Pressemitteilung: LAG DEUTSCH-KURDISCHE LINKE: DEUTSCHLANDWEIT EINMALIGE ORGANISATION DEUTSCH-KURDISCHER POLITIK GEGRÜNDET

Eine deutschlandweit einmalige Organisation deutsch-kurdischer Politik hat sich im Landesverband Sachsen der Partei DIE LINKE. zusammengefunden. So fanden sich am 12. März in Dresden 22 KurdInnen und Freunde zusammen, um die Landesarbeitsgemeinschaft Deutsch-kurdische LINKE zu gründen.

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Podiumsdiskussion zum Kulturraumgesetz

Die Ausgaben für Kultur dürfen nicht gesenkt werden, im Gegenteil, es muss neu über Kultur nachgedacht werden. Was ist uns Kultur wert?

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Wie gesellschaftsfähig ist die rassistische Ideologie der AfD?

Eine gemeinsame Veranstaltung des Bürger*innenbüro MdL Mirko Schultze und der RLS Sachsen

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Diskussionsrunde zu TTIP

TTIP geht uns alle an. Caren sagt: „Bei mir gehen alle Alarmleuchten an wenn ich sehe wie das hier läuft. Bisher sind die Verhandlungen geheim.“

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Pressemitteilung: Die Linksfraktion im Kreistag wird dem Haushaltsstrukturkonzept (HSK) und dem Nachtragshaushalt nicht zustimmen

Die Forderung der LINKEN bleibt bestehen:
Wir wollen einen Haushalt, der nicht schön gerechnet ist, sondern der die tatsächlichen Kosten aufzeigt.
Wir wollen, dass der Landesregierung klar gesagt wird, eure Politik entzieht den Landkreisen die Handlungsgrundlage. Wir wollen, dass der Druck auf Dresden erhöht wird.

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Schultze / Brünler: Bombardier-Fehlentscheidung trifft die Region hart / OB und der Wirtschaftsminister müssen handeln

Schultze / Brünler: Bombardier-Fehlentscheidung trifft die Region hart / OB und der Wirtschaftsminister müssen handeln

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Brief an die Genossinnen und Genossen

kaum ein anderes Thema bestimmt die aktuelle Debatte mehr, als die sogenannte „Flüchtlingskrise“. Immer wieder hören wir von einer „Einwanderungsflut“, von der Überforderung des Staates und andauernd von zunehmender Kriminalität. Die Sorgen wachsen: „Wir schaffen das.“ Wirklich?

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Zum Tag der europaeinheitlichen Notrufnummer 112

112 muss auch in Sachsen die Nummer bleiben, bei der Hilfe garantiert ist – hohen Standard verteidigen

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Schultze zu Cizre: “Merkel muss Menschenrechtsverletzungen in Türkei thematisieren“

In der vergangenen Nacht wurden mindestens 60 Personen im kurdischen Cizre getötet. Nach offiziellen türkischen Angaben handelte es sich bei den Getöteten um Kämpfer. Dem widersprechen andere Berichte, nach dem es sich bei den Getöteten überwiegend um Zivilisten handelte, die Zuflucht in einem Keller gesucht hatten. Sächsische KurdInnen rufen daher kurzfristig zu einer Solidaritätsdemonstration „Stopp ‪‎AKP‬ – Stopp ‎Massaker“ heute 15.00 Uhr ab Oschatzer Straße in Dresden auf.

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Namensstreit Berzdorfer See oder Görlitzer See – Linksfraktion fordert Planungszelle und offene Diskussion

Es gibt gute Argumente für eine „Umbenennung“ und es gibt gute Argumente den Namen beizubehalten. Diese müssen jetzt auf den Tisch und diskutiert werden. Ich kann nur an den Oberbürgermeister appellieren, moderierend einzugreifen und ein Verfahren zu finden, welches nicht Besiegte und Sieger hinterlässt und so eine regionale Zusammenarbeit am See auf Jahre unmöglich macht. Mein Vorschlag ist die Bildung einer Planungszelle

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