Mirko Schultze

DIE LINKE. Görlitz lädt am 03.08.2009 um 10.00 Uhr recht herzlich zur Eröffnung des Wahlladens von Mirko Schultze in der Schulstraße 8 in Görlitz.

Erneut sind in der Stadt Görlitz Plakate der NPD mit ausländerfeindlichen Parolen aufgetaucht. Hierzu erklärt Mirko Schultze, Ortsvorsitzender der LINKEN und Direktkandidat zur Landtagswahl am 30.08.2009:

Die Fragen des DGB Ostsachsen und meine Antworten zu den Komplexen: handlungsfähiger Staat, eine moderne Industriepolitik, faire Löhne, Energiepolitik, die beste Bildung in Sachsen und Sachsen in Europa.

Zum Bewilligungsstopp für das Demokratieförderprogramm erklärt die Vorsitzende der Fraktion Die LINKE im Kreistag Görlitz und Direktkandidatin im Wahlkreis 57 für die Landtagswahl, Kathrin Kagelmann:

Hier können Sie uns und der Öffentlichkeit mitteilen, warum Sie Mirko Schultze bei der Landtagswahl in Sachsen 2009 Ihre Stimme geben…

Zur Person
Ich bin Görlitzer mit Leib und Seele:
1974 in Görlitz geboren, hier zur Schule gegangen und die Ausbildung als Baufacharbeiter erfolgreich abgeschlossen. Als Initiator verschiedener Jugendprojekte machte ich bereits in jungen Jahren meine ersten politischen Erfahrungen. Bis 2003 arbeitete ich mit Unterbrechungen durch Arbeitslosigkeit als Baufacharbeiter – ich kenne die Probleme, die viele Menschen in meiner Stadt betreffen also ganz genau. Die politische Arbeit wurde währenddessen immer wichtiger: Ab 2003 war ich für den Landesverband meiner Partei tätig und übernahm schließlich 2005 das Wahlkreisbüro des Görlitzer Bundestagsabgeordneten Dr. Ilja Seifert. Gleichzeitig engagiere ich mich in der Kommunalpolitik. Seit 2004 bin ich Stadtrat in Görlitz und seit 2008 Kreisrat. Ich bin Mitglied des Fördervereins ViaThea und Vorsitzender des Fördervereins Görlitzer Helenenbad. Als Aufsichtsrat in der Görlitzer Europastadt GmbH und der Flugplatz Rothenburg Görlitz GmbH wie auch im Ortsvorstand der Gewerkschaft ver.di, setze ich mich für eine Politik ein, bei der die Menschen im Mittelpunkt stehen.

Über 180 Vereine sind in Görlitz tätig und gestalten so das Leben in Görlitz entscheidend mit. Die Vereine bilden damit das Rückgrat für bürgerschaftliches Engagement und ohne sie wären zahlreichen Aufgaben in Görlitz nicht lösbar. Ob Sport-, Fördervereine ob Vereine der Sozialen Arbeit oder Vereine zur Förderung von Kunst und Kultur, ihr Wirken wird immer wichtiger und aus diesem Grund müssen wir neue Formen finden, wie die Politik Bedingungen schafft um den Vereinen und ihren meist ehrenamtlichen Akteuren ihre Arbeit so leicht wie möglich zu machen.

Das Nürnberger Marktforschungsinstitut MB-Research hat in einer neuen Studie zur Kaufkraftentwicklung in Görlitz einen leichten Zuwachs um 161 Euro pro Jahr und Einwohner/in bestätigt, den fünfletzten Platz im deutschlandweiten Vergleich konnte Görlitz trotzdem nicht abgeben.

Im Haushaltsplan der Stadt Görlitz sind für das Jahr 2010 100.000 Euro zusätzlich zum Planentwurf für den Bereich der Kinder- und Jugendarbeit §11-14 KJHG eingestellt worden. Der Landkreis Görlitz hat in seiner Förderrichtlinie festgelegt, wenn das Vorhaben auch im Interesse Dritter liegt ist der Antragsteller verpflichtet, sich um eine angemessene Beteiligung dieser zu bemühen und diese Bemühungen glaubhaft nachzuweisen (§4 Punkt 4.5 Förderrichtlinie). Dieser Umstand trifft also für alle Projekte des Grundbedarfs der Stadt Görlitz zu. Da der Abgabeschluss für die Fördermittelanträge an den Landkreis Görlitz der 31.07.2009 ist bitte ich um Beantwortung folgender Fragen.

An der Möglichkeit, wie man sich auch ohne Auto in einer Region bewegen kann, entscheidet sich zunehmend, wie attraktiv die Region für Besucher und Investoren ist. Diese Erkenntnis ist zwar nicht neu, sie wird aber bis heute nicht als Standtortfaktor ernsthaft mit in die Entwicklung des Landkreises Görlitz einbezogen.

Zur gestern eröffneten Ausstellung „Größte Härte…Verbrechen der Wehrmacht in Polen September/Oktober 1939“ erklärt die Linksfraktion im Stadtrat Görlitz: