Mirko Schultze

Wer aber rechtextreme Strukturen verharmlost – oder schlimmer noch ignoriert – bereitet letztlich den Weg zu ihrer Festigung und legt so die Basis für ihr Erstarken. Veranstaltungsorte wie Gehege bei Rothenburg/OL oder das Gelände am Quitzdorfer Stausee können sich nur dann langfristig etablieren, wenn die demokratischen Kräfte im Landkreis wie das Kaninchen vor der Schlange erstarren anstatt aktiv zu werden.

Die rund 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Görlitzer Hertie Kaufhauses werden Opfer einer verfehlten Managementpolitik und einer nicht am Menschen sondern an schneller Rendite ausgerichteten Unternehmensführung.

Bleibt uns also nur noch nach vorn zu sehen und nach Lösungen zu suchen. Um dies zu können, sollten wir erst einmal im Stadtrat und mit den BürgerInnen diskutieren, welche Grundvoraussetzungen wir an den öffentlichen Nahverkehr in unserer Stadt stellen. Was wollen wir erhalten, was wollen wir ausbauen und was muss geändert werden um attraktiver zu sein.

Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz stimmte für eine finanzielle Unterstützung der TRIXI-Park GmbH und der Erlebniswelt Krauschwitz GmbH. Im Vorfeld der Kreistagssitzung informierten sich Mitglieder der Fraktion in beiden Erlebnisbädern um sich ein authentisches Bild machen zu können.

Am 30. August wählen wir einen neuen Landtag und dies sollten wir als Chance nutzen, Görlitz und seine Bürgerinnen und Bürger wieder ins Gespräch zu bringen. Wahlkämpfe sind auch immer Zeiten in denen unterschiedliche Parteien darum ringen, ihr Konzept an die Öffentlichkeit zu bringen und ihre Lösungen zu präsentieren.

…die Zukunft des Theaters liegt in einem barrierefreien Zugang, womit Görlitz zu einem Modell von bundesweiter Bedeutung wird. Das Görlitzer Modell sollte nicht nur hier etabliert werden, vielmehr sollte Görlitz sich mit dem Landkreis darauf verständigen, das Theater als Spielstätte räumlich und auch inhaltlich zu einem barrierefreien Raum weiterzuentwickeln.

Durch Versäumnisse der Verwaltung werden durch den Freistaat nun 53 Kommunal-Kombi-Stellen in unserem Landkreis gestrichen.
Zu Beginn des letzten Jahres wurde vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit dem sogenannten Kommunal-Kombi ein neues Förderprogramm zur Integration von Langzeitarbeitslosen in einem öffentlich bezahlten Arbeitsmarkt aufgelegt. Der Landkreis Görlitz erhielt aus dem sächsischen Gesamtkontingent von 6.300 Stellen die Anzahl von 710 Stellen. Davon wurden jedoch bis Ende März dieses Jahres lediglich 384 Stellen vom Landkreis abgerufen.

Zum Widerspruch des Oberbürgermeister gegen den Planungsbeschluss für den Kindererlebnisbereich mit Wasserelementen auf dem Gelände des Görlitzer Helenenbades erklärt der Vorsitzender der Görlitzer LINKEN, Mirko Schultze: