Pressemitteilungen

KITA Ausgliederung per Beschluss stoppen – nicht nur darüber reden Herr Paulick

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
Fraktion im Stadtrat Görlitz
29.11.2011 14:30 Uhr

Die Linksfraktion Görlitz reagiert auf Stimmen aus den kommunalen Görlitzer Kindertagesstätten, wonach Oberbürgermeister Paulick den kommunalen MitarbeiterInnen dort zurzeit zusagt, er kämpfe gegen die geplante Ausgliederung der Kindertagesstätten.

Die Linksfraktion begrüßt den Sinneswandel von Herrn Paulick, sich nunmehr für die Beendigung der Kita-Ausgliederungen einzusetzen.
Die Linksfraktion hat in den damaligen Haushaltsdiskussionen immer wieder auf die negativen fachlichen Auswirkungen und die fehlende wirtschaftliche Grundlage für diese Maßnahme hingewiesen und deshalb auch seinerzeit gegen diese Maßnahme gestimmt.

Hierzu Thorsten Ahrens, Fraktionsvorsitzender: „Herr Paulick war mit dem damaligen Haushaltsentwurf allerdings selbst Initiator der Ausgliederung und seine eigene Fraktion Zur Sache/SPD ist dem seinerzeit leider ebenso gefolgt, wie die „Große Görlitzer Koalition“ aus CDU-FDP/BfG-Grünen. Wenn Paulick nun aufgrund des aktuellen Wahlkampfes den Argumenten der LINKEN folgt, bleibt festzustellen: Besser spät als nie.“

Wir fordern Herrn Paulick auf, unverzüglich eine Beschlussvorlage in den Stadtrat einzubringen, die die Aufhebung der Ausgliederung der Kitas zum Inhalt hat.

Darüber hinaus sei daran erinnert, dass die Ausgliederung über die Kitas hinaus, auch die Bibliotheken und Museen der Stadt beinhaltete. Auch hier kann Paulick sich einsichtig zeigen und auch dies rückgängig machen.


Die LINKE in Görlitz verzichtet auf eigene Kandidatin zur OBM Wahl 2012

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
Ortsverband Görlitz
24.11.2011 09:30 Uhr

Ortsverband Görlitz entscheidet, auf Gesamtmitgliederversammlung, keinen eigenen Kandidaten/keine eigene Kandidatin für die Wahl zum Amt des Oberbürgermeisters / der Oberbürgermeisterin 2012 in Görlitz aufzustellen.

Auf der Gesamtmitgliederversammlung des Ortsverbandes Görlitz am 23.11.2011 entschieden die anwesenden Mitglieder, zum jetzigen Zeitpunkt keinen eigenen Kandidaten/ keine eigene Kandidatin für die OBM Wahlen 2012 aufzustellen. Der mit zwei Gegenstimmen und ohne Enthaltungen mehrheitlich angenommene Antrag lautet wie folgt:

Die Gesamtmitgliederversammlung beschließt:

1. DIE LINKE Ortsverband Görlitz tritt bei der Wahl zum/zur Oberbürgermeister/in der Stadt Görlitz 2012 nicht mit einem eigenen Kandidaten/ einer eigenen Kandidatin an.

2. Der Ortsvorstand wird beauftragt, die Programme der Kandidaten zu prüfen und eine Empfehlung zu erarbeiten, ob ein Kandidat/ eine Kandidatin unterstützt werden kann.

3. Für die LINKE steht die Zukunft von Görlitz, die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in politische Entscheidungen, die soziale und kulturelle Entwicklung der Stadt im Mittelpunkt. Eine Unterstützung der LINKEN kann nur dann erfolgen, wenn die Programmatik des Kandidaten/der Kandidatin nicht den inhaltlichen Überzeugungen der LINKEN und ihrem bisherigen Wirken entgegen steht.

4. Der Ortsvorstand wird beauftragt, in Abstimmung mit den Basisvorsitzenden, einen Vorschlag zur weiteren Verfahrensweise zu erarbeiten und den Mitgliedern zur Beschlussfassung vorzulegen.

Mirko Schultze Vorsitzender des Ortsverbandes zum Beschluss: „Die LINKE in Görlitz stellt die Entwicklung der Stadt, die Nachhaltigkeit von politischen Entscheidungen und die inhaltliche Ausrichtung des Amtes in den Mittelpunkt. Wir sind auch weiterhin bereit mit allen demokratischen Kräften in Görlitz zusammen zu arbeiten. Die Entwicklung von Görlitz, die soziale Situation und der Erhalt der kulturellen Vielfalt sind uns wichtig und wir werden verbindliche Aussagen zu diesen Themen für unsere Unterstützung zur Voraussetzung machen.“


Kreistagsfraktion legt Schwerpunkte ihrer Arbeit fest und wählt Fraktionsvorstand neu

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
Fraktion im Kreistag
14.11.2011 12:30 Uhr

Auf der am 12.11.2011 in Löbau stattgefundenen Fraktionsklausur hat die Linksfraktion im Kreistag Görlitz die Schwerpunkte ihrer Arbeit für 2012 festgelegt.

In Auswertung der Halbjahresbilanz, welche am 19.11.2011 in der Neissegalerie Görlitz ab 10 Uhr öffentlich vorgestellt wird, legte die Fraktion fest, auch in Zukunft den direkten Kontakt zu Einrichtungen des Kreises zu suchen und mit temporären Arbeitsgruppen anstehende Probleme zu lösen. Für den Kreishaushalt 2012 wird sich die Fraktion auf die Schwerpunkte Schulen/Schülerbeförderung und Erhalt der kulturellen Landschaft, hier speziell Theaterstandorte konzentrieren.

Weitere wichtige Schwerpunktthemen werden die Krankenhauslandschaft, die Betreuung von Erwerbslosen, die Sicherung der Angebote für Kinder und Jugendliche und die Entwicklung zu einem Tourismuslandkreis bilden.

Wie bereits am Beginn der Wahlperiode vereinbart, nutzte die Fraktion die Halbzeitklausur auch zu einer Neuwahl des Fraktionsvorstandes. Die bisherige Fraktionsvorsitzende, Kathrin Kagelmann, der Fraktionsgeschäftsführer Jens Thöricht und der stellv. Fraktionsvorsitzende, Mirko Schultze wurden in ihren Ämtern bestätigt. Neu in den Fraktionsvorstand wurde Heike Krahl aus Krauschwitz gewählt, sie übernimmt damit das Amt der stellv.
Fraktionsvorsitzenden von Janet Jähne, welche aus zeitlichen Gründen, sie ist ehrenamtliche Bürgermeisterin, ihr Amt nicht weiter ausüben konnte.

Abschließend möchte ich noch einmal auf die öffentliche Präsentation der Halbjahresbilanz am 19.11.2011 ab 10.00 Uhr in der Neißegalerie Elisabeth Str. 10-11 in Görlitz hinweisen.


Verstorbenen Ehrenbürger Prof Dr. Kiesow ein würdiges Denkmal setzten

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
Ortsverband Görlitz
08.11.2011 15:30 Uhr

Wie wohl nur wenige andere hat Prof Dr. Kiesow Impulse gesetzt, die Görlitz nachhaltig geprägt haben. Wie wohl kaum ein anderer verstand er sich als Botschafter für Görlitz und wie kaum einem anderen ist es ihm gelungen, den Menschen in Görlitz die Schönheit ihrer Stadt sichtbar zu machen.

Wir trauern um einen großen Freund der Stadt. Seine Verdienste um Görlitz werden in ewiger Erinnerung bleiben und zahlreiche Projekte, wie die Denkmalakademie, werden seinen Namen in Görlitz bewahren.

Ich schlage vor, schnell und unbürokratisch zu reagieren und den Ehrenbürger der Stadt Görlitz genauso herausgehoben zu ehren, wie er Görlitz immer als schönste Stadt Deutschlands herausgehoben hat.

Ich schlage vor, den Platz/ die Straße „Bei der Peterskirche“ in Prof. Dr. Kiesow Platz umzubenennen.
Zum einen bleibt die Peterskirche mit dem Platz „An der Peterskirche“ weiterhin in einem Straßennahmen enthalten, zum anderen würde die Denkmalakademie dann am Prof. Dr. Kiesow Platz liegen.“ so Mirko Schultze Vorsitzender des Ortsverbandes der LINKEN.

Ich hoffe, wir finden unter den Bürgerinnen und Bürgern und unter den Stadtratsfraktionen UnterstützerInnen für diese Idee und hoffen das nicht parteipolitische oder wahltaktische Erwägungen eine würdige Ehrung von Prof. Dr. Kiesow verhindern.


LINKE lädt anlässlich des 9. November zur Gedenkminute auf den jüdischen Friedhof in Görlitz ein

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
Ortsverband Görlitz
04.11.2011 12:30 Uhr

In Erinnerung an die Reichspogromnacht 1938 lädt die LINKE Görlitz zu einer Gedenkminute am Mahnmal auf dem jüdischen Friedhof ein. Die Gedenkminute, welche sich in eine Vielzahl von Veranstaltungen am 9. November in Görlitz einbindet, findet um 16.00 Uhr am Mahnmal auf dem Friedhof Biesnitzer Str. statt.

Weitere Veranstaltungen anderer Organisatorinnen am 9. November in Görlitz:

16:00 Uhr
Geh-Denken Stolperstein-Führung
Beginn Rathaus Görlitz
Tickethotline 03581 – 76 242 76
Kulturbüro Görlitz

18:00 Uhr
Stolpersteine Demianiplatz
bundesweite Gedenkminute
Haus und Hof e.V. und VVN-BdA

18:30 Uhr
Dreifaltigkeitskirche (Achtung neuer Ort)
ökumenischer Gottesdienst
Innenstadtgemeinde

ca: 19:30 Uhr
Schweigemarsch von der Dreifaltigkeitskirche zur Synagoge

20:00 Uhr
Synagoge
Konzert zum Gedenken an die Opfer der Pogromnacht 1938
Dresdner Kammerchor: Nachklänge
Eintritt 10 Euro/ 8 Euro
Förderverein Synagoge


Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz stellt Halbzeitbilanz vor

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
Fraktion im Kreistag
31.10.2011 12:30 Uhr

In der Hälfte der Legislatur hat sich die LINKE entschiede, eine erste Bilanz ihrer Arbeit zu ziehen. Das Ergebnis der Halbzeitbilanz stellt die Fraktion im Rahmen einer Veranstaltung am 19. November um 10.00 Uhr in der Neißegalerie Görlitz, Elisabeth Str. 10-11, vor.

Zu der öffentlichen Präsentation lädt die LINKE neben Vertreterinnen und Vertretern der Medien auch interessierte Bürgerinnen und Bürger ein sowie die Stadt-, Gemeinde- und Ortschaftsräte mit Mandat der LINKEN.

Mit zahlreichen Anträgen, Nachfragen und Initiativen hat die Kreistagsfraktion versucht, Politik für die Menschen im Landkreis zu gestalten. Die Herausforderungen, welche durch die Kreisneubildung entstanden sind, waren dabei genauso im Fokus unseres Handelns wie die soziale Schieflage durch unverantwortliche Kürzungspolitik oder die gefährliche Zunahme rechter Veranstaltungen im Landkreis.
„Als Fraktion war und ist uns die Transparenz unserer Arbeit und Bürgernähe besonders wichtig. Aus diesem Anspruch heraus wollen wir die Bilanz unserer Arbeit öffentlich vorstellen, sie mit den Menschen diskutieren und deren Anregungen für zukünftige Projekte aufnehmen.“ so Kathrin Kagelmann, Vorsitzende der Fraktion.

Im Anschluss an die öffentliche Vorstellung der Halbzeitbilanz lädt das Kommunalpolitische Forum Sachsen zu einer Informations- und Bildungsveranstaltung zum Thema „„Wie kann die Innere Sicherheit im Landkreis Görlitz gewährleistet werden?“ ein. Die Informations- und Bildungsveranstaltung steht allen kommunalpolitisch interessierten Menschen offen.


Landesentwicklung und Staatsmodernisierung muss sich an den Menschen orientieren

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
26.10.2011 10:30 Uhr

*Veranstaltung

Zum Thema Auswirkungen der geplanten Staatsmodernisierung auf die Region und Alternativen zu Standortschließungen lädt der Kreisverband der LINKEN am 03.11. zu einer Informationsveranstaltung um 18.00 Uhr in die Geschäftsstelle der LINKEN in Görlitz Schulstraße 8 ein.

Referent und Diskussionspartner ist MdL Enrico Stange, Sprecher für Landesentwicklung und Infrastruktur.

Die Fraktion DIE LINKE stellt sich dem Prozess der Überprüfung von Aufgaben und Strukturen der öffentlichen Verwaltung. Das gilt insbesondere bei den neuen qualitativen Herausforderungen an eine moderne Verwaltung, die aus der demografischen und finanziellen Entwicklung Sachsens erwachsen. Allerdings darf das Ziel einer Verwaltungsreform nicht lediglich in Haushaltskonsolidierung durch Einsparung von Personal- und Sachkosten liegen. Deshalb gilt es kritisch zu hinterfragen, inwieweit durch die vorgesehenen Reformmaßnahmen Prinzipien wie die Bürgernähe der Verwaltung, die Angemessenheit der Dauer von Verwaltungsverfahren oder auch Sicherheitsfragen dauerhaft garantiert werden können.


Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz beschließt Spenden

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
Fraktion im Kreistag
19.11.2011 15:30 Uhr

Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz entschieden auf ihrer letztender Fraktionssitzung, dass der Verein zur beruflichen Förderung von Frauen in Sachsen e.V. (VbFF), die Magic Crew Niesky und der Jugendring Oberlausitz jeweils 150 Euro aus dem Spendentopf der Fraktion erhalten.

Der VbFF in Zittau bat um eine Unterstützung, um der Sanierung des Fußbodens des Treffpunktes ein Stück näher zu kommen. Dieser war beim Hochwasser im Jahr 2010 stark beschädigt und aus eigener Kraft schafft dies der Verein, der unter anderem viele Kinder betreut, nicht.

Thomas Majka bat um eine Unterstützung für die MagicCrew Niesky. Das Projekt gibt Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit, über die Beschäftigung mit Zauberei und Illusion Defizite in der sozialen Entwicklung abzubauen und ihre Stärken zu fördern. „Mit ihrer Spende rücken wir den Traum eines Schwarzlichttheaters ein Stück näher. Die Kinder werden sich sehr freuen! Vielen lieben Dank!“, so Herr Majka nachdem der Geschäftsführer der Kreistagsfraktion, Jens Thöricht, die frohe Botschaft mitteilte.

Der Jugendring Oberlausitz erhält zweckgebunden für das Demokratienetzwerk Niesky ebenfalls eine Spende in Höhe von 150 Euro. Damit soll die Arbeit gegen die extreme Rechte für eine demokratische Gesellschaft unterstützt werden. Beschämend, dass gerade solche Initiativen immer mehr um finanzielle Ausstattung beim Freistaat betteln müssen.

Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz spenden monatlich von ihrer Aufwandsentschädigung. Sie sehen sich angesichts der Kürzungen im sozialen Bereich und der Finanzschwäche der Kommunen in der Verantwortung sowie einer Vorbildrolle, ausgewählte Projekte der Sozial- und Kulturarbeit und der Demokratiebildung zumindest symbolisch zu unterstützen, um deren Wert für die Kommune deutlich zu machen.


LINKE gratuliert zur 350. Montagsdemo in Görlitz

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
19.10.2011 12:30 Uhr

Anlässlich der 350. Montagsdemo in Görlitz gratuliert die LINKE Görlitz den Teilnehmerinnen und Teilnehmern und bedankt sich mit Glühwein, Punsch und Bratwurst am 24.10. für das Engagement der Görlitzer Montagsdemo.

Am 24.10. findet ab 18.00 Uhr die 350. Görlitzer Montagsdemo statt. Die LINKE Görlitz möchte sich bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern für ihr Engagement bedanken und lädt die Demonstranten aber auch interessierte Bürgerinnen und Bürger ab 18:00 Uhr auf dem Marienplatz zu Bratwurst, Glühwein und Punsch ein. Wir hoffen, dass viele Menschen gemeinsam mit uns die Montagsdemonstranten auf dem Marienplatz willkommen heißen oder an der Montagsdemo teilnehmen. Die Demonstration beginnt um 18:00 Uhr am Arbeitsamt.

Mirko Schultze, Vorsitzender Kreisverband DIE LINKE dazu: „Nicht nur die reine Zahl der durchgeführten Montagsdemonstrationen ist beeindruckend. Für mich ist die Arbeit, welche die Montagsdemo als Teil des Sozialbündnis im Landkreis Görlitz leistet, genauso wichtig wie die Anregungen und Hinweise, welche direkt durch die Montagsdemo übermittelt werden. Die Montagsdemo und ihre Organisatoren sind so zu einem wichtigen Teil des Gemeinwesens in unserem Landkreis geworden, welche Probleme benennen, Lösungen einfordern und sozialen Rückhalt organisieren. Dies ist für die LINKE Grund genug sich bei unseren Bündnispartnern zu bedanken und sie zu einem kleinen Imbiss auf dem Marienplatz einzuladen.“


Fraktionen von LINKE und SPD reichen gemeinsamen Antrag zur Einführung eines Bildungs- und Kulturpasses ein

Pressemitteilung DIE LINKE Görlitz
Fraktion im Kreistag
13.10.2011 10:15 Uhr

Am 05.Oktober 2011 reichten die Fraktionen von LINKE und SPD einen gemeinsamen Antrag zur Einführung eines Bildungs- und Kulturpasses ein. Dieser Antrag wurde intensiv entwickelt, nachdem die Einführung eines Sozialpasses am 21.April 2010 durch den Kreistag abgelehnt wurde.

Im Landkreis Görlitz gibt es vielfältige Angebote zur Bildung und kulturellen Betätigung. Eine gute Bildung und die Beschäftigung mit Kunst und Kultur sind Voraussetzungen für ein selbst bestimmtes Leben, für die Entwicklung der Persönlichkeit, für die Herausbildung sozialer Kompetenzen, für das Verständnis und den Umgang mit Demokratie. Die Verbreitung humanistischen Gedankenguts durch Bildung sowie Kunst und Kultur stärkt die Menschen gegen neofaschistische und rassistische Einflüsse. Dies ist allerdings vielen Menschen mit geringen Einkommen kaum noch möglich. Um ihnen eine gleichberechtigte Teilhabe an der Gesellschaft und ihren Angeboten zu ermöglichen, soll der Bildungs- und Kulturpass durch vergünstigte Eintrittspreise eine Hilfe darstellen. Für die teilnehmenden Einrichtungen erhöhen sich durch eine bessere Auslastung ihre Attraktivität und vielleicht auch ihre Effektivität.

Der „Bildungs- und Kulturpass des Landkreises Görlitz“ soll nach der Intension der EinreicherInnen die InhaberInnen sowie die in ihren Haushalten lebenden minderjährigen Kinder zur Nutzung von Ermäßigungen von Einrichtungen im Landkreis Görlitz berechtigen, die sich zur freiwilligen Teilnahme an diesem Projekt erklärt haben.
Alle Einrichtungen des Landkreises Görlitz, die Angebote zur Bildung sowie Kunst und Kultur erbringen, können sich an dem Projekt beteiligen.

Der „Bildungs- und Kulturpass des Landkreises Görlitz“ soll an folgenden Personenkreis mit Hauptwohnsitz im Landkreis Görlitz ausgereicht werden: EmpfängerInnen von Leistungen nach SGB II (ALG II), EmpfängerInnen von Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung nach SGB XII, EmpfängerInnen von Grundsicherung im Alter, EmpfängerInnen von Wohngeld oder Kinderzuschlag, im Haushalt lebende minderjährige Kinder von LeistungsempfängerInnen nach SGB II und XII, Wohngeld oder Kinderzuschlag, EmpfängerInnen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Studenten, sofern sie an einer Bildungseinrichtung im Landkreis eingeschrieben sind.

Die EinreicherInnen erwarten nun von den zuständigen Ausschüssen des Kreistages, dass der Antrag intensiv in den Ausschüssen diskutiert wird.


Copyright © 1996-2016 Mirko Schultze. All rights reserved.
iDream theme by Templates Next | Powered by WordPress