Mirko Schultze

Der Görlitzer Landtagsabgeordnete Mirko Schultze lädt am Samstag, dem 17. April 2021 um 19:00 zu einer Onlinediskussionsrunde mit der Juristin und Mitgründerin der Organisation Equal Rights Beyond Borders e.V. Clara Bünger ein, die dieses Jahr in Sachsen auch für DIE LINKE für den Bundestag kandidieren wird.

„Einschnitte in soziale Sicherheit, besonders seit der Corona-Krise, Eingriffen in unsere Grundrechte und der Abschottung nach außen müssen wir als LINKE entschieden entgegentreten. Wir dürfen nicht zulassen, dass sich der politische Handlungskorridor weiter nach rechts verschiebt. Es darf keine Normalisierung von Grund- und Menschenrechtsverletzungen geben. DIE LINKE ist die Partei der universellen Menschenrechte, sie trägt diese Grundwerte in sich.“ So Clara Bünger. Über diese Position in der Linken und wie DIE LINKE als starkes Gegengewicht gegen Gewalt, Rhetorik und Politik von rechts wirken kann wollen Mirko Schultze und Clara Bünger am Samstag diskutieren.

„Gerade in der Corona-Krise geht die Lage an der europäischen Außengrenze und in den europäischen Flüchtlingslagern gerade sehr unter. Gerade deshalb halte ich es für wichtig, am Samstag auch die deutsche EU-Politik, insbesondere die Beteiligung deutscher Behörden zu thematisieren. Menschen- und Grundrechte gelten nämlich nicht nur in Deutschland – sondern universell für alle Menschen. Daher bin ich froh, mit Clara Bünger eine engagierte Menschenrechtsverteidigerin für diese Diskussion gewonnen zu haben, die auch von ihren eigenen Erfahrungen mit der europäischen Grenzpolitik und ihrem Widerstand dagegen berichten kann.“ Erklärt Mirko Schultze dazu.

Der Landtagsabgeordnete Mirko Schultze lädt am 07. Mai 2020 um 19:00 zu einer Onlinediskussionsrunde mit der parlamentarischen Geschäftsführerin und Sprecherin für Gleichstellungs-, Queer- und Inklusionspolitik der Linksfraktion Sachsen Sarah Buddeberg ein. Über seine Facebook-, Instagramseite und über seine Homepage (www.mirko-schultze.de) kann sich die Diskussion live angeschaut werden.
„Immer wieder wird behauptet, dass Gleichstellungs- und Inklusionspolitik nur linke Orchideenthemen wären. Gerade mit dem europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung organisieren europaweit tausende Menschen Aktionen, um auf die Situation von Menschen mit Behinderung aufmerksam zu machen und sich dafür einzusetzen, dass alle Menschen gleichberechtigt an der Gesellschaft teilhaben können. Gerade auch darum soll es am Donnerstag in unserer Onlineveranstaltung gehen.

Im Artikel 72 des Grundgesetzes wird von „Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse“ gesprochen, doch die Realität sieht auch im Rettungswesen anders aus.
Deshalb haben wir in den letzten 2 Jahren an einem Konzept gearbeitet, mit dem wir den sächsischen Brand- und Katastrophenschutz zukunftssicher gestalten können. Mit dem Entwurf wollen wir jetzt in die Öffentlichkeit gehen und unsere Ideen mit den Feuerwehren in Sachsen diskutieren und noch weiter entwickeln.
Einer dieser Diskussionsabende fand am 23.11. 2018 statt, zu dem ich eingeladen hatte, um mit den Menschen aus Weißwasser und Umgebung über die Situation der Feuerwehren zu reden, Probleme zu hören, diese und auch neue Ideen für meine Arbeit als feuerwehrpolitischer Sprecher der Linksfraktion Sachsen mitzunehmen und unser Konzept: „Zukunft Feuerwehr“ zu diskutieren. Der Einladung folgten der Kreisbrandmeister Gerd Preußing, Kamerad Sven Müller (stellv. Wehrleiter) und Marcel Nestler (kommissarischer Wehrleiter) als Vertreter der Freiwilligen Feuerwehr Weißwasser, Vertreter der weißen Rettungseinheiten und Stadträte der Fraktion DIE LINKE.
Die sächsische Staatsregierung hat am 6.6.2018 im Kabinett ein Investitionspaket zur Förderung der sächsischen Feuerwehren beschlossen, was nach meiner Meinung nicht ausreicht, um den bestehenden Investitionsstau zu beheben. So hat die Regierung die Feuerwehrförderung verdoppelt, doch haben die Kommunen genug Geld für den Eigenanteil?
Unser Konzept zur Zukunft Feuerwehr enthält folgende Punkte:
• definierte Mindestschutzziele,
• Freiwillige Feuerwehren werden als wichtiger gesellschaftlicher Teil in den Gemeinden institutionell und langfristig gefördert,
• in Städten mit mehr als 30 Tsd EinwohnerInnen werden Berufsfeuerwehren mit mindestens 9 Funktionen/24h vorgehalten.
• Eine Feuerwehrabgabe in Anlehnung an die Behindertenabgabe, eine Feuerwehrabgabe für Betriebe und Einrichtungen
• Betriebs- und Werkswehren gefördert werden um Gemeinden zu entlasten
• Förderung von Frauen, damit für sie der Dienst in der Feuerwehr attraktiver wird
• Zentrale Beschaffung von Ausstattung und Technik
• Ausbildungszeiten müssen optimiert werden,
• Bildungsurlaub

Das Wichtigste ist aber, dass der Dienst der Kameraden wieder anerkannt wird, die Ehrenamtlichkeit bewusst geschätzt wird und der Einsatz für die Gesellschaft attraktiver wird.
In der Diskussion nach der Präsentation wurden besonders die Ausbildung an der Feuerwehrschule betrachtet, Vergleiche mit brandenburgischer und polnischer Feuerwehr gezogen, die Ehrenamtspauschale diskutiert, eine Kita für die Kinder ausrückender Eltern gewünscht und über die Feuerwehrabgabe debattiert.
Fazit des Abends – es waren spannende Gespräche und ich nehme viele Anregungen für die weitere Arbeit mit.

In Weißwasser fand am 02. Juni gleichzeitig das 4. Feuerwehr Oldtimertreffen, 10 Jahre Feuerwehrverein Weißwasser und eine Podiumsdiskussion zum Thema „Respekt? Ja, bitte!“ und zu aktuelle Themen aus dem Bereich Brandschutz und Rettungsdienste statt, zu der Vorsitzende des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr Veranstaltung sollte einen Impuls geben, wo die konkreten Probleme liegen und wie man die Feuerwehr in Zukunft aufbauen kann.

Wir haben beim Oldtimertreffen erlebt, wie man gerade für Retter eine schöne Atmosphäre schaffen kann, wo sie sich wohlfühlen. Gleichzeitig konnten die Kameraden, die neben dem Ausbildungsdienst auch noch alte Feuerwehrspritzen, Feuerwehren von Robur oder andere Oldtimer pflegen, zeigen, was sie in Kleinarbeit erhalten haben.

In der Diskussionsrunde ging es neben den bekannten Problemen wie Absicherung der Einsatzbereitschaft, Sicherung der materiellen Ausstattung besonders um die Wertschätzung des Ehrenamtes und der Achtung gegenüber den Rettungskräften. Die Rettungskräfte retten in ihrer Freizeit Hab und Gut und oft auch das Leben anderer, absolvieren die Ausbildung, um fachgerecht handeln zu können.

Das von der Staatsregierung angekündigte Investitionspaket für die Förderung der Feuerwehr beinhaltet über 200Mio.€ von 2018 bis 2022, eine Pauschale von 50€ pro aktiver KameradInn, die Bezuschussung des Lkw-Führerscheins Klasse C oder CE mit 1000 € pro Jahr.

Ich sage, das Investitionspaket löscht keine Brände in der sächsischen Feuerwehr, sondern ist nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Es fehlt an vielen Ecken an weitergehenden Investitionen in Sachsen, die mit dem Geld jetzt nicht behoben werden. Die angekündigte Schwerpunktsetzung beim Brandschutz lässt sich dabei nicht erkennen. Außerdem gibt es viele Punkte an dem Paket zu kritisieren, wie z.B. dass 4500 Schulungen pro Jahr durchgeführt werden sollen, aber der Bedarf in Nardt bei 11.000 liegt.

Ich betonte, dass ein Leben nicht in Zahlen ausgedrückt werden kann, weil es einfach unbezahlbar ist. Wir müssen die Rettung vom Blickwinkel der Menschen aus betrachten und da muss auch mit unterschiedlichen Ansätzen über neue Grenzen und eine neue Rettungsarchitektur diskutiert werden.

Kurdische Frauen – ein emanzipiertes Leben ….. Was bewegt kurdische Frauen, zu kämpfen? Was bewegt sie, sich der Befreiungsbewegung anzuschließen?
Die kurdischen Frauen, Delal, Dilara, Berfin und Yagmur berichten, wie die emanzipatorische Bewegung der Kurden um die Rechte der Frauen kämpft obwohl oder gerade weil ihr Leben bedroht, ihre Dörfer zerstört und ihnen Freiheitsrechte verweigert werden.
Zwei Frauen sind Studentinnen und zwei sind Schülerinnen und in Deutschland aufgewachsen, dennoch oder gerade deshalb nutzen sie die Möglichkeit zu lernen, sich zu engagieren und über die politische Arbeit und ihr Leben zu berichten.
Frauen im Süden sind immer noch stark unterdrückt. Aber mit dem Kampf um die Freiheit der Kurden um ihre Freiheit hat sich auch die Sicht auf die Rolle der Frau stark verändert.
Sätze wie von Öcalan „Ein Land kann nicht frei sein, wenn die Frauen nicht frei sind“
Führen auch zu Handlungen im Befreiungskampf und im Alltag zu Äußerungen wie: „Wer gemeinsam kämpft, führt auch gemeinsam den Haushalt“ „Bildet man einen Mann bildet man einen Menschen. Bildet man eine Frau, bildet man eine ganzes Volk“
Deshalb ist es den Kämpfern wichtig, auch in den Kampfpausen politische Bildung durchzuführen. Erst wenn man versteht, worum es geht, kann man kämpfen und siegen.
Dies waren nicht nur gelernte Sätze. Man konnte spüren, dass dies verinnerlicht, verstanden und gelebt wird von diesen Frauen. Und man versteht, warum sie die Freiheitsbewegung unterstützen.

Am 23.11. berichtete MISSION LIFELINE.e.V. (deutsch: Aktion Rettungsleine) im Klub Klinik e.V. über ihre ergreifenden Erfahrungen bei Hilfsaktionen auf dem Mittelmeer, was notwendig dazu ist, welche Anforderungen gestellt werden und welche Belastungen auf die Retter zukommen, um die in Seenot befindlichen Menschen vor dem Tod durch Ertrinken zu bewahren.
Es gibt Tage, da sind 6000 Geflüchtete unterwegs, nicht jedem kann geholfen werden. Die neuen Verhandlungen mit den betroffenen Staaten verschlechtern noch die Erfolgsaussichten für die Geflüchteten in den Booten.
Deshalb stellen die Akteure von MISSION LIFELINE ihr aktuelles Projekt Seenotrettung vor, um noch mehreren Flüchtenden helfen zu können. Speziell geht es dabei um die Beschaffung eines neuen Bootes, wozu Spenden sehr hilfreich sind. Wer die Crew unterstützen möchte, um den Bootkauf mit zu finanzieren, findet Infos unter www.seenotrettung.info
Ein Dank gilt hier den Genossen, die beim Kreisparteitag 206,05 € gespendet haben. Dieses Geld wird am 09.12. 2016 an Axel Steier und Sascha Pietsch, Mitgliedern des Teams MISSION LIFELINE, nach der Veranstaltung übergeben.

Bei Selbstgegrilltem fanden am 13.09. Gespräche über die Ereignisse der letzten Wochen aus Stadt, Kreis und Landtag im #Klub Klinik in Löbau statt. Die Diskussion um aktuelle Themen war interessant und rege

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Diskussion im Schloss Kittlitz mit Senioren

Bei einem Treffen zwischen Mitgliedern des „Deutschen Frauenring „Oberlausitz e.V.“ und dem Landtagsabgeordneten Mirko Schultze (DIE LINKE) zeigte sich erneut, welche Probleme das Ehrenamt hat. Nicht nur Nachfolger, also Menschen mit der Bereitschaft, uneigennützig etwas für die Gesellschaft zu tun, fehlen. Es fehlt auch an Anerkennung, finanzieller Absicherung und nicht zuletzt an professioneller und logistischer Unterstützung. Frau Fischer, welche in ihrem Eingangsstatement deutlich auf die Problemlagen hinwies und Lösungen anmahnte, betonte aber auch: „Für viele ersetzt ein kleiner Eurojob die Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt und in den Vereinen sind diese Mitwirkenden oft zu einer unersetzlichen Säule im Vereinsleben geworden.“ Mirko Schultze betonte noch einmal die klare Aussage seiner Partei: HartzIV ist unsozial und muss weg. Es kann nicht sein, dass Menschen eine MAE Maßnahme schon als Gnade empfinden und selbst wenn sie sich in der Maßnahme aufgeopfert haben, anders kann man dies ja hier nicht sagen, eine langjährige Sperre für diese Maßnahmen erhalten. Ein öffentlicher Beschäftigungssektor mit langfristiger Sicherheit für Menschen und Vereine wäre hier ein erster Schritt.“
Der Abgeordnete fordert zudem eine eigene Sockelfinanzierung für das Ehrenamt. Zusammenfassend äußerte er: „Senioren sind aus den Augen verloren, was Unterstützung, Förderung und Bedürfnisse betrifft. Dabei sind sie gerade im Ehrenamt eine große Bereicherung für die Gesellschaft und wollen das auch sein. Allerdings wurde das Ehrenamt in der Vergangenheit immer mehr zum Ausfallbürgen für staatliche Aufgaben und wurde entsprechend ausgenutzt. Neben fehlender Anerkennung belastet das die Ehrenamtlichen stark. Jeder, der etwas für und mit Menschen tut, ist zu ehren“

Für die SZ Serie „Anarchie nach dem Krieg“ schrieb ich einen Leserbrief, der am 30.05. veröffentlicht wurde. Hier kann er jederzeit nachgelesen werden:

In den letzten Wochen wurde oft darüber berichtet und geschrieben, was Menschen am 8.Mai 1945 erlebt haben und was sie dachten und fühlten. Oft spielten dabei persönliche Erlebnisse oder die individuellen Lebensumstände vor dem 8.Mai eine entscheidende Rolle für die Einordnung der Geschehnisse. Ich wurde im Jahr 1974 geboren, bin also kein Zeitzeuge, meine Sicht auf die Dinge stammt aus Erzählungen, Überlegungen und nicht zuletzt durch Erziehung geprägte Sichtweise.

Ich nehme es vorweg, für mich ist es ein Tag der Befreiung! Ja was denn sonst; was wäre die Alternative? Ein Leben in einem tausendjährigen Reich, errichtet auf den Leichen der Menschen, die im Sinn der Naziideologie wertlos waren? Die Vorstellung, in so einem Land zu leben, ist für mich unerträglich.
Ich bin 29 Jahre später im Frieden geboren und bis heute musste ich weder Krieg oder Flucht, noch direkte Folgen daraus persönlich erleben. Ich bin dankbar dafür und das ist nicht nur eine Floskel, ich habe Flüchtlinge gesehen, die aus eigener Erfahrung über Kriege in Jugoslawien oder aktuell aus Syrien berichteten. Mir ist klar, zahlreiche geschichtliche und politische Entscheidungen, der Konflikt zwischen Ost und West und nicht zuletzt das Gleichgewicht des Schreckens im militärischen Bereich haben auf den „Frieden“ in Europa entscheidenden Einfluss gehabt. Die Grundlage allen Handels aber war der Sieg über das Deutsche Reich.
Während des Krieges verloren über 60 Millionen Menschen ihr Leben. Viele Soldaten, aber auch viele Zivilisten starben an den Folgen des Faschismus, des Krieges und der Verfolgung. Als am 8. Mai 1945 die Wehrmacht kapitulierte, endete ein Krieg, der 6 Jahre dauerte und nach der eine der längsten Friedensepochen der europäischen Geschichte begann.
Gerade für die Gefangenen in den Konzentrationslagern war der Sieg über Nazideutschland eine Befreiung, ohne den noch viel mehr Menschen gestorben und umgebracht worden wären. Menschen, die anders dachten, aber auch Soldaten, die dem Krieg den Rücken kehren wollten, Kinder, die als letztes Aufgebot die Heimat verteidigen sollten.

Ich bin der Meinung, allen Alliierten Siegermächten sollte gedankt werden und der Tag der Befreiung endlich, wie in einigen anderen Ländern üblich, als offizieller Gedenk- und Feiertag eingeführt werden.
Nach dem 8.Mai 1945 wurde Deutschland unter den Siegermächten aufgeteilt, 1949 führte dies nach der Gründung der BRD auch zur Gründung der DDR, mit zwei verschiedenen gesellschaftlichen Systemen und zwei Währungen.
Im Osten begann eine Zeit, welche geprägt war von einer stalinistischen Sicht auf Staat und Menschen. Menschen wurden unschuldig verurteilt, Andersdenkende verfolgt. Auch diese Seite gehört aufgearbeitet. Es gab aber auch die andere Seite, Menschen die anpackten, um ihr Land wieder aufzubauen, Menschen die aus Konzentrationslagern heim kehrten und nie wieder Krieg und Faschismus geschworen hatten. Menschen, die die Lehre aus der Weimarer Republik, aus Weltwirtschaftskrise und Machtergreifung der Faschisten gezogen hatten. Sie mögen nicht alles richtig gemacht haben, sie aber mit stalinistischer Machtausübung in einen Topf zu werfen, wird ihnen und der Zeit nach einem Weltkrieg nicht gerecht.
Im Westen sorgten die USA, Großbritannien und Frankreich für eine Staatsgründung auf dem Boden einer Verfassung. Die wirtschaftliche Kraft der nicht durch den Krieg zerstörten USA ermöglichte den schnellen wirtschaftlichen Aufbau durch den Marschallplan. Trotzdem, auch zur bundesdeutschen Geschichte gehören Berufsverbote gegen Kommunisten oder die, welche man dafür hielt. Massenarbeitslosigkeit, die Benachteiligung von Frauen und deren Abhängigkeit vom Ehemann sowie die Auseinandersetzungen um Startbahn West oder die Wiederbewaffnung. All dies gehört nun zur gesamtdeutschen Geschichte. Meine Partei bzw. eine Quellpartei trägt im Osten Verantwortung für Unrecht, Fehler und persönliche Schicksale. Dem haben wir uns bereits seit 1990 mit zahlreichen Beschlüssen, Konferenzen, Entschuldigungen gestellt. So möchte ich behaupten, wir haben aus den Fehlern gelernt und unsere Schlussfolgerungen gezogen; man muss es nur sehen wollen. Die LINKE von heute ist nicht mehr die SED und das ist auch gut so!
Der 8.Mai ist der Tag an dem alle Menschen Europas befreit worden sind, egal auf welcher Seite sie bis dahin standen. Nicht für alle war die Zeit danach eine Zeit der Freiheit, der Entfaltung des Glücks. Für viele war es aber genau dies. 71 Jahre danach sollten wir gemeinsam, nicht gegeneinander, die Geschichte aufarbeiten, aus ihr lernen und nicht neue Schranken aufbauen. Ohne das Opfer der Befreierinnen und Befreier wären wir heute nicht in der Lage, diese Diskussion zu führen. Führen wir sie also mit Achtung vor den Opfern und uns selbst. Führen wir sie als freie Menschen in einem freien Europa und sind uns dieses Glückes bewusst und verteidigen es! Der 8. Mai sollte ein europäischer Gedenk- und Feiertag sein. Ein Tag für die Freiheit Europas und den Frieden der Welt.

Internet ist kaum noch aus dem Leben und schon gar nicht aus der Arbeitswelt wegzudenken.
Umso wichtiger ist es, dass es Regelungen für den Aufbau von Netzen und beim Nutzen der digitalen Angebote gibt. Da sich die Bundestagsabgeordnete Halina Wawzyniak mit diesem komplexen Thema beschäftigt, habe ich sie am 06. April in meine monatliche Diskussionsrunde eingeladen.
In der Einführung erklärte sie: Die digitale Spaltung wird dadurch immer größer. Die ungerechten RoamingGebühren beim Telefonieren im Ausland sollen zwar abgeschafft werden. Doch die Telekommunikationsunternehmen lassen sich das teuer bezahlen und haben eine Einschränkung der Netzneutralität erreicht. Im Bereich des Urheberrechts und des Datenschutzes soll in diesem Jahr einiges auf europäischer Ebene entschieden werden. Ob das im Interesse der Nutzerinnen und Nutzer sein wird, darf aber bezweifelt werden.“
Eine Forderung der UNESCO ist: Der Zugang zu Informationen und Wissen muss allen zugänglich sein. Deshalb sollte das besonders dort gefordert werden, wo mit öffentlichen Mitteln gearbeitet wird, wie bei Forschungen an Universitäten. Da solche Daten und Informationen aber keine Grenzen kennen, können Gesetze nicht nur Nationalstaatlich erstellt werden, hier sind weltweite Regelungen erforderlich.
Netzpolitik ist Infrastrukturpolitik und beinhaltet den Breitbandausbau (schnelles Internet), die Störerhaftung und die Netzneutralität. Die Auswirkungen des Internets auf Leben, Arbeiten und Wirtschaften werden gemeint, wenn es sich um Digitalisierung handelt.
Hier ist vor allem der Zugang zu Informationen, der Datenschutz oder Urheberrecht zu nennen. An dieser Stelle entbrannte eine größere Debatte, denn Digitaltechnik bedeutet auch Einsatz von Robotern und zwar nicht nur in Autofirmen, sondern auch in der Pflege und bei der Kriegsführung.
Daraus ergab sich die Frage, ob nicht jetzt schon Initiativen gegen den Einsatz im Krieg oder ein Mindesteinsatz von menschlicher Betreuung und Hilfe in der Pflege von Menschen gebildet werden sollten. Was wird aus Menschlichkeit im Digitalzeitalter? Wird es einfach akzeptiert werden oder müssen dies Gesetze regeln. Eine abschließende Antwort wurde nicht gefunden.
Interessant und bereichernd war der Abend auf jeden Fall.