Mirko Schultze

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
28.06.2011 11:30 Uhr

Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz unterstützt gemeinsame Erklärung gegen die erneute Durchführung des „Pressefestes“ der NPD-Zeitung „Deutsche Stimme“ in der Nähe von Niesky (Quitzdorfer Stausee) am 01. und 02. Juli 2011

Am 27.Juni 2011 beschloss die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz einstimmig die Erklärung gegen die erneute Durchführung des „Pressefestes“ der NPD-Zeitung „Deutsche Stimme“ in der Nähe von Niesky zu unterstützen.

Kathrin Kagelmann erklärt hierzu: Am Stausee Quitzdorf etabliert sich seit Jahren unter den Augen von Verwaltung und Verfassungsorganen ein angesagter Veranstaltungs- und Ausbildungsort für die gesamte rechte Szene in Sachsen und darüber hinaus. Motivation, Mobilisierung, Schulung der eigenen Gefolgsleute sowie Vernetzung und Ausbau rechter Strukturen sind die zentralen Aufgaben solcher Objekte. Ohne Zweifel: Kreisverwaltung, Polizei und Verfassungsschutz kennen die Lage und reagieren abgestimmt und anlassbezogen. Wenn aber nicht gleichzeitig im Kreis eine öffentliche politische Auseinandersetzung mit Ursachen und Erscheinungsformen der extremen Rechten stattfindet und sich aktiv um eine vielfältige demokratische Gegenkultur bemüht wird, verfestigen sich solche rechten Organisationszentren dauerhaft in der Region. Damit dürfte sowohl der Kreis aber besonders auch der Quitzdorfer Stausee ein zusätzliches Imageproblem bekommen.

„Ein breites Bündnis lädt am 02.Juli 2011 ab 12:30 Uhr nach Kollm (Am See 5) ein. Mit Reden und Musik kann unter dem Motto „Bunter Schall als Widerhall“ deutlich gezeigt werden, dass die verfassungsfeindliche, intolerante und menschenverachtende Ideologie der extremen Rechten nicht willkommen ist.“, ergänzt Mirko Schultze, Vorsitzender der LINKEN im Landkreis Görlitz.

Flyer zur Veranstaltung Bündnis „Bunter Schall als Widerhall“

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
Fraktion im Kreistag
16.06.2011 11:30 Uhr

Zur Entscheidung den Haushalt des Landkreises Görlitz nicht zu genehmigen und eine Kreisumlage vom 32% im Falle des Widerstandes des Kreistages per Ersatzvornahmen umzusetzen, erklärt die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz:

Wie wenig den Freistaat und seine Landesdirektion die Menschen im Landkreis Görlitz interessieren, ist schon erschreckend. Eine aus Ministerien, der Landesdirektion und dem Landkreis zusammengesetzte Arbeitsgruppe stellt fest, dass die Belastungen des Kreishaushaltes nicht ursächlich im Landkreis liegen, sondern seiner besonderen sozialen Situation und flächenmäßigen Zusammensetzung geschuldet sind. Aber eine Mitverantwortung des Landes – resultierend u.a. aus der zurückliegenden Kreisgebietsreform – will der Freistaat nicht erkennen.

Wieder einmal zeigt sich, dass der Freistaat seine Haushaltskonsolidierung auf Kosten der Städte und Gemeinden vorantreibt. Mit der Drohung, eine Kreisumlage von 32% im Zweifelsfall auch per Zwangsmaßnahmen umzusetzen, entscheidet die Landesdirektion einerseits, dass weitere Beratungsstellen, Kultureinrichtungen, Sportstätten, Bibliotheken, Museen usw. geschlossen werden müssen und die Städte und Gemeinden im Landkreis selbst ihre Pflichtaufgaben nur noch zum Preis neuer Schulden absichern können. Und andererseits schiebt das Land den schwarzen Peter für eine solche Haushaltspolitik auch noch den Kreisräten zu. Das ist das Ende von kommunaler Selbstverwaltung. Damit werden die Bedürfnisse der Menschen im Landkreis missachtet und unsere Region langfristig abgeschrieben. Die Fraktion der LINKEN im Kreistag kann einer solchen Politik gegen die Menschen nicht zustimmen.

Die miese Suppe „Ersatzvornahme bei Verweigerungshaltung des Kreistages“, die die Staatsregierung und ihre Landesdirektion den Städten und Gemeinden einbrocken will, muss sie schon selbst auslöffeln.

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
Fraktion im Kreistag
09.06.2011 15:30 Uhr

Die Kreistagsfraktion der LINKEN im Landkreis Görlitz hat sich aus aktuellem Anlass mit der Situation der Hochschule Zittau Görlitz beschäftigt und zeigt sich besorgt über die Entwicklungen der letzten Wochen.

Hochschule muss in ihrem Bestand gesichert werden, der Landkreis steht hier in einer besonderen Verantwortung.

Die Hochschule Zittau Görlitz ist ein wichtiger Standortfaktor für den Landkreis Görlitz. Nicht nur das wissenschaftliche und technische Potenzial, sondern auch die Kreativität, der Gestaltungswillen und das gesellschaftliche Engagement der Lernenden und Lehrenden sind unverzichtbarer Teil unseres Landkreises.

„Die Entscheidung, die Fakultät Bauwesen abzuwickeln, ist nach unserer Auffassung das falsche Signal. Die Vielschichtigkeit und die fachübergreifende Ausrichtung der Hochschule trägt entscheidend zu ihrer überregionalen Attraktivität bei und ist damit wichtig für den gesamten Hochschulstandort. Wir unterstützen ausdrücklich alle Bemühungen zum Erhalt der Fakultät und erklären uns solidarisch mit den Studentinnen und Studenten. Wir fordern den Landrat auf, seine politische Verortung in den Führungsgremien der CDU zu nutzen, um für die Hochschule Zittau – Görlitz den Erhalt der Fakultät durchzusetzen.“ so Kathrin Kagelmann, Vorsitzende der Fraktion im Kreistag.

In der Debatte um die Zukunft der Hochschule Zittau-Görlitz zeigte sich die Fraktion auch besorgt über die Entscheidung der Stadt Görlitz über die Erhebung einer Zweitwohnsitzsteuer. Die Zweitwohnsitzsteuer trifft in erster Linie Studentinnen und Studenten. Die Kreistagsfraktion schließt sich der Erklärung der Linksfraktion im Görlitzer Stadtrat an und unterstützt ihrerseits den Studentenrat beim Kampf gegen die Zweitwohnsitzsteuer.

Die Fraktion im Kreistag wird zusammen mit den Fraktionen in Zittau und Görlitz nach Maßnahmen suchen, um eine schleichende Aufgabe des Hochschulstandortes Zittau Görlitz zu verhindern.

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
Fraktion im Stadtrat Görlitz
07.06.2011 14:00 Uhr

Zur öffentlichen Kritik an der Zweitwohnsitzsteuer in Görlitz äußert sich
die Görlitzer Linksfraktion wie folgt:

Zustimmung, Zustimmung, Zustimmung!

Die öffentliche Kritik zur Görlitzer Erhebung einer Zweitwohnsitzsteuer ist berechtigt. Alle angeführten Argumente sind richtig und auch die Kritik des Studentenrates ist angemessen.

Allerdings darf die Frage erlaubt sein, warum diese Kritik erst jetzt erfolgt? Der Beschluss ist vom vergangenen Jahr, die Auswirkungen lange bekannt. Zumindest die Linksfraktion hat sich seinerzeit deutlich von diesem Beschluss distanziert, eben weil er kontraproduktiv ist und die Kritik seinerzeit auch deutlich formuliert.

Allein, der Oberbürgermeister und sein Wahlverein sowie die Mitglieder der „Großen Görlitzer Koalition“ aus CDU, Grünen, FDP und BfG fanden trotzdem nichts dabei und beschlossen es geschwind.

Überraschend ist an diesem Beschluss also gar nicht, dass er Wirkung entfaltet. Überraschend ist vielmehr, dass die oben genannten Beteiligten sich bei der Entscheidung zu Beschlüssen allzu oft erst im Nachhinein dieser Folgen gewiss werden. Da ist viel Naivität im politischen Handeln der „GGK“ aber auch beim OB vorhanden.

Die Linksfraktion ermuntert den Studentenrat sich nunmehr offensiver in den Diskurs zu begeben und insbesondere bei den seinerzeit beschlusstragenden Stadträten von Zur Sache/SPD, CDU/FDP und BfG/Grüne, nach ihrem Verständnis einer attraktiven Studentenstadt zu fragen.

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
Fraktion im Kreistag
14.04.2011 13:30 Uhr

Im Anschluss an die am Mittwoch stattgefundene Fraktionssitzung erklärt die Fraktion der LINKEN im Kreistag Görlitz, weder dem Antrag zum Haushalt des Landkreises noch dem Haushaltssicherungskonzept zuzustimmen.

„Wir werden am 20. April weder dem Haushalt noch dem Haushaltssicherungskonzept zustimmen. Für die Fraktion der LINKEN gibt es dafür vielschichtige Gründe. Die Hauptkritik bezieht sich auf die Kreisumlage, welche die Kommunen im Landkreis an die Grenzen der Handlungsfähigkeit bringt, die fehlenden Investitionen in Präventivmaßnahmen im Bereich der Jugendhilfe, die im Haushalt enthaltende Abschaffung unabhängiger Beratungsstellen und die Belastungen für Familien z.B. bei den Schülerbeförderungskosten. Man kann nicht unsere Zustimmung erwarten, wenn man mit einem Haushalt die Bürgerinnen und Bürger belastet, um eine verfehlte Politik der CDU/FDP Regierungen in Bund und Land zu überdecken. Bereits beim Haushalt 2010 haben wir deutlich gemacht, dass die Gebietsreform keine Entlastung für den neuen Landkreis Görlitz gebracht hat und die finanzielle Ausstattung der Kommunen durch den Freistaat unzureichend ist. Wenn die CDU/FDP Staatsregierung sich für ihre Haushaltpolitik feiern lässt, verhöhnt dies die Situation der Menschen, welche die Kosten tragen müssen. Längere und teurere Schulwege, fehlende Beratungsstellen, ausgedünnte Angebote im Bereich der Jugendhilfe, Kürzung der kulturellen Angebote, höhere Eintrittspreise usw. sind der Preis für diese Politik. Die Menschen im Landkreis stehen im Mittelpunkt unseres Handelns, dazu gehört auch die Verteidigung der kommunalen Selbstverwaltung. Beide Gesichtspunkte werden durch den Haushaltsentwurf des Landrates nicht berücksichtigt und deshalb stimmen wir dieser Haushaltspolitik nicht zu.“ so Mirko Schultze stellvertretender Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion.

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
Stadtratsfraktion Görlitz
04.04.2011 14:30 Uhr

Nach der teils heftigen Debatte um die Finanzierung des Straßentheaterfestivals ViaThea und der noch im Raum schwebenden Gefahr der Durchführbarkeit des Altstadtfestes, nach der Absage des Schlesischen Musikfestes und den Unsicherheiten beim Fortbestand des Theaters in seiner bisherigen Form und angesichts der Haushaltslage der Stadt Görlitz fordert Mirko Schultze, stellv. Vorsitzender der Stadtratsfraktion im Görlitzer Stadtrat, sich ein Beispiel an Zittau zu nehmen und Kulturleitlinien für Görlitz zu erarbeiten.

„Der Stadtrat von Zittau hat am 24.02.2011 Leitlinien für Zittau beschlossen, darin werden alle für die Stadt Zittau wichtigen Feste und Einrichtungen aufgeführt und eine Zielbeschreibung definiert. Am Beispiel Zittau sollte sich Görlitz orientieren. Eine breite Debatte unter Beteiligung der Bevölkerung, von Kulturschaffenden, Gastronomen, Museumsmacherinnen und Organisatorinnen der Veranstaltungen in Görlitz kann dazu beitragen, einen breiten Konsens über die Kultur in Görlitz zu erzielen. Am Ende des Diskussionsprozesses muss stehen, welches Fest, welche Einrichtung und welche Initiative welche Bedeutung für die Stadt Görlitz hat und wie diese in Zukunft finanziert werden sollen.“ so Mirko Schultze

Eine kurzsichtige und nur am Haushalt orientierte Diskussion ist weder zielführend, noch berücksichtigt sie den besonderen Bildungsauftrag von Kunst- und Kulturangeboten oder die touristische Bedeutung von Veranstaltungen.

Die Zittauer Leitlinien finden sie hier: Kulturleitlinien der Stadt Zittau 2011

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
Ortsverband Görlitz
25.03.2010 14:30 Uhr

Am 26. April 1986 ereignete sich im Block 4 des Kernkraftwerks Tschernobyl nahe der ukrainischen Stadt Prypjat die bislang schwerste nukleare Havarie. Auf der INES-Skala wurde sie als bisher einziges Ereignis mit dem Höchstwert 7 (katastrophaler Unfall) eingestuft. Große Mengen radioaktiven Materials wurden in die Luft geschleudert und verteilten sich hauptsächlich über die Region nordöstlich von Tschernobyl, aber auch über viele Regionen Europas.
Nicht erst die erneute nukleare Katastrophe in Japan macht bewusst, wie unberechenbar auch die zivile Nutzung der Kernenergie sein kann. Die Spätfolgen der Katastrophe vor 25 Jahren, in Tschernobyl, sind noch heute zu spüren, wie lange Menschen und Natur unter der Katastrophe in Japan leiden werden, lässt sich noch nicht vorhersagen.

Hätte man nicht nach Tschernobyl wissen müssen, welche Schäden an Gesundheit und Natur, welche wirtschaftlichen Folgen ein Reaktorunglück hat. Hätte man nicht spätestens 1986 umsteuern und Alternativen zur Kernenergie entwickeln müssen und was würde passieren, wenn in Mitteleuropa der GAU eintritt.

Diese Fragen möchten wir am 05.04.2011 um 18:30 Uhr mit allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutieren. Die Veranstaltung findet in den Räumen der Partei DIE LINKE in der Schulstraße 8 in Görlitz statt. Als Referent haben wir Dr. Rainer Harbarth eingeladen. Dr. Rainer Harbarth war langjähriger Vorsitzender des Vereines „Initiative Kinder von Tschernobyl u.a. umweltgeschädigter Regionen e.V. (IKTe.V:)“.

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
24.03.2010 12:30 Uhr

Ich lebe Vielfalt, was lebst du?
Antifaschistische Demonstration in Görlitz

Unter dem Motto „Ich lebe Vielfalt, was lebst du“ hat die Linksjugend Görlitz eine Demonstration für den 26.03.2011 ab 15:00 Uhr auf dem Görlitzer Marienplatz angemeldet.

Im Aufruf zur Demonstration heißt es: „Wir haben Nazis satt! Deshalb wollen wir gemeinsam ein Zeichen setzen. Doch vor allem sind wir dafür, dass jeder, egal ob hetero, homo, Emo, Punk Pauli, Dynamo Fan… usw. rausgehen, offen zu sich und seiner Lebenseinstellung stehen kann, ohne Übergriffe durch Rechtsradikale zu fürchten. Wir alle wissen, wohin Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus führt, darum gehen wir auf die Straße und bekennen uns gegen Neonazis und für Multikulti.

Mirko Schultze, Vorsitzender des Ortsverbandes DIE LINKEN Görlitz erklärt zur Initiative der Jugendlichen: „Ich habe mich über die Initiative der Jugendlichen gefreut und ihnen meine Unterstützung zugesichert. Bereits im Jahr 2010 haben 120 Jugendliche an einer ähnlichen Demonstration in Görlitz teilgenommen und „Gesicht gegen Rechts“ gezeigt. Die Idee der Jugendlichen, es zu einer guten Tradition in Görlitz werden zu lassen, im Frühjahr deutlich Position zu beziehen, hat mich überzeugt. Gern bin ich dem Wunsch nachgekommen und habe die Demonstration angemeldet.

Das Flugblatt zur Demonstration finden sie hier: 110326 Demo GR

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
14.03.2011 11:30 Uhr

Auf Initiative verschiedener Gruppen und Personen findet heute, am 14.03.2011 um 18:00 Uhr auf dem Postplatz Görlitz eine Mahnwache „Für die Menschen in Japan, für einen sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie“ statt. An der bundesweiten Aktion wird sich auch DIE LINKE Görlitz beteiligen.

Mirko Schultze, Vorsitzender des Kreisverbandes erklärt dazu: Für die LINKE ist klar, Atomenergie ist weder eine akzeptable Brückentechnologie noch kann die Sicherheit gewährleistet werden. Bis vor einer Woche galt Japan noch als Vorzeigeland der Atomlobby und wurde als Beweis für eine „sichere Technologie“ angeführt. Die schrecklichen Ereignisse in Japan haben uns eines Besseren belehrt. Unser Mitgefühl ist bei den Menschen in Japan und wir sehen uns verpflichtet, gerade angesichts der dortigen Katastrophe der Forderung nach einem sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie Nachdruck zu verleihen.

DIE LINKE im Landkreis Görlitz wird in den nächsten Wochen mit Infoveranstaltungen in den größeren Orten unseres Landkreises das Thema auf die Agenda setzen und dem Informationsbedürfnis von vielen Menschen Rechnung tragen. Genauere Informationen zu den Veranstaltungen finden Sie in den nächsten Tagen auf unserem Internetangebot www.dielinke-goerlitz.de

weiter Informationen zur bundesweiten Aktion finden sie hier

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
Fraktion im Stadtrat
11.03.2011 17:00 Uhr

Das internationale Straßentheaterfestival ViaThea in Görlitz ist ein kultureller Höhepunkt, der jährlich Tausende Besucherinnen und Besucher in die Stadt lockt. Aufgrund des bislang leider immer noch fehlenden Haushaltes der Stadt (welcher durch den Oberbürgermeister bis heute nicht vorgelegt wurde) und eines fehlenden Bekenntnisses des Stadtoberhauptes zu diesem kulturellen Höhepunkt wird nun von verschiedenen Seiten die Finanzierung in Frage gestellt.

Mirko Schultze stellv. Vorsitzender der Linksfraktion im Stadtrat und Mitglied im Förderverein ViaThea e.V. erklärt dazu:
Der Oberbürgermeister muss sofort handeln und zusammen mit dem Stadtrat die Durchführung des Straßentheaterfestivals ViaThea absichern. Der Verweis auf einen fehlenden Haushalt bzw. auf die finanziellen Mittel, die unter anderem wegen der Sanierung der Stadthalle nicht zur Verfügung stehen sollten, wäre nur vorgeschoben. Eine Verschleppung mit der Hoffnung, dieses von Paulick so ungeliebte Festival zu beerdigen, wird bei den Görlitzerinnen und Görlitzern auf Unverständnis stoßen. Auf die Einnahmen in Handel, Gastronomie und Hotelgewerbe zu verzichten ist darüber hinaus auch aus Sicht einer wirtschaftlichen Entwicklung der Stadt inakzeptabel. Bereits in den letzten Jahren sind durch Sponsoren, den Förderverein oder auch Stiftungen mehr als 50% des notwendigen Etats aus sogenannten Drittmitteln gekommen.

Das ViaThea ist das Festival der Görlitzerinnen und Görlitzer und der Gäste der Stadt. Ich appelliere an alle Menschen, denen das ViaThea wichtig ist, auf den Oberbürgermeister und die Stadträte einzuwirken und ohne Ansehen der parteipolitischen Orientierung das Görlitzer ViaThea zu retten.

Nützliche Mailadressen für Meinungsäußerungen:

buero-ob@goerlitz.de
fraktion.bfg@goerlitz.de
zursache-spd@goerlitz.de
cdu-fraktion-goerlitz@gmx.de
linksfraktion@goerlitz.de
sz.goerlitz@dd-v.de

OB äußert sich in einer Pressemitteilung zum ViaThea – Lösung in Arbeit. Die Meldung finden sie hier