Mirko Schultze

Nach der Ankündigung der Insolvenzverwalter alle Hertie Kaufhäuser zu schließen ist jetzt schnelles Handeln geboten. Noch im Februar hat der Görlitzer Oberbürgermeister, Herr Paulick, erklärt, die Aufforderung der LINKEN er solle sich für den Standort einsetzen und aktiv nach Investoren suchen um die Arbeitsplätze und das Kaufhaus für Görlitz zu erhalten, dass DIE LINKE „keine Ahnung” habe und er bzw. die Wirtschaftsföderung bereits in Gesprächen sei. Nun ist es an der Zeit, die Karten auf den Tisch zu legen welche Schritte der Oberbürgermeister eingeleitet hat und wer die Partner sind mit denen er im Gespräch ist.

Nachdem der Oberbürgermeister von Görlitz sich nicht in der Lage sieht seine Theaterphobie zu überwinden und die bereits beschlossenen Mittel für den Einbau eines Fahrstuhles im Görlitzer Theater freizugeben, reichte die Fraktion DIE LINKE heute einen entsprechenden Beschlußantrag ein.

Nach der Entscheidung 1,5 Millionen Euro im Haushalt der Stadt für Gewerbeflächen einzustellen entbrennt eine öffentliche Debatte, welche nach meiner Auffassung, rückwärts gewannt und nicht ziel führend ist.
In der öffentliche Diskussion geht es nicht darum, ob oder wie das Geld eingesetzt werden soll sondern nur darum, dass es angeblich zu wenig sei.

Der 8. Mai als Tag der Befreiung ist uns Anlass, an diejenigen zu erinnern, welche ihr Leben ließen um uns ein Leben in Freiheit zu ermöglichen. Der 8. Mai ist uns auch Anlass, daran zu erinnern, das der Schwur von Buchenwald „Nie wieder Krieg – nie wieder Faschismus” auch heute noch aktuell ist.

Der Landkreis Görlitz ist ohne Zweifel ein Tourismuslandkreis. Von Nord nach Süd reihen sich attraktive, meist aber allein vermarktete Attraktionen aneinander. Vom Lausitzer Seenland über das Weltkulturerbe Bad Muskau, den Findlingspark in Nochten, die Nieskyer Holzhaussiedlung, die historische Altstadt von Görlitz, das Industriedenkmal Hirschfelde bis ins Zittauer Gebirge bietet sich eine breite Palette unterschiedlicher Angebote, welche durch zahlreiche Attraktionen jenseits dieser Aufzählung ergänzt werden.

Politik muss aus der Sicht der Menschen gedacht werden. Es geht nicht darum, es allen recht zu machen. Es geht darum, eine Mischung aus dem gesellschaftlich Notwendigen und dem individuell Zumutbaren zu schaffen. Eine noch so gut gemeinte Botschaft ist nur dann nachhaltig, wenn sie vom Empfänger auch verstanden und letztlich mitgetragen wird.