Rede zum Antrag: Sonderkontingent für besonders schutzbedürftige Frauen und Kinder aus dem Nordirak

Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrter Kolleginnen und Kollegen, „Jesidische Mädchen wurden im Tausch gegen ein paar Packungen Zigaretten verkauft“Read the Rest…

Wer an Sicherheit spart, riskiert mehr Kriminalität. Wer Sicherheit vortäuscht, missbraucht die berechtigten Sorgen der Menschen

Zum dem gestern durch den Innenminister angekündigten Modellversuch, zur Videoüberwachung mit Gesichtserkennung, in Görlitz erklärt der Görlitzer Landtagsabgeordnete und StadtratRead the Rest…

Holen wir die Kulturhauptstadt Europas ins 3-Länder Eck

Am Freitag erklärte der Zittauer Oberbürgermeister Zencker gemeinsam mit einer Vertreterin des Tourismusverbandes Sachsen, am Rande des „Historic Mobil“ FestivalsRead the Rest…

MdL Mirko Schultze lädt in den Sächsischen Landtag ein

Bürger, die den Sächsischen Landtag besuchen wollen, lädt der Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE Mirko Schultze am Mittwoch, dem 30.Read the Rest…

Internationaler Tagder Gerechtigkeit

Heute ist Internationaler Tag der Gerechtigkeit. Bei aktuellen politischen Debatten der letzten Tage habe ich die Gerechtigkeit jedoch sehr vermisst.

Holen wir die Kulturhauptstadt Europas ins 3-Länder Eck

Am Freitag erklärte der Zittauer Oberbürgermeister Zencker gemeinsam mit einer Vertreterin des Tourismusverbandes Sachsen, am Rande des „Historic Mobil“ FestivalsRead the Rest…

Landrat Lange (CDU) soll Sommerpause beenden und gemeinsames Integrationskonzept voranbring

Am 29. März 2017 wurden zwei unterschiedliche Integrationskonzepte dem Kreistag zur Beschlussfassung vorgelegt. Das Verwaltungskonzept, dass eine ausführliche Beschreibung desRead the Rest…

Integrationskonzept der LINKEN schafft Grundlage für ein Konzept des Landkreises

Auf der März – Sitzung des Kreistages stimmte der Kreistag einem Antrag zu, die beiden vorliegenden Integrationskonzepte zu einem Integrationskonzept zu bearbeiten, noch einmal in die Ausschüsse zu verweisen und auf Grundlage des Konzeptes der LINKEN ein optimales, auf den Landkreis Görlitz zugeschnittenes Konzept zur Förderung der Integration von Geflüchteten, Asylsuchenden und Migrant*innen im Landkreis Görlitz zu entwickeln.

Kündigung von Asyl- Unterkünften

Auf Grund der aktuellen Situation in der Asylpolitik ist die Rede von Kündigungen, Umzügen und Entlassungen im Bereich der Asyl-UnterkünfteRead the Rest…

Rechtsaufsicht legt Mogelpackung führender sächsischer CDU-Politiker im Landkreis Görlitz offen

Die Bürgerinnen und Bürger dürfen nicht länger die Leitragenden einer völlig verfehlten Finanzpolitik des Freistaates sein, und die verantwortlichen Politiker auf Kreisebene können nicht länger so tun, als ob sie mit Landespolitik nicht zu tun hätten. Die Wähler*innentäuschung muss ein Ende haben.

LINKE stellt Fragen zur Förderung an den Landrat

Sehr geehrter Herr Landrat Lange, entsprechend der Regelung des § 24(5) SächsLKrO bitte ich sie um Beantwortung folgender Fragen: FragenkatalogRead the Rest…

LINKE reicht nach Sommertour Antrag zur Wasserrettung ein

Nach der Sommertour stellt MdL Mirko Schultze fest: „Wir alle sollten ein Interesse an sicheren Seen haben und gemeinsam nach Lösungen suchen.“

Holen wir die Kulturhauptstadt Europas ins 3-Länder Eck

Am Freitag erklärte der Zittauer Oberbürgermeister Zencker gemeinsam mit einer Vertreterin des Tourismusverbandes Sachsen, am Rande des „Historic Mobil“ FestivalsRead the Rest…

Landrat Lange (CDU) soll Sommerpause beenden und gemeinsames Integrationskonzept voranbring

Am 29. März 2017 wurden zwei unterschiedliche Integrationskonzepte dem Kreistag zur Beschlussfassung vorgelegt. Das Verwaltungskonzept, dass eine ausführliche Beschreibung desRead the Rest…

Integrationskonzept der LINKEN schafft Grundlage für ein Konzept des Landkreises

Auf der März – Sitzung des Kreistages stimmte der Kreistag einem Antrag zu, die beiden vorliegenden Integrationskonzepte zu einem Integrationskonzept zu bearbeiten, noch einmal in die Ausschüsse zu verweisen und auf Grundlage des Konzeptes der LINKEN ein optimales, auf den Landkreis Görlitz zugeschnittenes Konzept zur Förderung der Integration von Geflüchteten, Asylsuchenden und Migrant*innen im Landkreis Görlitz zu entwickeln.