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Meine Bewerbung für die Landesliste der LINKEN Sachsen

Am 5. und 6. April stellt der Landesverband Sachsen seine Landesliste für die Landtagswahlen am 31. August auf. Ich bewerbe mich um einen Listenplatz. Der folgende Text ist für das Heft zur Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten geschieben worden.

Mirko Schultze – geb. 07.03.1974

Ehrenamt aktuell: Vorsitzender KV DIE LINKE. Görlitz, Vorsitzender OV DIE LINKE. Görlitz, stellv. Vorsitzender Förderverein Görlitzer Helenenbad e.V.,Vorsitzender VVN-BdA OV Görlitz, Vorstandsmitglied Förderverein ViaThea e.V., Kreisrat Landkreis Görlitz, Stadtrat Görlitz, Aufsichtsrat, Theater Görlitz/Zittau GmbH, Aufsichtsrat Flugplatz Roth./Görlitz GmbH, Mitglied des Ortsvorstandes ver.di Görlitz, Mitglied KV DGB Görlitz.

Warum will ich für DIE LINKE in den Landtag? Ich finde es wichtig, eine Aufgabe aus Überzeugung anzugehen. Das war so als ich begonnen habe Jugendarbeit zu machen. Ich wollte, dass wieder etwas los ist in meiner Stadt und ich wollte den Nazis etwas entgegen setzen. Das war so als ich 1996 in die PDS eingetreten bin, als ich den Jugendverband SOLID mitbegründete. Das war so als ich in der Gewerkschaft aktiv wurde und nicht nur Beitrag zahlen wollte. Das war auch so als ich in die Kommunalpolitik gegangen bin, ich wollte etwas tun damit es besser wird, im Kleinen wie im Großen.

Ich Kandidiere für den Landtag mit all diesen Erfahrungen und sie sind auch die Basis warum ich mir diese Kandidatur für die LINKE zutraue. Aber eine Kandidatur auf der Landesliste sollte nicht Auszeichnung für vergangene Verdienste sein, sie sollte bewusste Entscheidung in ein politisches Projekt für die Zukunft sein. Deswegen möchte ich hier auch etwas zur Motivation sagen. Ich will, dass wir in Sachsen wieder stärkere Kommunen bekommen, die mit den Menschen zusammen entscheiden können was in den Städten und Gemeinden gemacht wird. Ich will, dass Hilfe in Notlagen nicht davon abhängig ist wie weit man auf dem Land lebt. Leben zu retten darf keine Frage des Geldes sein. Ich will ein Land in dem Offenheit und Toleranz Grundlage des Zusammenlebens sind und in dem die Jugendhilfe nicht nur Notfallhilfe sondern Unterstützung in allen Lebenslagen ist. Ich will eine Kulturpolitik, welche Kunst und Kultur fördert, die Kulturschaffenden nicht verhungern lässt und trotzdem bezahlbar für alle bleibt. Ich will ein Sachsen, in dem die Menschen im Mittelpunkt stehen. Da ich aber davon überzeugt bin, „ich will“ reicht nicht aus, sondern wer Veränderung will, muss auch bereit sein zu verändern, möchte ich all meine Erfahrungen, all meine Fähigkeiten und meine Energie für meine/für unsere Partei und ihre Ziele einbringen als Teil den neuen Landtagsfraktion. Wer das jetzt für etwas zu dick aufgetragen hält, dem möchte ich nur sagen, ich hielt es immer für wichtig, um die Krümel zu streiten, aber am Ende will ich die ganze Bäckerei. Eine neue Gesellschaft ist nicht zu bekommen wenn man nur die Rezepte kennt, man muss sich auch trauen, den Kuchen zu backen.


Anfragen an die Stadt: KITA Buddelflink-Bürgerinnenbeteiligung-Sauberkeit

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Im Rahmen meiner Tätigkeit als Stadtrat richte ich, entsprechend des §28(5) SächGemO, folgende Fragen an Sie mit Bitte um Beantwortung.

Fragenkomplex 1: KITA Buddelflink

  1. Wie stellt sich die derzeitige bauliche Situation in der Kita Buddelflink, Sattigstraße dar? (Nach Anfrage von Eltern gibt es dort offensichtlichen Bedarf an Sanierung.)
  2. Steht die die Betriebserlaubnis der Einrichtung in Frage?
  3. Welche Maßnahmen ergreift die Verwaltung im Bezug auf die Situation in der KITA Buddelflink?

Fragenkomplex 2: Bürgerinnenbeteiligung/Wahlen

  1. In welchem Umfang und in welcher Form  wurden bei Bauvorhaben, die Kinder unmittelbar betreffen (Spielplätze, Kitabau, Schulbau, Platzgestaltungen, Verkehrsführungen, etc.), Kinder in die Planung und Umsetzung dieser Vorhaben einbezogen?
  2. Wie ist eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Diskussion zum Konzept Berzdorfer See von Herrn Engel, über die geplante öffentliche Vorstellung hinaus, geplant?
  3. Wie viele Wahllokale werden zur Europa- und Kommunalwahl nicht barrierefrei sein und wurden Alternativen gesucht?

Fragenkomplex 3: Sauberkeit

Laut einer Presseveröffentlichung vom 15.11.2013 sind laut Bürgermeister Michael Wieler. „Hundehaufen eines unser wichtigsten Anliegen“. Das ganze sollte laut Aussage der Verwaltung einhergehen mit verstärkten Kontrollen und dem Aufstellen weiterer Papierkörbe.

  1. Wie ist dazu der derzeitige Umsetzungsstand?
  2. Welche Rolle spielt dabei der neugeöffnete Uferpark?

 


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