen mit der Hand (kein Plural, die linke Hand hat eine andere Aufgabe) ganz gut an.

5Diese Skills erwiesen sich auch am gestrigen Abend als hilfreich, an welchem wir bei unseren überaus freundlichen und hilfsbereiten Nachbarn zu traditionellem Essen und Arack (Kokosschnaps) eingeladen wurden. Komischerweise hielten sich die Gastgeber beim Essen eher zurück, der Vater mopste sich manchmal ein Stück Gemüse doch die größeren Portionen waren tatsächlich für uns bestimmt. Was mich extrem störte war, dass die Mutter die ganze Zeit abseits vom Tisch saß und das Geschehen lediglich beobachtete. Als sich dann die Runde etwas löste, nahm ich
mir einen Stuhl und bat sie zu uns an den Tisch, das ist ja wohl das Mindeste. Die restlichen Stunden gestalteten sich feucht fröhlich, was es für uns noch schwieriger machte (heute früh aufzustehen), das stark von Lücken und Akzent geprägte Englisch zu verstehen – Nicken und Lächeln entpuppte sich als tolles Mittel zur
Völkerverständigung.
Der Abend endete mit einer kleinen Meditationsshow des Nachbarn vor unserem Haus. Einen Tag später musste er zum Arzt, er hat sich beim Posieren wohl den Muskel angerissen und humpelt nun mit Verband durch den Palmengarten.1
Gerade kam uns auf unserer Spur ein Linienbus entgegen geschossen. Nur knapp konnte er den gewagten Überholvorgang beenden, wieder auf die richtige Spur zurück und so einen Crash verhindern – ich lebe noch (dies dürfte also nicht der letzte Bericht aus dem fernen Osten sein). Nach gefühlt 10 solcher Nahtoderfahrungen schlängeln wir uns nun langsam dem Busbahnhof Colombos entgegen. Die Türen öffnen sich (wie immer bin ich der Letzte, der aussteigt), die feuchtwarme Luft befreit mich von der schrecklichen Klimaanlage und macht mir jetzt auch wieder äußerlich bewusst wo ich bin – Sri Lanka ist schön!

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Für die Kurden und für Demokratie in der Türkei

Am Samstag dem 12.11.2016 ruft der Landtagsabgeordnete und Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Deutsch-Kurdische LINKE Mirko Schultze zusammen mit kurdischen Freunden aus der Region, der Partei DIE LINKE und dem parteinahen Jugendverband Linksjugend [ˈsolid] um 15:00 zu einer Solidaritäts-Kundgebung am Marienplatz Görlitz auf. „Das Maß ist schon lange voll. Unter den Augen der deutschen Bundesregierung und mit deren Geld, das dank des schmutzigen Flüchtlingsdeals fließt, baut Erdogan seine Macht in der Türkei immer weiter aus. Die Verhaftung führender Mitglieder der oppositionellen HDP ist ein weiterer deutlicher Schritt Richtung Diktatur. Doch den besorgten und entrüsteten Worten aus dem Ausland folgen keine Taten. Unsere Kundgebung soll allen Kurdinnen und Kurden, besonders den Inhaftierten, moralischen Beistand signalisieren und den wahnsinnigen Plänen Erdogans ein Zeichen der Vielfalt und Toleranz entgegensetzen“, so Schultze.

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Türkei verhaftet kurdische Abgeordnete – Bundesregierung schweigt zu Menschenrechtsverletzungen der AKP Regierung

In der letzten Nacht wurden in der Türkei mehrere Abgeordnete der prokurdischen HDP verhaftet, nachdem im Mai ihre Immunität bereits aufgehoben wurde. Unter Ihnen befinden sich die beiden Vorsitzenden der Selahattin Demirtas und Figen Yüksekda.
Was die Türkei dabei unter einem Anti-Terror-Einsatz der Polizei verkauft ist einfach nur ein weiterer Angriff auf die Demokratie und eine demokratisch legitimierte Partei in seinem militärischen und politischen Kampf gegen demokratische und freiheitsliebende Organisationen.
Wieder einmal wird die PKK als Terrororganisation verunglimpft und mit Verbindungen zu ihr, die lange in der Vergangenheit lagen oder nie existiert haben, Widerstand gegen die angehende Diktatur in der Türkei angegriffen und mundtot gemacht.
MdL Mirko Schultze und Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Deutsch-Kurdische LINKE zu den Verhaftungen: „Während in der Türkei Erdogan immer mehr eine Diktatur aufbaut, schweigt und ignoriert die Bundesregierung mal wieder, was ihr Partner im schmutzigen Flüchtlingsdeal macht. Spätestens jetzt ist es an der Zeit, Erdogan Paroli zu bieten und nicht weiterhin Millionen Euro in den Umsturz der Türkei in eine Diktatur hinein stecken. Der Flüchtlingsdeal muss beendet werden und Erdogan deutlich gesagt werden, dass er so nicht weiter geht. Alleine die Debatte der Wiedereinführung der Todesstrafe zeigt, in welche gefährliche Richtung die Türkei gerade abdriftetet.“
Unsere Solidarität gilt der HDP und ihren Abgeordneten. Unsere Forderungen, an Erdogan und die Türkei sind:
– Freilassung der verhafteten HDP Abgeordneten
– Ende der Immunitätsaufhebung
– Ernsthafte Neuaufnahme der Friedensgespräche mit der PKK und Aufhebung ihres Verbotes
– Ende der Todesstrafendebatte – Menschenrechte sind nicht verhandelbar!
Bundesweit formiert sich Protest aus Solidarität mit der HDP. Wir bitten euch: Schließt euch diesem Protest an und solidarisiert euch mit der HDP. Niemand darf schweigen, wenn demokratisch gewählte Abgeordnete verhaftet werden, wenn eine Partei polizeilich zerschlagen werden soll. Es lebe die HDP! Biji HDP!

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Alle haben sich auf Sachsen eingeschossen, dabei gibt es doch woanders auch…. aber immer geht es gegen die Sachsen.

Haben wir Sachsen verdient im Fokus der Berichterstattungen zu stehen? Ich meine ja, das haben wir im Guten wie im Schlechten.
Wer den Schaden hat braucht für den Spott nicht zu sorgen. Dieses leicht unpassende Sprichwort könnte einem schon einfallen, wenn man die letzten Monate die Berichte über Sachsen gelesen hat. Aber was ist geschehen: Seit 26 Jahren regiert die CDU in Sachsen und damit eine „Wahrheit“, ausgesprochen von Kurt Biedenkopf. Legendär sein Satz, wonach die Sachsen immun gegen rechtes Gedankengut seien. Mit dieser Lüge begann, was wir heute sächsische Verhältnisse nennen. Der Mythos die Nazis, Rassisten und Hassbürger kämen nie aus der eigenen Stadt. Die ansässigen Menschen, gefühlt natürlich alle, verurteilen das Geschehene und selbstverständlich ist mein Dorf tolerant und weltoffen.
Hoyerswerda brauchte 20 Jahre bis zumindest in Teilen der Stadtgesellschaft die eigene Mitverantwortung für die Ereignisse vor dem „Fremdarbeiterblock“ 1991 benannt werden durfte. In unzähligen Städten beantwortete man die Provokation von Nazis nicht mit klarem Widerstand, sondern mit wegsehen und ignorieren.
Der Glaube also, dem Nazi ginge es nicht um politische Ziele, sondern um pure Aufmerksamkeit zog sich wie ein Krebsgeschwür durch sächsische Kommunen. Seine Wirkung war verheerend. Menschen, die sich den braunen Horden entgegenstellten wurden zu Nestbeschmutzern. Diejenigen die offen legten was offensichtlich war, sahen sich dem Vorwurf ausgesetzt die Entwicklung einer Region zu behindern oder die Leistungen der Sachsen zu diskreditieren. Das ging lange gut und Skinheads Sächsische Schweiz, Schlesische Jungs, NSU u.ä. waren nun Phänomene einer unter den von außen verursachten Umständen leidenden Jugend.

2015 wurde es dann aber plötzlich anders: Der Feind stand im Land, der Islam brach mit wilden Horden in Sachsen ein und riss die Kreuze von den Kirchen, islamisierte unsere Kindergärten und zwang alle Frauen wenn nicht gleich in die Burka, dann doch unter das Kopftuch. Das Sachsenland war bedroht ein islamischer Gottesstaat zu werden. Dies glauben wohl viele und PEGIDA mobilisierte zehntausende.
Ähnlich funktionierte das Aufstacheln von Menschen schon einmal.
Schon einmal wurde damit begonnen, Menschen anderen Glaubens auszugrenzen, die Sprachwahl geändert, die deutlich gegen Andersgläubige war. Menschen wurden diffamiert, nur weil sie aus einem anderen Land kamen. Einkaufen bei Juden wurde verboten und Professoren entwickelten die Rassentheorie bzw. erweiterten sie.
Dies mündete am 9. November 1938 in der sogenannten Reichspogromnacht und fand den Höhepunkt in Krieg und Massenvernichtung.
Viele Jahre habe ich mich gefragt wie das funktioniert, wie ein ganzes Volk plötzlich so voll Hass sein kann, dass Familienväter wahllos auf Menschen einprügeln, sie in Lager stecken oder erschießen. Dass Mütter ihren Kindern verbieten mit den Juden zu reden, bei denen sie doch vor kurzem noch einkauften oder ihre Kinder ohne Zweifel spielen ließen. Die letzten Monate haben mir gezeigt wie schnell das geht. Wie schnell eine Stimmung kippt, wenn man sie nur ausreichend anfeuert. Worte wie: „Die Terroristen, die kriminellen Ausländer, die Wirtschaftsflüchtlinge. In wenigen Jahren werden keine Kreuze, sondern der Halbmond auf unseren Kirchen prangen. Wir müssen die Abendländische Kultur verteidigen; wir können nicht unendlich viele Menschen aufnehmen“ – wie weit sind wir noch vor der Stimmung welchen einen 9. November möglich machte und letztlich nach Auschwitz Birkenau führte? Sollten wir uns das nicht fragen, wenn wir heute allzu schnell alle in einen Topf werfen nur, weil sie oder ihre Eltern nicht hier geboren sind?

Ester Bejarano am 15 Dezember 1924 geboren, in Auschwitz inhaftiert und Mitglied des Mädchenorchesters von Auschwitz sagte aus Anlass einer Demonstration: „Es ist Zeit für einen Aufschrei von uns allen, einen unüberhörbaren lauten Aufschrei, der bis in den letzten Winkel unseres Landes und der ganzen Welt widerhallt. Der Satz > Wehret den Anfängen! < ist längst überholt! Wir sind mittendrin!“

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Schulles Herbsttour

Bürgernähe und Gespräche vor Ort sind mir wichtig und das nicht nur zu Wahlkampfzeiten.
Weil es sich auf Augenhöhe besser redet, war ich mit dem Infocafè unterwegs in Reichenbach, Oybin, Seifnennersdorf, Ostritz und Olbersdorf um zu erfahren, was die Wünsche, Vorstellungen und Probleme der Bürger und Touristen sind.
Die meistgestellte Frage war: Sind schon wieder Wahlen? Antwort: Nein, wir wollen mit ihnen reden.
Besonders großen Gesprächsbedarf gab es in Seifhennersdorf, wo auch die Bürgermeisterin an den Stand kam.
Ansonsten stellte ich fest, der Politiker hatte Gespräche angeboten, aber die meisten Bürger wollten nicht mit dem Politiker sprechen. So gingen wir auf die Bürger zu und gaben unser Infomaterial mit, was wiederum dankend angenommen wurde.

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Ostritz

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Seihennersdorf

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Seifhennersdorf

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Reichenbach

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Oybin

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Leider wieder notwendig

Die Kolleginnen und Kollegen von Bombardier stehen vor dem Tor und nicht an der Werkbank, denn die Befürchtungen der Beschäftigten sind berechtigt, es drohen immer noch Stellenstreichungen. Jetzt müssen die Standorte gesichert werden. Das Management muss sich um bessere Vermarktung der Waggons kümmern. Nur an den Löhnen kann der schlechte Verkauf nicht liegen, denn die bei den letzten Ausschreibungen überlegenen Firmen zahlen auch Tarif.
Um den Kampf der Beschäftigten zu unterstützen war ich heute Morgen mit Ort und
Wir haben zum Protest der Waggonbauer auch unser Büro wieder mit den passenden Plakaten ausgestattet. Solidarität mit den Arbeitern!
Wer sich ebenfalls solidarisch zeigen möchte, wir haben auch noch ein paar Plakate für das heimische Fenster.20160928_0852311 20160928_0835581 20160928_0936001

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